Nr. 01/2005 vom 06.01.2005

Zu später Wechsel, zu frühe Wahl

Wichtiger als die antretenden KandidatInnen bei der Präsidentschaftswahl sind ihre Programme und die Umstände der Wahl.

Von Subhi al-Zobaidi, Ramallah

In diesem Monat finden zwei seltsame Wahlen statt, zumindest für die arabische Welt: am 9. Januar in Palästina und am 30. im Irak. Beide werden unter militärischer Besetzung abgehalten, und beide kommen nach dem Verschwinden des jeweiligen «Landesvaters»: Saddam Hussein wurde gefangen genommen und ist praktisch tot, und Jassir Arafat war gefangen gehalten und ist sicher tot.

Der Tod ist eine wesentliche Komponente, in Palästina wie im Irak. Es handelt sich nicht um den erfreulichen Tod des Schurken und auch um mehr als den tragischen Tod des Helden. Es geht um beides.

Saddam Hussein ist vollständig isoliert von der Aussenwelt. Er kann nicht sehen und hören, was draussen passiert, und er kann von aussen nicht gesehen und gehört werden. Seine Abwesenheit hat die Eigenschaften des Todes, doch nicht dessen Macht. Er ist noch am Leben, aber nicht lebendig. Für viele IrakerInnen und AraberInnen ist er der Schurke, der sterben muss. Doch für viele andere ist er der Held, der gerettet werden muss. Saddam bietet etwas Einzigartiges: Er ist Held und Schurke, und er ist tot und lebendig.

Auch Arafats Tod ist eine lange Isolierung vorausgegangen, wobei seine Gefangenschaft etwas anders geartet war. Er war zu sehen und zu hören, und er konnte sehen und hören. Aber die offizielle israelische und US-amerikanische Haltung ihm gegenüber verkörperte Tod mehr als alles andere. Für sie war der Mann am Ende, vorbei, abgegangen. Tot, aber noch am Leben. Sie behandelten - beziehungsweise vernachlässigten - ihn entsprechend. Israelis wünschten ihm mehr als einmal den Tod, und die erste Meldung über seinen tatsächlichen Tod kam aus Israel, als alle anderen noch am Werweissen waren, selbst seine französischen Ärzte.

Der Moment der Wahrheit

Nun heisst es, der Moment der Wahrheit sei gekommen. Palästinensische, arabische, israelische und amerikanische Offizielle sprachen von einer neuen Ära nach Arafat. Hier in Palästina können wir das auch ein wenig spüren, gerade jetzt, vor der Präsidentschaftswahl. Wenn Arafat noch am Leben wäre, hätten wir wohl kaum zehn KandidatInnen wie jetzt. Das heisst nicht, dass Arafat die Leute an der Kandidatur gehindert hätte. Sie wären einfach nicht angetreten. Das war das Eigentümliche an Arafats Macht und Charisma.

Sein Tod war spektakulär. Tage bevor der Tod offiziell bekannt gegeben wurde, erlebten wir ihn durch die Vorwegnahme in den Medien und in den Ängsten der Massen. Eine gute Woche lang hörten wir offizielle Erklärungen, wie tot Arafat war oder wie untot und nicht tot. Die Schlagzeilen bezeichneten ihn als in stabilem Zustand, dann kritisch, aber stabil, dann gefährlich verschlechtert, aber stabil, dann: «Er liegt im Koma.» Einige PalästinenserInnen nahmen dies alles bereits als Tod wahr - und gingen doch gleichzeitig davon aus, als ob Arafat gar nicht wirklich sterben könnte. Die palästinensische Gesellschaft und Öffentlichkeit fand sich im Griff einer unbequemen Situation: Arafat war am Sterben, aber auch am Leben. «Hoffentlich dauert das nicht lange», hörte ich immer öfter. Selbst unter den loyalsten AnhängerInnen Arafats konnte man eine gewisse Frustration spüren.

In jenen Tagen ging ich zur Mukataa in Ramallah, wo Arafat gelebt hatte und wo er die letzten drei Jahre eingesperrt war. Ich wollte filmen und dokumentieren, was dort passierte. Doch was mich wirklich faszinierte, war nicht die Menge der Trauernden, der Männer und Frauen, jung und alt, sondern das Medienspektakel. So viele Kameras und Satellitenschüsseln wie nie zuvor standen rund um das Gelände. Rohbauten in der Nachbarschaft wurden für horrendes Geld vermietet, die Räume ausgemessen nach der Zahl von Kameras, die darin Platz finden. In dem Haus, von wo aus ich zusah, wie Arafats Leiche nach Ramallah zurückgebracht wurde, waren drei Crews am Filmen. Eine hatte ein Fenster gemietet, die beiden anderen je einen Balkon. Holztribünen wurden errichtet, eine nach der anderen, und überall waren Kameras. Ich filmte nicht mehr die Trauer der Massen, sondern den Wahnsinn der Medien.

Verbotene Hoffnung

Arafat wurde bewundert für seine Standfestigkeit und seinen Glauben an die Rechte der PalästinenserInnen, vor allem, als er am Gipfel in Camp David mit dem damaligen US-Präsidenten Bill Clinton und dem damaligen israelischen Premier Ehud Barak auf diesen bestanden hatte. Er hatte den Mut, Nein zu sagen, als alle ein Ja erwarteten. Er war fähig, eine rote Linie zu ziehen und sie auch nicht zu überschreiten. Doch er wurde auch heftig kritisiert, international und in Palästina, für die autokratische Art, in der er regierte. Er hatte mehr Macht als alle Institutionen und Parteien, auch als seine eigene, die Fatah.

Weil die USA und Israel nicht mehr mit Arafat verhandelten, fanden sich die PalästinenserInnen in einer seltsamen Lage. Einerseits konnte niemand sagen: Lasst uns Arafat auswechseln. Die Unterstützung von Arafat wurde in dieser Zeit zu einer Sache des Stolzes, selbst für jene, die seine Politik ablehnten. Doch ich behaupte, dass in praktisch allen PalästinenserInnen auch der Wunsch nach Veränderung existierte und existiert - nach irgendeiner Veränderung. Wir hofften, dass Bush ausgewechselt würde, wir hofften, dass Ariel Scharon ausgewechselt würde, und wir hofften, dass Arafat ausgewechselt würde. Doch diese Hoffnung konnten nicht viele aussprechen.

Nun können wir den Nachfolger Arafats als Präsident der Autonomiebehörden wählen. Die wichtigsten Kandidaten sind Mahmud Abbas, genannt Abu Masen, und Mustafa Barghuti. Doch tatsächlich stehen nicht Persönlichkeiten zur Wahl, sondern politische Agenden und Programme. Zum ersten Mal seit vielen Jahren gibt es eine öffentliche politische Debatte. Politik war seit den palästinensisch-israelischen Verträgen von Oslo 1993 das Geschäft der Elite. Dass nun öffentlich diskutiert wird, ist ein gutes Zeichen, egal wer die Wahl gewinnen wird. Ein Freund sagte mir, er werde Mustafa Barghuti wählen, «obwohl ich ihn persönlich nicht mag». Denn Barghuti vertrete die demokratischen Stimmen, also die mutmassliche Mehrheit der PalästinenserInnen. Doch er habe kein politisches Netz. «Ausserdem ist es wichtig, dass Abu Masen nicht zu viele Stimmen kriegt», fügte er an. «Dann kann er nicht behaupten, er habe ein Mandat für sein Programm.» Er erwartet einen Sieg von Abu Masen, doch nicht mit mehr als 50 Prozent der Stimmen. Barghuti werde 25 bis 30 Prozent erreichen. Ob er Hoffnung habe, fragte ich meinen Freund schliesslich. «Ja. Je mehr die Menschen in den politischen Prozess einbezogen sind, desto mehr hoffe ich. Die politische Teilnahme gehörte immer zu unserem politischen Kampf, doch seit und wegen Oslo ging sie verloren.»

Andere FreundInnen werden gar nicht erst wählen. Sie haben kein Vertrauen, keine Zuversicht, keine Hoffnung. «Was soll an Wahlen unter militärischer Besetzung gut sein? Zuerst müssen wir die Besetzung zu einem Ende bringen, dann können wir wählen. Heute können Wahlen weder demokratisch noch frei sein.» Das sagen genau so viele Leute wie solche, die Abu Masen wählen werden, weil der die Besetzung zusammen mit den Israelis beenden könne. Jeder andere würde sie nur verlängern, glauben jene: «Wir sind krank und müde, wir müssen uns bewegen und arbeiten können. Abu Masens Weg könnte funktionieren.»

Unter Hausarrest in den USA

Die Art, die Personen, die Programme und die Absurditäten der palästinensischen Wahlen zeigen, wie kompliziert und desperat die Palästinafrage geworden ist. Laut einem Bericht der Zeitung «al-Kuds» starben im Jahr 2004 insgesamt 950 PalästinenserInnen wegen des Konflikts. 112 davon wurden ermordet. Es gab 5965 Verletzte, 2366 zerstörte Häuser, 10 200 Dunum bebautes Land (10,2 Quadratkilometer) wurden von Bulldozern niedergewalzt und 92 Brunnen zerstört. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung muss mit weniger als zwei US-Dollar pro Tag leben. Die Trennmauer brachte massive

Veränderungen in die palästinensischen Gemeinschaften, die alltäglichen Geschäfte und Besorgungen haben sich dramatisch verändert.

Als Marwan Barghuti einige Tage lang als Kandidat antrat, erlebten wir eine kurze, an politischen Metaphern, Witzen und Zeichen reiche Zeit. Wir hatten einen Kandidaten (Abdelhalim al-Aschkar), der in den USA unter Hausarrest steht, und einen (Marwan Barghuti), der in einem israelischen Gefängnis eine lebenslängliche Strafe absitzt. Das entspricht einer Gesellschaft, aus der über 9000 Menschen in israelischer Gefangenschaft sind und von der 4 von 7,5 Millionen Menschen in der Diaspora leben.

Islamistische Selbstherrlichkeit

Wer auch immer zum Präsidenten gewählt wird - er muss in einer erschütterten, gebrochenen, fragmentierten und zerstückelten Gesellschaft arbeiten. In Palästina gibt es überall Bruchstellen, in jeder Familie, Institution und Gemeinschaft und - behaupte ich - auch in jedem und jeder Einzelnen. Es braucht eine lange Heilung, um die Menschen wieder zusammenzubringen, physisch, sozial und politisch. Ich rede nicht von einer naiven Einheit und Gleichheit, sondern von einem Ausdruck von Politik und Kultur des Widerstands, die uns verloren gegangen sind.

Abu Masen tönt in vielen Fragen richtig und standfest, etwa bei der Notwendigkeit, die Intifada zu entmilitarisieren. Doch er bietet keine Vision, um die verstreuten und fragmentierten palästinensischen Kräfte neu zusammenzuführen. Seine Reformideen drehen sich nur um die Regierung und ihre Institutionen. Er sagt nichts über politische Reformen im weiteren Sinn des palästinensischen politischen Widerstandes.

Mustafa Barghuti äussert interessantere und vielversprechendere Bemerkungen dazu, auch wenn er sehr allgemein bleibt. Er sieht die Möglichkeiten und das Potenzial der palästinensischen Kräfte ausserhalb der Struktur der Regierung. Vor allem dies unterscheidet ihn von Abu Masen. Um sich das Mandat und die Macht zu verschaffen, mit Israel über endgültige Lösungen aller strittigen Fragen zu verhandeln, muss Abu Masen zuerst alle Strukturen ausserhalb des Regierungsapparates, also ausserhalb von Regierung und Parlament, unterminieren, wenn nicht gar zerstören.

Dass die islamistischen Bewegungen Hamas und Islamischer Dschihad die Wahl boykottieren, heisst, dass sie sich selber von der Verantwortung befreien, die die Protokolle, Logistiken und Interpretationen einer Wahlteilnahme mit sich bringen. Sie lehnen die ganze Wahl ab und nehmen sich das Recht heraus, eigenständig zu handeln, wenn sie es für richtig halten. Das bedroht beide Programme, das von Barghuti wie das Abu Masens. Der Konflikt scheint unvermeidlich, zumal Israel nicht einen einzigen Tag aufhört, als expansionistischer kolonialistischer Staat zu handeln und so die Islamisten noch stärkt.

Subhi al-Zobaidis Wahl
Und ich selber? Wen werde ich wählen? Wohl keinen, denn ich bin gegen einen palästinensischen Staat. Das tönt wohl unsinnig, aber ich meine es so. Ein unabhängiger Staat, dessen paar Kantone durch von israelischen Truppen kontrollierte Tore verbunden sind, ist für uns ein schlechtes Geschäft. Wir sollten unsere Prioritäten neu setzen. Brauchen wir einen solchen Nationalstaat? Und wozu? Was werden wir damit erreichen? Sollten wir nicht besser für unsere Rechte als PalästinenserInnen in Palästina kämpfen? Ist es nicht besser für uns, weitere fünfzig oder hundert Jahre für einen binationalen oder gar nicht nationalen Staat zu kämpfen, in dem wir in unserem historischen Land mit allen anderen zusammenleben? Ist es nicht besser, einen einzigen demokratischen Staat zu haben als zwei chauvinistische, ultranationalistische?
Ich werde erst wählen, wenn es einen Kandidaten gibt, der solche Sachen sagt. Der eine Politik konzipiert, die aus unseren Bedürfnissen, Wünschen und unserer Kraft herrührt. Und der sagt: «Wir brauchen keinen palästinensischen Staat. Aber wir müssen in Palästina mit den gleichen Rechten leben können wie jeder russische Immigrant.»

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