Nr. 17/2005 vom 28.04.2005

Bitte trotzdem eintreten

Wie ging und geht der Kanton St. Gallen mit Flüchtlingen um? Ein neues Buch und eine wachsende Solidaritätsbewegung zeigen Erstaunliches.

Von Bettina Dyttrich

«Im Oktober kamen die ersten Leute mit Nichteintretensentscheid zu mir ins Pfarrhaus. Es war Samstag. Sie erzählten mir, sie hätten keinen Ort mehr zum Schlafen. Ich konnte es fast nicht glauben. Ich lud sie ein, am Sonntag in der Kirche ihre Geschichten zu erzählen.»

Andreas Nufer ist Pfarrer in der St. Galler Kirche Halden, einer der wenigen ökumenischen Kirchgemeinden der Schweiz. Mit Asylsuchenden hatte er noch kaum zu tun gehabt. «Am Sonntag hatte ich drei Gottesdienste, einen davon in einer sehr konservativen Gemeinde. Die Betroffenheit über die Berichte war enorm. Einige Kirchgänger begannen von sich aus Geld zu sammeln. Und spontan erklärten sich sechzehn Leute bereit, für die Asylsuchenden zu kochen.»

So fing es an. Ausgerechnet im konservativen Kanton St. Gallen. Hier regiert die FDP-Polizeivorsteherin Karin Keller-Sutter, die in Fragen der Migration konsequent auf Blocher-Kurs fährt. Hier hat die SVP, Variante Zürich, ein wichtiges Standbein und ihr Maskottchen Toni Brunner. Aber hier lebt auch Bischof Ivo Fürer, der als erster kirchlicher Würdenträger deutliche Worte sprach: «Wenn ein Migrant von Pontius zu Pilatus geschickt wird, um überhaupt überleben zu können; wenn er spürt, dass er eigentlich gar nicht existieren dürfte, so wird seine Würde missachtet» («Tages-Anzeiger», 16. Februar).

Zur Zeit des Nationalsozialismus war St. Gallen mit seiner langen Rheintaler Grenze ein wichtiger Fluchtkanton. Mit Jörg Krummenachers Buch «Flüchtiges Glück» ist jetzt erstmals eine Gesamtdarstellung der St. Galler Asylpolitik zwischen 1930 und 1950 erschienen. WOZ-Redaktor Stefan Keller hat mit «Grüningers Fall» (WOZ im Rotpunktverlag, 1993) Vorarbeit geleistet. Krummenacher bestätigt die Rolle des Polizeihauptmanns Paul Grüninger, der gegen die Weisungen von Bern hunderte von Flüchtlingen einreisen liess und St. Gallen 1938 zu einem der offensten Kantone des Landes machte.

Laut dem St. Galler Sozialhilfegesetz sind die Gemeinden für die Asylsuchenden mit Nichteintretensentscheid (NEE) zuständig. Manche Gemeinden weigern sich jedoch, ihre Pflicht zu erfüllen. Alle, die Nothilfe beantragen, werden polizeilich kontrolliert und laufen Gefahr, sofort in Ausschaffungshaft genommen zu werden. Darum tauchen viele lieber unter und versuchen sich irgendwie durchzuschlagen.

«Wir mussten schnell handeln», sagt Pfarrer Andreas Nufer. Mit einigen Gleichgesinnten rief er Anfang November zu einer Vollversammlung auf. Über dreissig Leute kamen - ChristInnen, Linke und linke ChristInnen. Das Solidaritätsnetz Ostschweiz nahm Gestalt an. Es eröffnete den Mittagstisch, wo jeden Tag zwei Freiwillige für die Abgewiesenen kochen. An Weihnachten hielt Nufer einen mehrsprachigen Gottesdienst mit einem modernen Krippenspiel - der Josef kam aus Äthiopien. Am 12. März stellte das Solidaritätsnetz in der Innenstadt Tische in den eisigen Wind. Alle waren zum Suppenessen eingeladen. Die anschliessende Demonstration war mit über 500 TeilnehmerInnen die grösste in der Stadt seit den Antikriegsprotesten.

Heute hat das Solidaritätsnetz über 500 Mitglieder, 60 kochen regelmässig. Andere begleiten Asylsuchende beim Kontakt mit Behörden, beraten sie bei der Planung der Zukunft, organisieren Übernachtungsmöglichkeiten für Notfälle, schreiben Artikel. Einmal in der Woche treffen sich die Gläubigen unter ihnen zum Gebet.

Der achtzehnjährige Wiener Hans Stricker floh mit seiner Mutter im Sommer 1938 in Diepoldsau über den Alten Rhein. Wie hunderte andere bekamen auch Strickers dank Paul Grüninger eine Aufenthaltsbewilligung und durften nach St. Gallen ziehen. Dort verliebte sich Hans in die vier Jahre ältere Carmen M. Sie wurde schwanger.

Im Februar 1939 schrieb Carmens Pflegevater erbost dem Polizeikommando: Seine Pflegetochter unterhalte «ein widerliches Verhältnis mit einem zugelaufenen jüdischen Emigranten». Man solle die junge Frau verhören, das «dürfte auf alle Fälle Eindruck machen». Die Polizei begnügte sich jedoch nicht mit dem Verhören, sondern verhaftete Hans Stricker und seine Mutter gleich dazu. Bereits bei seiner Ankunft in Diepoldsau sei der junge Mann als «ausserordentlicher Frechling» aufgefallen, heisst es in den Akten.

«Ich hatte einfach das Gefühl, dass die Asylpolitik in eine schlechte Richtung läuft. Es war kalt diesen Winter, und die Leute mussten den ganzen Tag draussen sein. Von warmen Orten, zum Beispiel dem Bahnhof, wurden sie auch noch vertrieben», sagt Bettina Surber. Die 23-jährige Jusstudentin ist seit Februar im Solidaritätsnetz. Gemeinsam machen wir uns auf den Weg zum Mittagstisch. Surber kocht regelmässig dort, daneben versucht sie, ihre Bekannten mit NEE rechtlich zu beraten. Etwa zwanzig Leute, vorwiegend Männer, sitzen an den Tischen und essen mit grossem Appetit. Die Stimmung ist freundschaftlich, man macht Witze in verschiedenen Sprachen, alle duzen sich. Thomas (Name geändert) aus Nigeria gibt mir Auskunft. Sie alle spürten täglich die Ablehnung auf der Strasse, sagt er. «Die Leute wollen dich nicht sehen. Sie setzen sich nicht neben dich im Bus, und wenn du sie um Auskunft fragst, geben sie keine Antwort.» Für ihn sind die Gründe klar: «Die Medien und die Regierung stellen uns Afrikaner als Kriminelle hin, die nur auf Geld aus sind.»

Thomas betrachtet die Migrationspolitik als gescheitert. «Die meisten Afrikaner in der Schweiz sind zwischen 25 und 40, im produktivsten Alter. Wir könnten so viel beitragen. Die Schweiz sollte uns besser die Möglichkeit dazu geben, als immer zu versuchen, es uns möglichst schwer zu machen.» Er ist optimistisch, dass es nicht immer so weitergehen wird - «es gibt ein Bedürfnis nach Kontakt zwischen Kulturen. Die Leute merken, dass es nicht nötig ist, auf einer Insel zu leben.»

Nach Paul Grüningers fristloser Entlassung im Frühling 1939 drehte der Wind. St. Gallen verwandelte sich von einem der gastfreundlichsten Kantone in einen der abweisendsten. Grüningers Nachfolger Gustav Studer machte den Flüchtlingen das Leben schwer, wo er nur konnte. Und er konnte oft: Er entschied persönlich über Ausschaffung oder Bleiberecht, Tod oder Leben. Die Kantone hatten durchaus Spielraum in der Gestaltung ihrer Flüchtlingspolitik, wie das Beispiel Basel-Stadt zeigt: Dort weigerte sich die Regierung 1939, illegal eingereiste Flüchtlinge auszuschaffen. Trotz Drohungen aus Bern.

Im Juni 1939 schaffte die Fremdenpolizei, jetzt unter Studer, Hans Stricker und seine Mutter nach Frankreich aus. Sie hatten den Bruch der kantonalen Flüchtlingspolitik von humanitär zu brutal zu spüren bekommen. Beide wurden in Auschwitz ermordet. Auch die Wiener Familie Berger kam dank Grüninger in den Kanton, auch sie wurde mitsamt Kindern ausgewiesen, kam ins KZ. Genauso ging es dem Wiener Musiker Alfred Spira. Das Ehepaar Hochglobe und die Brüder Sztejnberg aus Warschau versuchten mit gefälschten Visa einzureisen, die Polizei in Buchs lieferte sie direkt der Gestapo aus. Die Namen der meisten, die vom Kanton St. Gallen aus in den Tod geschickt wurden, sind verloren. Die Akten, die Flüchtlinge betrafen, liess General Guisan nach dem Krieg vernichten.

Bettina Surber hat in den letzten Wochen die Schikanen miterlebt, denen die «NEEs», wie sie hier alle nennen, ausgesetzt sind. «Die Schweiz soll endlich anerkennen, dass es in manchen Ländern fast unmöglich ist, einen Pass zu bekommen. Oder zumindest Anlaufstellen einrichten, die bei der Papierbeschaffung helfen. Stattdessen kommen die Leute ins Gefängnis, nur weil sie hier sind - können sie so etwa schneller einen Pass bekommen? Die Leute sind in einem verrückten, verzweifelten Zustand. 'Ich kann nicht hier sein, aber auch nicht weg - soll ich in den Boden hineinkriechen?', hat mich einmal einer gefragt.»

Oft bekommt Pfarrer Nufer zu hören, dass sich die Kirche nicht in die Politik einmischen solle. An die anonymen Anrufe und Briefe, in denen ihn viele Religiöse beschimpfen - «meistens massiv unter der Gürtellinie» - hat er sich schon gewöhnt. Denn noch öfter als Kritik gibt es Unterstützung, aufmunternde Worte, Spenden.

Was in Jörg Krummenachers Buch auch aufscheint, ist eine erstaunlich solidarische Bevölkerung. Im Rheintal nahmen oft ganze Dörfer am Schicksal der Flüchtlinge Anteil, Grenzwächter nahmen es nicht allzu genau, verraten wurde kaum jemand. Auch später, mitten im Krieg, als die Grenze offiziell dicht war, halfen St. GallerInnen Flüchtlingen in Eisenbahnwagen unter Brettern oder Kohlehaufen versteckt über die Grenze, am Alten Rhein wurden einige gar in Badewannen über den Fluss gezogen. Und Kritik wurde laut an der offiziellen Asylpolitik: In einem berühmt gewordenen Brief an den Bundesrat protestierte eine Rorschacher Mädchensekundarklasse dagegen, «dass man die Flüchtlinge so herzlos wieder in das Elend zurückstösst», wo ihnen der sichere Tod drohe. Sogar SekundarschülerInnen wussten 1942 also, was mit den Juden und Jüdinnen in Deutschland geschah.

Auch die kirchliche Basis protestierte. Die Obrigkeit schwieg jedoch. Nur Bischof Alois Scheiwiler, ein Antisemit und Fröntlersympathisant, begriff 1938 plötzlich den Ernst der Lage und wandte sich in einem Hirtenbrief gegen den Nationalsozialismus. Wenig später starb er, sein Nachfolger blieb stumm. Von Kirchenasyl war nie die Rede.

Am 22. April lädt das Solidaritätsnetz zum «Banquet républicain» in die Mensa der Kantonsschule. Solche Bankette waren während der Restaurationszeit im 19. Jahrhundert wichtige Foren für die freie Meinungsäusserung. Diese Tradition wird heute von verschiedenen Solidaritätsbewegungen wieder aufgenommen. Am St. Galler Bankett nehmen Politikerinnen wie Pia Hollenstein, Lucrezia Meier-Schatz und Hildegard Fässler teil und Künstler wie Roman Signer und Peter Kamm. Die Eröffnungsrede hält der Staats- und Völkerrechtsprofessor Jörg Paul Müller, der kürzlich in einer «Arena»-Sendung Christoph Blocher zurechtgewiesen hat. Und alle sind sich einig. Fast zu einig. Der CVP-Ständerat Eugen David gibt selbstkritisch zu, dass auch er zu den AsylgesetzverschärferInnen gehört habe. Schengen/Dublin kommt an diesem Abend nicht zur Sprache. Denn dann wäre die Einigkeit vorbei. Nach der Annahme des Dubliner Abkommens wäre die Solidarität mit Asylsuchenden wohl unnötig, denn es gäbe fast keine mehr: nur noch jene, die mit dem Flugzeug ankommen und es irgendwie schaffen, den Flughafen zu verlassen (siehe WOZ Nr. 16/05).

Für Andreas Nufer ist das Bankett vor allem wichtig als Ausdruck einer republikanischen Tradition. «Die Rechten können nicht die ganze Geschichte für sich in Anspruch nehmen. Henri Dunant, das Rote Kreuz, die Uno und viele engagierte Theologen gehören ebenfalls zur Schweiz. Wir wollen zeigen: Unser Land ist offen, viele können kommen, es darf bunt und laut sein. Von mir aus könnte man sogar eine Schweizer Fahne raushängen - die SVP muss nicht meinen, das sei ihre Fahne.»

1938 und 2005 lassen sich nicht vergleichen. Gleichgültigkeit, Engagement, Mut und Feigheit von Menschen schon. Damals wie heute gibt es jene, die wegschauen, und jene, die hinschauen und etwas tun. Nicht nur aus Selbstlosigkeit, sondern auch, weil es Angst macht, in einem Land zu leben, dem die Schwächsten egal sind. «Ein solcher Umgang wird sich auch auf uns selber zurückschlagen. Wir werden auch mit unseren eigenen Schwachen so umgehen, wie wir es jetzt einüben», sagte der Staatsrechtler Jörg Paul Müller am «Banquet républicain». Mit der Einführung des Wegweisungsartikels, der ursprünglich aus den Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht stammt, ist das in verschiedenen Städten bereits geschehen.

Noch etwas ist gleich geblieben: Wer Flüchtlinge persönlich kennen gelernt hat, sieht sie als Menschen und nicht mehr als Zahlen in einer Statistik. Die Behörden wussten damals wie heute genau, warum sie Flüchtlinge möglichst von der restlichen Bevölkerung isolierten und isolieren. Sonst könnte sie sich am Ende noch solidarisieren.

www.solidaritaetsnetz.ch

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