Nr. 19/2006 vom 11.05.2006

Arbeiten für ein Minimum

Von Pit Wuhrer

Lange Zeit wollte niemand an das Thema ran, zumindest nicht in unseren Regionen: Staatliche Mindestlöhne waren vielleicht in Ländern angebracht, deren Regierungen seit langem eine ausgeprägt neoliberale Deregulierungs- und Liberalisierungspolitik verfolgen und die Arbeitsmärkte meist zwangsweise flexibilisiert hatten - wie Britannien und die USA. Aber hier in der Schweiz, in Deutschland oder Österreich? In Ländern also, in denen traditionsgemäss Gesamtarbeitsverträge, Tarifverträge und Kollektivverträge das Verhältnis zwischen Lohnarbeit und Kapital regeln, Arbeitszeiten, Arbeitsbedingungen und vor allem das Arbeitsentgelt festlegen?

Die Unternehmen hatten und haben wenig Interesse an einer Diskussion darüber, wie viel Lohn ihre Beschäftigten zum Leben brauchen - für sie können Löhne nicht niedrig genug sein. Die meisten Parteien (insbesondere die Regierungsparteien) scheuten und scheuen das Thema, weil es in die Tarifhoheit der Arbeitskampfparteien eingreift, weil ihrer Meinung nach sowieso der Markt bestimmen soll oder weil sie den Ärger lästig finden, den sie sich mit einer Stellungnahme einhandeln würden. Und viele Gewerkschaften (besonders die in Grossbetrieben verankerten Organisationen wie die deutsche IG Metall) wollen davon nichts wissen, weil sie eine Absenkung der vertraglich gesicherten Löhne auf ein von konservativen und rechtssozialdemokratischen Parteien festgelegtes staatliches Niveau befürchten.

Denn die Frage ist ja: Welche Höhe soll so ein Mindestlohn haben? 8 Euro pro Stunde mindestens - forderten beispielsweise die Gliederungen der entstehenden deutschen Linkspartei PDS/WASG an ihren Parteitagen am vorletzten Wochenende. 7,50 Euro verlangt hingegen die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Andere gesellschaftliche Kräfte nennen derzeit lieber keine Zahlen und streiten (auch im deutschen Kabinett) vorläufig über das Wenn und Ob. Aber die Debatte ist da. Sie ist eine Folge der Veränderungen der Gesellschaften, in denen wir leben und arbeiten. Denn mittlerweile finden nicht nur Lohnabhängige in Britannien und den USA kein Auskommen mehr durch ihrer Hände und Köpfe Arbeit. Auch in der Schweiz wächst die Zahl der Working Poor.

Die Niedriglohnjobs sind (das bestätigen inzwischen auch unternehmernahe Wirtschaftsinstitute) nicht nur schlecht qualifizierten Erwerbstätigen vorbehalten. Wer keinen gut bezahlten Job findet, hat in der Schule und im Leben nicht aufgepasst - diese Mär stimmt schon lange nicht mehr. Immer häufiger müssen sich beispielsweise in Deutschland auch gut ausgebildete Arbeitskräfte (AkademikerInnen inklusive) für vier oder fünf Euro Stundenlohn verdingen.

Mit dem Band «Mindestlöhne in Europa» hat der VSA-Verlag nun Analysen über die Mindestlohndebatte und die Situation in mehreren europäischen Staaten veröffentlicht, die dieses komplexe Thema mit grosser Sachkunde behandeln. Die Autoren - darunter Andi Rieger (Unia), Daniel Oesch (SGB), Roland Erne in Dublin und WOZ-Frankreichkorrespondent Bernhard Schmid - beschreiben detailliert die Kräfteverhältnisse in ihren Ländern, schildern die jeweiligen Gewerkschaftskampagnen und liefern viele nützliche Daten, mit deren Hilfe die LeserInnen die gesetzlichen und tariflichen Bestimmungen in den jeweiligen Staaten einschätzen können. Diese längst fällige internationale Bestandsaufnahme endet mit vierzehn Thesen für eine europäische Mindestlohnpolitik. Sie sollten dieses Buch lesen. Denn wer weiss: Vielleicht werden auch Ihnen demnächst nur noch Zehn-Franken-Jobs angeboten.

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