Nr. 36/2006 vom 07.09.2006

Es braucht etwas Zuversicht

Was die Spendenfreudigkeit angeht, steht die Schweiz international an der Spitze. Aber was bringt Entwicklungs­hilfe überhaupt? Ein Gespräch mit dem Experten Peter Niggli.

Interview: Ruth Wysseier

WOZ: Entwicklungshilfe sei eine Erfolgsstory, sagte Andrea Ries von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza). Vor zwei Generationen habe die Hälfte der Menschheit in absoluter Armut gelebt, heute «nur» noch zwanzig Prozent. Sie dagegen schreiben in Ihrem Buch «Nach der Globalisierung. Entwicklungspolitik im 21. Jahrhundert», seit dreissig Jahren gehe es dem Süden wirtschaftlich schlechter als noch vor fünfzig. Was stimmt?
Peter Niggli: Beides. Ries bezieht sich darauf, dass die Mehrheit der Menschheit in Asien lebt, mehr als ein Drittel allein in China und Indien – dort und in den südostasiatischen Ländern ist man seit längerem auf einem erfolgreichen Wirtschaftskurs, weshalb dort der Anteil der absolut Ärmsten in den letzten zwanzig Jahren gesunken ist. Aber das war nicht in erster Linie der Entwick­lungshilfe zu verdanken, sondern der Wirtschaftspolitik.

Sie schreiben, die Länder, die nicht unter dem Diktat von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) standen, entwickelten sich positiv: Indien, China, Taiwan, Südkorea, Vietnam.
Das sind kapitalistisch funktionierende Länder, die Industrialisierungsstrategien verfolgten, die im Widerspruch zu amerikanischen und europäischen Wünschen standen. Das Problem ist, dass andere ärmere Länder heute solche Strategien nicht mehr problemlos nachahmen können, weil sie geltendem WTO-Recht widersprechen und bei deregulierten Kapitalmärkten schwieriger umzusetzen sind. Schlechter ging es den Ländern, die unter der Fuchtel von Weltbank und Geberstaaten standen, also vor allem Lateinamerika und Afrika. Diese beiden Kontinente haben wirtschaftlich zwei «verlorene Jahrzehnte» hinter sich.

Es bleibt mehr als eine Milliarde Menschen, die ohne geregeltes Einkommen und in extremer Armut leben.
Es sind mehr. Für die Mehrheit der Menschen ist ein «geregeltes» Einkommen ein unerreichbarer Traum. Sogar in den reichen Ländern ist es wegen der Flexibilisierung der Arbeitverhältnisse immer weniger die Norm. Es gibt aber noch eine Milliarde, die von weniger als einem Dollar pro Tag leben muss.

Und wie können wir in der Schweiz das ändern?
Zum einen durch die Arbeit privater Hilfswerke und der staatlichen Entwick­lungshilfe. Obwohl das ein Tropfen auf einen heissen Stein ist. Zum andern dadurch, dass wir die internationale Politik der Schweiz entwicklungsfreundlicher machen. Die Probleme der armen Länder sind mit bedingt durch eine internationale Wirtschaftsordnung, die sie benachteiligt und uns bevorzugt. Dort hat die Schweiz eine Stimme und könnte sich für andere Regeln einsetzen. Letztlich hängt die Verbesserung der Situation der armen Länder aber sehr stark von ihnen selber ab. Keine externe Kraft kann ihre Emanzipation übernehmen.

Entlassen Sie den reichen Westen aus der Verantwortung?
Nein. Ich sage nur, dass die inneren Auseinandersetzungen über die Entwick­lung dieser Länder entscheiden. Da haben wir nichts zu sagen. Wir sollten jedoch die Interventionen des Westens in die armen Länder verändern und ihre negativen wirtschaftlichen und machtpolitischen Varianten bekämpfen.

Die Migros rühmt sich in WOZ-Inseraten damit, dass sie in Südindien, wo sie Kleider nähen lässt, auch Schulen baut. Muss bald jeder Konzern erklären, dass er ethisch sauber wirtschaftet, weil sonst die KonsumentInnen hier streiken?
Das ist der Fall, wenn auch weniger häufig, als es wünschbar wäre. Zudem gibt es in einigen Konzernen Leute in den Chef-etagen, die das nicht nur zur Imagepflege tun, sondern das «Sinnvolle» daran lieben. Es ist interessanter, sich um Schulen zu kümmern als um Zahnpasta. In der Schweiz kommt hinzu, dass eine grosse Zahl von KonsumentInnen bereit ist, höhere Preise für soziale und ökologische Ziele zu zahlen. Deshalb steigen wichtige Firmen in den Handel mit Fair-Trade-Produkten ein.

Wie viel Spielraum haben die Konzerne überhaupt? Müssen sie nicht zwangsweise Mensch und Natur ausbeuten, um den Renditeregeln auf den Kapitalmärkten zu genügen?
Sicher kann es sich kein Konzern leisten, die Renditeerwartungen der Finanzmärkte auf Dauer zu enttäuschen. Aber sie haben trotzdem beträchtliche finanzielle Spielräume, vor allem auch in der Preisgestaltung – ganz im Unterschied zu den kleineren Unternehmen, die nur Zulieferanten in globalen Produkt- oder Dienstleistungsketten sind.

Sollten sich die hiesigen Gewerkschaften nicht stärker einmischen, sich für globale Minimalstandards einsetzen?
Es bräuchte gewerkschaftliche Netzwerke innerhalb global agierender Unternehmen. Die Gewerkschaften, die ich kenne, versuchen solche aufzubauen, es sei aber, so höre ich, eine sehr schwierige Aufgabe. Dann setzen sich die internationalen Gewerkschaftsbünde – zum Teil mindestens – zusammen mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen dafür ein, dass global operierende Konzerne völkerrechtlich verbindlichen Regeln unterworfen werden. Bislang gab es hier nur klitzekleine Fortschrittchen.

Grossen Erfolg haben Entwicklungsprojekte, die Kleinunternehmen fördern, indem sie Kleinstkre­dite vergeben an Frauen, welche ja meist für den Familienunterhalt zuständig sind? Kann damit ein nachhaltiger Arbeitsmarkt aufgebaut werden?
Diese Kredite sind als Initialzündung wirkungsvoll. Frauen und ganze Familien stehen damit am Anfang einer selbständigen Existenz. Es ist ein sinnvoller Weg, aber nur ein Instrument unter vielen. Entwicklungsländer zeichnen sich dadurch aus, dass es an allem fehlt: an öffentlichen Infrastrukturen, Zugang und Recht auf Wasser, Bildung, Gesundheit und Erwerbsmöglichkeiten.

Micheline Calmy-Rey, die zum Jubiläum des Schweizerischen Ar­beiterhilfswerks über «Internationale Solidarität und Zusammenarbeit» referiert, erhält von der Schweizer Bevölkerung viel Zustimmung für ihre engagierte Aussenpolitik. Die SchweizerInnen sind zudem sehr spendenfreudig und solidarisch. Ein vorbildliches Land?
Die SchweizerInnen spenden im internationalen Vergleich für Entwicklungszusammenarbeit und Nothilfe am meis­ten. Meinungsumfragen zeigen, dass seit 25 Jahren ein unverändert hoher Prozentsatz der Bevölkerung dies wichtig findet. Deshalb haben auch Fair-Trade-Produkte bei uns einen hohen Marktanteil. Die Bereitschaft, persönlich etwas zu geben, ist gross.

Und Calmy-Rey?
Ihre aktive Neutralitätspolitik ist Ausdruck davon, dass sich die Schweizer Aussenpolitik in den letzten fünfzehn Jahren von den Zwängen des Kalten Krieges befreit hat. Vorher wollte man gar keine Aussenpolitik haben, sondern still sein und überall nur Geld verdienen. Der Streit um die Neutralität bricht periodisch aus, weil die SVP von Anfang an diese aussenpolitische Veränderung bekämpfte. Dass Calmy-Rey populär ist, zeigt, dass offensichtlich grosse Teile der Bevölkerung ihr Verhalten sinnvoll finden. Das ist erfreulich. Hingegen unterscheidet sie sich in ihrer Aussenwirtschaftspolitik nicht von der EU oder den USA: Hier vertritt Calmy-Rey die Interessen der wirtschaftlich Mächtigsten, auf Kosten der Entwicklungsländer. Die dritte Schiene ihrer Aussenpolitik ist interessanter. Sie verfolgt als Kleinstaat eine Politik der Verrechtlichung der internationalen Verhältnisse und findet damit auch Anknüpfungspunkte mit der Mehrheit der Staaten, denen es ebenfalls an den Möglichkeiten einer Machtpolitik mangelt.

Sie haben schon Anfang der Achtzigerjahre in der WOZ über den Konflikt in Eritrea geschrieben. Woher kam Ihr Interesse für Entwicklungsfragen?
1982 begann ich, als freier Journalist das Horn von Afrika zu bereisen, Äthiopien, den Sudan. Es gab dort Konflikte, die quer lagen zum Kalten Krieg, wo linke Guerillas gegen von Moskau unterstützte Regierungen kämpften oder die Links-rechts-Achse keine Rolle spielte. Während zehn Jahren reiste ich ein- bis zweimal pro Jahr dorthin, habe Freunde gewonnen, kannte alle Untergrundbewegungen. Journalistisch habe ich zwar nie viel verdient damit, aber Afrika hat mir sehr gefallen, auf einer emotionalen Ebene hatte es mich gepackt. Vorher, zwischen 1969 und 1976, war ich quasi Berufsrevolutionär. Unsere Perspektive war damals mit den weltweiten Kämpfen verknüpft, bei denen es um die Befreiung aus dem Kolonialismus und vom Imperialismus ging. Wir nahmen Bezug auf den Krieg in Indochina, Vietnam, Laos, Kambodscha. Wir hatten als Organisation ...

… Sie waren bei den Maoisten?
Nicht wirklich – die RAZ [Revolutionäre Aufbauorganisation Zürich, Red.] war ein Eigengebräu ohne «sozialistisches Vaterland». Wir pflegten Kontakte zum Befreiungskampf in den drei portugiesischen Kolonien Afrikas. Es war die Zeit, als in Chile Präsident Allende gestürzt wurde und das Militär mit dem Segen der USA die Oppositionellen umbrachte und die Chileflüchtlinge in die Schweiz kamen. Wir fühlten uns, knapp zwanzigjährig, als Teil einer weltweiten Revolution. Diese internationale Perspektive ist Ende der Siebzigerjahre schwer angekratzt worden. Die Ernüchterung über Kambodscha war ein Grund, auch von Vietnam war der Lack abgeblättert. In Moçambique und Angola ging der Krieg nach der Unabhängigkeit weiter ... Es herrschte Katzenjammerstimmung. In Frankreich schrieben Exmaoisten Bücher wie zum Beispiel «Das Schluchzen des weissen Mannes» von Pascal Bruckner, der sagte: Es ist nicht unsere Schuld, die Dritte Welt ist für ihre Leiden selber verantwortlich.
Eine Haltung, die bald den Mainstream der westlichen Gesellschaften prägte.

Und trotzdem machen Sie heute Entwicklungspolitik ...
Seit 1998, seit ich diese Arbeit im entwicklungspolitischen Gemeinschaftsunternehmen der Schweizer Hilfswerke mache, wird mir wieder deutlich, wie stark trotz allem die Verantwortung der westlichen Staaten ist. Sie diktieren nicht nur die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Sie haben auch grosse Teile der Staatenwelt erst geschaffen, in der heute Millionen von AfrikanerInnen leben müssen. Die extreme politische Instabilität und die vielen Kriege – es gibt quasi keinen afrikanischen Staat, der nicht in irgendeiner Form Krieg geführt hätte in den letzten vierzig Jahren – haben auch damit zu tun, dass diese Staaten ein Reissbrettprodukt europäischer Kolonialmächte sind.

Schauen Sie zuversichtlich in die Zukunft?
Engagement braucht etwas Zuversicht. Ich kann mir aber alle möglichen positiven und negativen Szenarien vorstellen. Dabei halte ich die ökologischen Probleme für noch schwerer lösbar als die sozialen und politischen. Mit der globalisierungskritischen Bewegung gibt es seit ein paar Jahren etwas Neues und Positives. Ein internationales Netzwerk dieser Tiefe gab es 1968 nicht. Damals behinderten Machtansprüche Moskaus, Beijings und anderer jeden internationalis­tischen Ansatz von unten. Das finde ich eine interessante Entwicklung.

Peter Niggli, geboren 1950, ist Geschäfts­leiter von Alliance Sud, der entwicklungspolitischen Arbeitsgemeinschaft von Swissaid, Fastenopfer, Brot für alle, Helvetas, Caritas und Heks, und Buchautor.

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