Nr. 12/2007 vom 22.03.2007

Viele Äpfel, kein Bauer

Die Landwirtschaft soll immer effizienter, marktgerechter und ökologischer werden. Geht das überhaupt?

Von Bettina Dyttrich

«In dieser Diskussion ist es noch spannend, dass die SP und die Grünen für Wettbewerb sind und die bürgerlichen Kolleginnen und Kollegen eine staatliche Verteilung der Zollkontingente bevorzugen», sagte Bundesrätin Doris Leuthard während der Agrarpolitikdebatte letzte Woche im Nationalrat.

Die Landwirtschaftspolitik ist eine verkehrte Welt: Die SVP, die sonst staatliche Interventionen in die Wirtschaft verteufelt, fordert die Unterstützung von Käsereien und Zuckerfabriken. Die Partei, der die Armen sonst egal sind, hat grosses Mitleid, wenn es um arme BäuerInnen geht. Die Linke hingegen übertrifft sich in der Landwirtschaftsdebatte mit Voten für «mehr Markt» und «mehr Wettbewerb». Die Gründe für die widersprüchliche Politik der SVP sind bekannt und werden oft kritisiert. Aber was ist mit der Markteuphorie der Linken?

«Mehr Markt und mehr Ökologie» ist das Schlagwort der neuen Schweizer Agrarpolitik seit den neunziger Jahren: Die Preis- und Absatzgarantien für landwirtschaftliche Produkte wurden abgeschafft und durch Direktzahlungen an die Bauernhöfe ersetzt. Diese sind an die Fläche und nicht an die Produktion gekoppelt, bieten also keinen Anreiz, möglichst viel und intensiv zu produzieren. Die ökologischen Auflagen wurden verschärft. Diese Neuerungen hatten viele positive Auswirkungen: Die Überproduktion mit ihren sogenannten Milchseen und Butterbergen ging zurück, damit auch der fragwürdige Milchpulverexport in arme Länder. Die Landwirtschaft wurde ökologischer, der Verbrauch von synthetischen Pflanzenschutzmitteln sank. Viele Bäuerinnen und Verarbeiter entwickelten neue Spezialitäten, etwa beim Käse. Und der Anteil der Biohöfe stieg auf elf Prozent. Die neue Agrarpolitik scheint ein erfolgreicher Weg.

Doch viele Linke haben vergessen, dass «mehr Markt und mehr Ökologie» eigentlich ein Widerspruch in sich ist. Der ganz freie Markt, wie ihn der Wirtschaftsverband Avenir Suisse fordert, würde die bäuerliche Landwirtschaft zerstören. Das ist zum Glück den meisten PolitikerInnen bewusst, und sie unterstützen die Direktzahlungen an die Bauernbetriebe. Aber ab welchem Punkt hat «mehr Markt» negative ökologische Folgen? Ist dieser bereits erreicht?

Hier Ökonomie, da Ökologie

Die nächste Etappe der Agrarpolitik, die AP 2011, die letzte Woche in den Räten diskutiert wurde, will noch mehr Wettbewerb. Die BäuerInnen sollen konkurrenzfähiger werden gegenüber der EU. Dazu sollen sie wachsen: Ein Ziel der AP 2011 ist es, dass noch einmal die Hälfte der verbliebenen 65 000 Bauernhöfe verschwindet und die übrigen ausbauen. Es stimmt zwar: Auch ein grosser Hof kann ökologisch bewirtschaftet werden. Aber dazu braucht es Arbeitskräfte. Und die Zahl der Beschäftigten soll ja sinken, damit auch die Lebensmittelpreise sinken. Mehr Effizienz und mehr Ökologie: Auch das ist ein Widerspruch. Die Botschaft zur AP 2011 wertet positiv, dass die Landwirtschaft ökologischer und effizienter geworden sei. Die menschliche Arbeit für einen Liter Milch oder ein Kilo Äpfel ist also gesunken. Dass ein Teil davon in Maschinenarbeit umgewandelt wurde, ist alles andere als ökologisch. Aber weil die bundesrätliche Botschaft Ökologie, Ökonomie und Soziales säuberlich trennt, fällt der Widerspruch nicht auf.

Und dass die Lebensmittelpreise sinken, fordern ja auch viele Linke, allen voran der ehemalige SP-Präsident Peter Bodenmann. Die entsprechende Medienkampagne läuft seit Jahren. Auch wenn die Schweizer Haushalte gerade noch acht Prozent der Ausgaben für Lebensmittel verwenden - einer der tiefsten Werte weltweit. Wie wäre es mit einer vergleichbaren Medienkampagne zu einem etwas höheren Budgetposten? Etwa den Mieten oder den Krankenkassenprämien?

Das Recht auf gutes Essen

Die Politik des Bundes bleibt nicht unwidersprochen. Verschiedene Gruppen verfolgen das gleiche Ziel: eine ökologische, soziale und regionale Landwirtschaft. Nur über den Weg sind sie sich nicht einig. Zwei Beispiele sind Longo Mai und die Kleinbauern-Vereinigung.

Raymond Gétaz vom Kooperativennetzwerk Longo Mai ist grundsätzlich gegen die AP 2011. Longo Mai hat zusammen mit der Westschweizer Gewerkschaft Uniterre die Petition «Stoppt die Landflucht» lanciert. Ende Februar wurde sie mit 37 500 Unterschriften in Bern eingereicht. «Der Nationalrat hat die entscheidenden Fragen nicht gestellt», kritisiert Gétaz. «Niemand berücksichtigt, dass das Erdöl knapp wird und wir auf eine regionale Produktion, kurze Transportwege und erneuerbare Ressourcen setzen sollten. Dazu gehört zum Beispiel die Schafwolle - ausgerechnet die Linken haben durchgesetzt, dass die Schafwollverarbeitungsbeiträge gestrichen werden.»

Will Longo Mai das Gleiche wie der Bauernverband? «Nein», sagt Gétaz. «Wir sind beide gegen den forcierten Strukturwandel, gegen das Verschwinden von 33000 Höfen. Aber wir haben ganz unterschiedliche Vorstellungen von der Landwirtschaft.» Anders als der Bauernverband wolle Longo Mai kollektive Strukturen fördern und unterstütze die Anliegen der Grünen, die Landwirtschaft ökologischer und sozialer zu machen. «Uns geht es um etwas, das alle angeht: das Recht auf Zugang zu guten, regional produzierten Lebensmitteln und eine gewisse Kontrolle über die Produktion.»

Auch Herbert Karch, Geschäftsführer der Kleinbauern-Vereinigung (VKMB), wehrt sich dagegen, dass die Hälfte der Bauernhöfe verschwinden soll. «Vor allem die Änderungen im bäuerlichen Bodenrecht und im Pachtrecht, die kleine und mittlere Bauernhöfe zum Aufhören zwingen sollen, bekämpfen wir.» Karch hofft, dass der Nationalrat in der Sommersession die Bundesratsvorschläge zum Boden- und Pachtrecht kippt. Sonst will der VKMB das Referendum ergreifen. Aus diesem Grund stand Karch der Petition von Longo Mai und Uniterre kritisch gegenüber: «Hoffentlich fehlt nach der Petition die Kraft nicht für ein allfälliges Referendum. Man kann nicht permanent Unterschriften sammeln.» Ausserdem seien der VKMB und andere Organisationen ja mit Lobbyarbeit an der AP 2011 dran. «Ich bin zuversichtlich, dass wir den Kurs noch entscheidend korrigieren können. Die Bedingungen für landwirtschaftliche Angestellte werden Teil der nächsten Diskussion sein. Der Antrag der Linken für einen Normalarbeitsvertrag wurde zwar im Nationalrat abgelehnt, aber langfristig kommen wir nicht darum herum.»

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