Nr. 24/2007 vom 14.06.2007

Zeichen an der Wand

Wer glaubt, Hedgefonds bildeten eine Nebenökonomie, unterliegt einer optischen Täuschung: Das Finanzkapital regiert heute die Welt. Was kann gegen die Firmenplünderer getan werden?

Von Oliver Fahrni

Reden wir hier über Finanzkapitalismus, weil uns zum real produzierenden Kapitalismus nichts mehr einfällt, wie ein Gewerkschafter unter den LeserInnen vermutet? Haben wir neuerdings in der WOZ, in den Gewerkschaften und einigen Gruppen die Debatte über Hedgefonds, Trilliarden und Geisterakkumulation angezettelt, weil wir uns machtlos wähnen vor Auslagerungen, Automation, Kapitalkonzentration, neuer internationaler Arbeitsteilung? Kein Mittel mehr wissen gegen menschenfressende Flexibilisierungen, Sozialabbau, Trashlöhne?

Dumm wärs. Denn das eine hängt mit dem anderen zusammen: Die Regeln und Mechaniken des Finanzkapitals herrschen zusehends über die gesamte Wirtschaft. Was geschieht da konkret?

Zu den alten, soliden Gewissheiten von Gewerkschaften und SP gehört es, «diese ganze absurde Finanzkapitalsphäre» als eigenen Zirkus zu sehen, der zwar die Konzentration der Unternehmen antreibt und als Shareholder-Value die Arbeit auspresst, aber doch meistens abgekoppelt von der realen Ökonomie funktioniere; spekulativ, als Blase, als krisenhafter Auswuchs des Kapitalismus. Irgendwann platzen Blasen immer, weiss die traditionelle Linke. Dabei werden fiktive Werte in Milliardenhöhe vernichtet. Auch Zehntausende von Arbeitsplätzen gehen kaputt, aber am Ende hat der gute alte warenproduzierende Kapitalismus, den wir kennen und auch zu bekämpfen glauben, doch weiter Bestand.

Plünderung oder Verkauf

Vermutlich haben das einige ArbeiterInnen der Swissmetal vor zwei Jahren auch gedacht. Nach der jüngsten Ankündigung von weiteren 208 Entlassungen wundern sie sich über die verbreitete Ahnungslosigkeit. Seit der Hedgefonds Laxey Partners in Dornach und Reconvilier regiert, geht es bei Swissmetal nicht mehr um die Produktion, sondern allein darum, den Konzern so zurechtzuhauen, dass er mit Gewinn verscherbelt werden kann.

Industrielle Strategien sind für Hedgefonds selten ein Thema. Nicht mehr die Produktion zählt, sondern der immer schnellere Umlauf von Wert, Geld, Kapital. Fonds plündern die wirtschaftliche Substanz - sie bauen keine langfristigen Unternehmensperspektiven auf.

Diesem Zusammenhang sehen sich auch die Belegschaften der Industriekonzerne Sulzer, Saurer, OC Oerlikon, Ascom, Implenia ausgesetzt. Ihre Arbeitsplätze hängen nicht mehr davon ab, wie gut ihre Produkte sind und ob sie sich verkaufen, sondern allein davon, welche Verwertungsstrategie die Fonds und die Banken wählen: Aufsplitterung? Plünderung der Reserven? Verkauf? Und in den Fällen Sulzer, Saurer, Oerlikon sind sie auch davon abhängig, ob die Finanzkonstruktion der Investoren - besser Desinvestoren - Georg Stumpf und Ronny Pecik hält. Die Banken haben ihrer Finanzgesellschaft Victory die halbe Schweizer Industrie zugehalten. Die Übernahme von Saurer durch Oerlikon geschah auf Pump. Dieser Tage musste die Citigroup, der Welt grösste Bank, mit einem 2,5-Milliarden-Kredit Oerlikon, also Stumpf/Pecik, zu Hilfe eilen.

Zehntausende von Arbeitenden versuchen nun, die Zeichen an der Wand zu lesen. Sie haben Grund zur Sorge. Sie wissen nicht, ob Victory ein Industriekonglomerat bauen will oder bloss beim grossen Firmenmonopoly kassiert. Leicht könnte eintreten, dass in wenigen Jahren diese Schweizer Industriekonzerne dem Finanzkapitalismus zum Opfer gefallen sind.

Tatsächlich abgekoppelt hat sich das Finanzkapital nur in zweierlei Hinsicht: Einerseits zirkuliert auf den Märkten für Aktien, Obligationen, Derivate, Währungen, Kredite, Schuldentitel aller Art bald achtzigmal mehr fiktives Geld, als die gesamte Weltökonomie an Leistung erwirtschaftet. Das versetzt die amtlich bestallten Finanzlenker in helle Panik. Kein Tag vergeht, ohne dass eine europäische, amerikanische oder globale Institution nicht eine besorgte Meldung über «Stabilitätsrisiken» (sprich: einen drohenden Crash) absetzt. Und weil dieses fiktive Geld nichts anderes ist als eine sich immer schneller drehende Kreditspirale, also eine Wette auf künftigen Mehrwert, baut das Finanzkapital andererseits an der Fiktion von einer Ökonomie mit Wertschöpfung durch reinen Geldtausch, also ohne Arbeit. Doch Arbeit in all ihren Formen ist die einzige Quelle von Mehrwert.

Daraus zu schliessen, die «Finanzkapitalsphäre» sei eine eigene Ökonomie, ist eine optische Täuschung oder, wie der linke Publizist Robert Kurz sagen würde, ein «Verblendungszusammenhang». Vielmehr hat sich der innere Aufbau des Wirtschaftssystems verändert, in dem wir leben: Herrschte zuvor das produktive Kapital, dominiert heute das Finanzkapital. In den USA kontrollieren Fonds schon mehr als die Hälfte, in Europa mehr als ein Drittel der Unternehmen. Schlimmer: Wir sind immer noch im Kapitalismus, aber zunehmend in einem Kapitalismus mit völlig neuen Regeln - Zirkulation hat die Produktion als dominierendes Muster abgelöst.

Interessant ist, wie sehr dieses Zirkulationsmuster schon Mentalitäten und Verkehrsformen unter den Menschen verändert hat. Der Finanzkapitalismus baut den Kapitalismus um. So sind heute - banal - auch produzierende Unternehmen den Renditeerwartungen der Finanzmärkte unterworfen. Die Folgen sind weniger banal. Der Druck, die Arbeit zu reduzieren, drückt nicht nur auf die Löhne, sondern treibt Mechanismen wie Rationalisierung, Auslagerung und so weiter verschärft an. Unternehmen greifen zu neuen Strategien, etwa dem freiwilligen oder erzwungenen Aktienrückkauf aus der Substanz des Unternehmens. Die meisten Multis gebärden sich wie Finanzkonzerne - und verdienen mit Finanzgeschäften oftmals mehr als mit realer Produktion. Langfristig werden nur jene überleben, die selbst mit Derivaten, Devisen, Schuldentiteln handeln. Die Verschuldung der real produzierenden Unternehmen steigt explosionsartig.

Vor allem aber setzt die riesige Masse fiktiven Kapitals eine historische Übernahmewelle in Bewegung. Im ersten Quartal 2007 wurden allein in der Schweiz 99 Firmen für mehr als 30 Milliarden Franken aufgekauft - fast immer auf Pump. Global attackieren die Hedgefonds und Private-Equity-Fonds Unternehmen jeder Grösse - sogar die Citigroup selbst.

Regulierung und Pensionskassen

Wie dieser epochale Umbau zu verstehen sei, darüber streiten sich gescheite Köpfe innerhalb der Linken. Klar ist nur, dass der Finanzkapitalismus ein mächtiger Hebel für die Konzentration des Kapitals ist - am Ende wird wohl ein globaler Konzern je Branche übrig bleiben. Drei Interpretationen lassen sich grob unterscheiden: Die einen sehen im Finanzkapitalismus eine noch ungelöste Langzeitkrise. Für Denker wie Michel Aglietta hingegen bildet sich da der Kern einer völlig neuen Gesellschaftsform heraus. Robert Kurz und andere denken, der Kapitalismus gerate nun an seine Systemgrenze.

Wie auch immer. Für jene, welche den Kapitalismus zähmen, die Ökonomie in den Dienst der Gesellschaft stellen, den ökologischen Umbau anpacken und den Bürgerkrieg verhindern wollen, stellt der Finanzkapitalismus die Frage nach der richtigen Strategie. Kampfmassnahmen, wie wir sie kennen, verfangen in vielen Fällen nicht mehr, die Sozialpartnerschaft wird durch das Finanzkapital ausgehebelt. «Was sollen wir jetzt tun», fragte ein Unia-Gewerkschafter, als der Hedgefonds Laxey den Baukonzern Implenia kaperte, «sollen wir etwa die NeatBaustelle per Streik lahmlegen?»

Die Industrie-Delegierten der Unia haben dieser Tage «Strategien für den Werkplatz» erarbeitet, ein Industriekonzept also, dessen Ko-Autor ich bin. Es verbindet traditionelle Strategien mit einem Pakt für den ökologischen Umbau und dem Kampf gegen den Finanzkapitalismus. Freilich sind die konkreten Formen des Widerstandes noch zu erfinden.

Ich habe vorgeschlagen, die Gewerkschaften sollten ihre paritätische Rolle in den Pensionskassen dazu nutzen, den Fonds den Zugriff auf die 650 Milliarden Vorsorgekapital zu entziehen. Gian Trepp, der wohl beste Kenner der Schweizer Finanzplatzes, beurteilte das skeptisch. Er meint, die Pensionskassen seien treibende Kräfte des Finanzkapitalismus. Trepp plädiert für eine starke politische Regulierung der Finanzmärkte.

Tatsächlich besteht viel Spielraum für Regulierungen. Das Aktienrecht könnte etwa das Stimmrecht der Raider einschränken, die Aktienausleihe verbieten, Optionen und andere Derivate könnten eingeschränkt werden, den Kantonalbanken müsste eine neue Rolle zugeschrieben werden, Hedgefonds und Finanzierungsgesellschaften könnten harten Transparenzregeln unterworfen werden und einiges mehr.

Politisch ist das freilich nur schwer zu erzwingen, solange auch die SP an ihrem Stillhaltepakt mit dem Finanzplatz festhält. Ein Vorstoss bei den Pensionskassen aber wäre spektakulär und würde das Thema Finanzkapitalismus konfrontativ an erste Stelle der Agenda setzen. Wer mag den ersten Stein werfen?, fragt Trepp. Vielleicht fliegen die Steine schon. Wie sagte dieser Tage ein Chemie-Gewerkschafter: «Wir verwalten sieben Milliarden Franken, und unsere Aktien wurden von der Bank an einen Hedgefonds für eine Operation ausgeliehen. Das werden wir unterbinden. Es ist doch absurd, wenn ich mit meinem gesparten Altersgeld meinen eigenen Arbeitsplatz wegrationalisiere.»