Nr. 51/2007 vom 20.12.2007

Der Schock ist nicht das Schlimmste

Naomi Kleins «Schockstrategie» ist das beste Weihnachtsgeschenk für alle, die verstehen wollen, wie Kriege und Naturkatastrophen dem Neoliberalismus Vorschub leisten.

Von Johannes Wartenweiler

Als die kanadische Journalistin Naomi Klein im März 2004 in den Irak reiste, um die Privatisierungswelle zu untersuchen, sagte ihr ein Friedensaktivist: «Niemand kümmert sich um Privatisierungen. Hier geht es um das Überleben.» Wie zum Beweis explodierte in unmittelbarer Nähe eine Bombe. Dabei gab es einiges zu untersuchen: Nach der Invasion im Frühjahr 2003 hatte der US-Statthalter Paul Bremer den Irak als «open for business» erklärt, die Importe freigegeben und ein grosses Privatisierungsprogramm angekündigt. Die Wirtschaft brach zusammen, der Aufstand brach aus.

In ihrem Buch «Die Schockstrategie - der Aufstieg des Katastrophenkapitalismus» stellt Klein die Invasion im Irak 2003 als vernünftige Handlung dar, um eine bislang für ausländische InvestorInnen geschlossene Volkswirtschaft gewaltsam zu öffnen.

In der Logik dieses neoliberalen Projektes gab es nach einem kurzen, auf maximale Schockwirkung angelegten Krieg 2003 keinen Wiederaufbau im Stil des Marshallplans nach dem Zweiten Weltkrieg, sondern Plünderung und Ausverkauf. Die US-Verwaltung überschüttete eine Reihe von US-Konzernen mit Aufträgen - ohne Ausschreibung und ohne effektive Kontrolle. Rund 77 Milliarden US-Dollar verteilte sie unter dem Titel «Geschenk des amerikanischen an das irakische Volk» an diese Unternehmen - was Klein zur Bemerkung veranlasste, das US-Hilfsprogramm für den Irak sei ein «New Deal» für die UnternehmerInnen gewesen. (New Deal hiessen die staatlichen Programme, mit denen die USA unter Präsident Franklin D. Roosevelt in den dreissiger Jahren die Wirtschaftskrise überwanden.)

Umfangreiche Plünderungen

Ein US-Exponent bezeichnete die umfangreichen Plünderungen im Anschluss an die Besetzung des Landes als Beitrag zur Schrumpfung des ungeliebten öffentlichen Sektors. Fast alles, selbst klassische Verwaltungsausgaben, übertrug die US-Verwaltung an private Unternehmen, sodass die irakische Verwaltung unter US-Führung dem Idealbild eines «hohlen Staates» neoliberaler Prägung nahekam.

Allerdings geriet der forcierte Umbau des irakischen Staates zu einer Schlächterei. 655 000 Menschen starben gemäss Klein nach dem Ende des Krieges: bei Anschlägen, bei offenen Kriegshandlungen, bei Operationen von Todesschwadronen. Um den Widerstand zu brechen, nahmen die USA zahllose Menschen fest und betrieben in Abu Ghraib ein Folterlager.

Wegen des Aufruhrs im Lande konzentrierte Klein ihre Recherchen auf die Ideen und Vorhaben der US-Seite. Man erfährt leider wenig über die konkrete Lage der irakischen Wirtschaft und über die Strategien des irakischen Widerstandes. Tatsache bleibt: Die USA kamen mit ihrer Schockstrategie im Irak nicht zum gewünschten Ziel. Das veranlasste den stellvertretenden Aussenminister Richard Armitage zur Feststellung: «Amerika hat es im Irak mit einem Volk zu tun, das weder geschockt noch entsetzt ist.» Er wünschte sich, man hätte den Irak noch härter angefasst.

Kleins Nachforschungen im Irak sind der Ausgangspunkt für ein episches Werk, in dessen Mittelpunkt die These steht, dass ultraliberale Reformen mit den drei Pfeilern Deregulierung, Privatisierung und Kürzung der Staatsausgaben nur dann konsequent umgesetzt werden können, wenn eine Gesellschaft handlungsunfähig unter Schock steht. Obwohl die These recht unterschiedliche Entwicklungen in verschiedenen Regionen der Welt umfasst, gelingt es Klein und ihren zahlreichen ZuträgerInnen, sie mit zahlreichen Beispielen zu belegen. Vieles ist bekannt, aufgearbeitet in staatlichen und nichtstaatlichen Dokumentationen, einiges ist frisch recherchiert, alles zusammen ein gelungener Versuch, die Entstehung eines besonders aggressiven Kapitalismus zu beschreiben, der seit dreissig Jahren die Welt verändert und verunsichert.

Das «Monster» Milton Friedman

Zu Beginn der siebziger Jahre gab es aus Sicht der USA und aus Sicht der grossen Konzerne zwei Probleme: Nach Jahren des Wachstums geriet die Wirtschaft unter Druck, die Profite sanken. Gleichzeitig versuchten sich die Länder des Südens mit eigenen Entwicklungsmodellen der Vorherrschaft des westlichen Kapitalismus zu entziehen. Der Ost-West-Konflikt überlagerte diese Entwicklungen und war für die USA vielfach Vorwand, um sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen - besonders dreist in den Staaten Südamerikas. StudentInnen aus diesen Ländern erhielten wirtschaftsliberale Ausbildungen an führenden US-Universitäten. Eine zentrale Rolle spielten dabei der Wirtschaftswissenschaftler Milton Friedman und die von ihm mitbegründete Chicagoer Schule. Klein nennt Friedman, der lange Zeit als akademischer Aussenseiter galt und dann mit dem Wirtschaftsnobelpreis geehrt wurde, ein Monster. Nicht zu Unrecht. Friedman sprach sich als Berater der chilenischen Putschisten auch dann noch für schockartige Wirtschaftsmassnahmen aus, als selbst Junta-Chef Augusto Pinochet zu zweifeln begann, ob er dies seiner Bevölkerung zumuten könne.

Der Putsch in Chile 1973 begründete eine neue Epoche. Es war das erste Beispiel für die Verbindung von politischer Gewalt - Putsch und Folter - mit marktradikalen Reformen. Die Chicago-Boys hatten die Militärs mit einem dicken Buch - genannt «Der Ziegel» - gebrieft. Darin waren alle Massnahmen aufgeführt, die nach dem Putsch gegen den gewählten sozialistischen Präsidenten Salvador Allende zur Umsetzung der Wirtschaftsreformen notwendig waren. Der Putsch sollte nicht nur den Widerstand brechen, sondern auch die Gesellschaft in Angst und Schrecken versetzen. Das Ergebnis: Zigtausend Menschen starben oder mussten fliehen, die Ökonomie brach ein, die Mittelschichten verarmten; nur eine kleine Minderheit profitierte.

Folter als Teil der Schocktherapie

Ähnliche Prozesse liefen in Brasilien, in Argentinien, in Uruguay, in Bolivien ab - Klein zitiert den uruguayischen Schriftsteller Eduardo Galeano, der schon damals sagte: «Wie kann man den ökonomischen Schock ohne Elektroschock aushalten?» Klein wiederum beschreibt die Folter als Teil der Schocktherapie. Mit ihr sollen Einzelne gefügig gemacht werden, damit die ganze Gesellschaft gefügig wird.

Das Buch besucht viele Schauplätze der neoliberalen Revolution - wo die Grundthese in nicht immer genau der gleichen Form zu beobachten ist: In Britannien nutzte Premierministerin Margaret Thatcher 1982 den Krieg um die Falklandinseln und die damit verbundene patriotische Stimmung, um die Macht der Bergarbeitergewerkschaft im eigenen Land zu brechen. Deng Xiaoping liess 1989 im kommunistischen China die Demokratiebewegung niederwerfen und gleichzeitig die Wirtschaft deregulieren. In Polen gab es in den neunziger Jahren statt der von der Gewerkschaft Solidarnosc geforderten Arbeiterselbstverwaltung Hyperinflation und Expresskapitalismus. In Russland beschleunigte Boris Jelzin 1993 die Privatisierung, indem er das widerspenstige russische Parlament beschiessen liess. In der Ostasienkrise ab 1997 zähmten westliche Spekulanten die Tiger-Staaten, und im Irak steigerte sich US-Präsident George Bush in ein grössenwahnsinniges Projekt, das den freien Markt mit einem befriedeten Nahen Osten verbinden sollte.

Unsicherheit, ein Geschäftsmodell

Als ob dies noch nicht genug wäre, beschreibt Klein eine weitere beunruhigende Entwicklung seit der Jahrtausendwende. Bush trieb im Nachgang zum Terroranschlag auf das World Trade Center die Privatisierung der Sicherheit voran - in den USA selbst, aber auch in den Kriegsgebieten. Söldnerfirmen wie Blackwater machen aus der Unsicherheit ein Geschäft. Ähnliches passiere in Israel, wo eine wachsende Sicherheitsindustrie von der angespannten Lage direkt profitiere. Klein sieht beträchtliche ökonomische Interessen direkt an Situationen der Unsicherheit gekoppelt. Für diese immer mächtigeren Wirtschaftszweige seien friedliche Gesellschaften kein wünschenswerter Zustand.

Zudem etabliert sich eine besondere Art von Schockkapitalismus im Nachgang zu Naturkatastrophen. Auf den Malediven betrieb die Regierung nach dem Tsunami 2004 nicht den Wiederaufbau der zerstörten Inseln, sondern die Umsiedlung der lokalen Bevölkerung. Die leer geräumten Inseln stellte sie dann internationalen Hotelkonzernen zur Verfügung. Und in New Orleans läuft seit dem Wirbelsturm Katrina ein neoliberales Projekt zur Umgestaltung der Stadt: Anstelle der bisherigen Staatsschulen setzen die Behörden auf privat geführte Schulen.

Klein sieht aber auch Abnützungserscheinungen dieses Kapitalismus. Friedman ist tot, viele politische FührerInnen des Neoliberalismus sind diskreditiert, führende Wirtschaftexponenten nicht mehr bürgerliche Ehrenmänner, sondern Knastbrüder, die Bevölkerung ist nicht mehr so einfach einzuschüchtern. Einzelne Entwicklungen seien beunruhigend, wie die autoritären und rückwärts gewandten Tendenzen in Osteuropa und Russland.

Hoffnungsvoll hingegen seien die Entwicklungen in Südamerika. Die meisten Staaten des Kontinents gehen auf Distanz zu den USA und den von ihnen geführten internationalen Finanzinstitutionen Internationaler Währungsfonds und Weltbank. Klein setzt bei allen Vorbehalten auf Evo Morales in Bolivien, Rafael Correa in Ecuador, Néstor Kirchner in Argentinien, Hugo Chávez in Venezuela und Fidel Castro auf Kuba. Und nicht zuletzt verteidigt sie die westeuropäischen Wohlfahrtsstaaten und Kanada, wo derartige Schocktherapien dank einer stabilen demokratischen Struktur nicht umzusetzen seien. Sie verweist insbesondere auf die deutsche Entwicklung nach der Wiedervereinigung: Nach dem Ende der DDR sei versucht worden, den Strukturwandel im Osten mit finanzieller Unterstützung abzufedern.

Klein ist keine Revolutionärin, eher eine junge «alte» Sozialdemokratin. Sie ist einem marktwirtschaftlichen Wirtschaftsmodell nicht grundlegend abgeneigt. Gerade weil sie in ihren politischen Vorstellungen so zurückhaltend auftritt, gewinnen ihre Argumente und Analysen eine besondere Überzeugungskraft und ein grosses politisches Gewicht.

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