Nr. 39/2008 vom 25.09.2008

König Hank mit dem grossen Hammer

Der US-Finanzminister will die Welt vor den Auswirkungen der geplatzten Spekulationsblasen retten. Dabei gehört er selber zu den Verursachern.

Von Daniel Stern

Er will 700 Milliarden US-Dollar. Und er will sie jetzt. Und er will faktisch alleine bestimmen, wofür sie ausgegeben werden. Kein Gericht soll sich später einmischen können. Nur so, verkündete er am Sonntag auf mehreren US-Fernsehkanälen, sei der Zusammenbruch des weltweiten Finanzsystems zu verhindern. US-Finanzminister Henry Paulson, den alle Hank nennen, weiss, dass «eine Menge Fehler, schreckliche, unentschuldbare Fehler» in der Vergangenheit gemacht worden seien. Doch jetzt sei nicht die Zeit für Schuldzuweisungen. Jetzt sei die Zeit zu handeln.

Hank Paulson kennt sich aus in Sachen Rettung der Welt. Der langjährige Boss der Investmentbank Goldman Sachs reist in seiner Freizeit gerne um die Welt, um Vögel und Reptilien zu beobachten und Geld für deren Schutz auszugeben. In der chinesischen Tigersprungschlucht schenkte er BewohnerInnen energieeffiziente Öfen, damit sie die Wälder nicht weiter abholzen. Und er stand während zweier Jahre der grossen Naturschutzorganisation Nature Conservancy als Präsident vor. Von den geschätzten 700 Millionen Dollar, die er bei Goldman Sachs verdient hatte, vermachte er 100 Millionen einer privaten Umweltschutzstiftung.

Im Juli 2006 trat Paulson seinen Job als Finanzminister an. Zuvor arbeitete er während 32 Jahren bei Goldman Sachs, davon 8 Jahre als Konzernleiter und Verwaltungsratspräsident. Goldman Sachs verfügt seit Jahrzehnten über direkte Drähte in die obersten staatlichen Gremien. Sie ist die Elitebank der Wall Street und Erfinderin vieler dieser komplizierten Spekulationsinstrumente, die die derzeitige Finanzkrise so unberechenbar machten. Schon in den neunziger Jahren wechselte der frühere Goldman-Sachs-Firmenchef Robert Rubin ins Finanzministerium - er berät heute den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama in Sachen Ökonomie.

Als Paulson seinen Job in Washington antrat, stellte der Republikaner sofort klar, dass er nicht daran dachte, die Bankenwelt stärker zu beaufsichtigen, als dies seine Vorgänger getan hatten: «Ausführliche Vorschriften behindern die Innovation, produzieren überflüssige Kosten für die Investoren, ersticken die Konkurrenzfähigkeit und verhindern die Schaffung von Arbeitsplätzen», verkündete er. Als ein Jahr später die Spekulationsblase auf dem Immobilienmarkt platzte, behauptete Paulson, «das Problem sind nicht die faulen Kredite, sondern Marktängste».

«Das Finanzministerium ist immer nur reaktiv und nicht proaktiv», kritisiert der Börsenspekulant und Financier George Soros. Und der Ökonomieprofessor Nouriel Roubini von der Stern School of Business der New-York-Universität sagt: «Wir haben eine Regierung, in der alle am Steuer geschlafen haben.» Man habe auf die Riskmanagementmodelle der Banken vertraut und geglaubt, die Marktdisziplin sei besser als jede Vorschrift. «Doch wir mussten lernen, dass unter Selbstregulierung keine Regulierung verstanden wird», führt Roubini aus.

Paulson wird nicht müde zu betonen, dass zur Verstaatlichung der Hypothekenbanken Fannie und Freddie sowie des Versicherungskonzerns AIG keine Alternative bestanden habe. Das System musste gerettet werden, denn: «Industriebetriebe bekamen keine Kredite mehr.» Inzwischen bestehe die Gefahr, dass auch die BäuerInnen und Kleinbetriebe kein Geld mehr von den Banken erhielten. Darüber hinaus seien die Pensionsgelder in Gefahr. «Ich hasse das, was wir tun müssen, aber es ist besser als alles andere», sagte er dem Fernsehsender Fox. Auf die Frage, wer letztlich entscheide, wem mit den 700 Milliarden Dollar welche faulen Kredite abgekauft würden, gibt sich Paulson allgemein: «Wir brauchen professionelle Vermögensverwalter und einige wirkliche Experten, die mit uns zusammenarbeiten.» Klar scheint also nur, dass es vor allem wieder Banker selber sein werden, die an den entscheidenden Stellen sitzen.

Für den Fall, dass das 700-Milliarden-Experiment schief läuft, hat sich Paulson schon abgesichert: «Es gibt keine Garantie, dass unsere Aktion erfolgreich sein wird», sagte er. Und weiter: «Der Steuerzahler trägt das Risiko.» Erst dann, wenn das System wieder funktioniere, «müssen wir uns darum bemühen, dass so was nie wieder passiert». Das derzeitige Regulationssystem sei «kaputt, völlig veraltet und nicht mehr funktionstüchtig». Doch letztlich würden sich die US-AmerikanerInnen wieder aus dem Sumpf ziehen: «Wir sind ein unternehmerisches und hart arbeitendes Volk. Das ist das Fundament unserer wirtschaftlichen Stärke. Es tut mir leid, dass wir in diese Situation geraten sind, aber wir werden auch wieder daraus herausfinden.»

Öffentliche Kritik an der Person von Paulson ist derzeit rar. James Cox, Professor für Unternehmensrecht an der Duke-Universität, glaubt den Grund dafür zu kennen: «Niemand will verantwortlich dafür sein, dass wegen seiner Kritik das Investorenvertrauen weiter erodiert und der Markt noch stärker abstürzt», sagte er der «New York Times».

Paulson schafft somit das Kunststück, sich fast absolute Vollmachten für den Krisenfonds zu sichern. Dabei handelt es sich um eine Summe, die den Wert aller in der Schweiz produzierten Güter und Dienstleistungen eines Jahres bei Weitem übertrifft. Gleichzeitig ist Paulson unantastbar geworden, weil niemand das System weiter destabilisieren will. Wenn das Parlament in diesen Tagen seinem Antrag zustimmt, wird «Hank der Hammer» - wie der als stahlhart bekannte Banker bezeichnet wurde - zu König Hank dem Ersten.