Nr. 41/2008 vom 09.10.2008

Zerstört die Luftgebilde!

Wieso Bankkonkurse eine gute Sache sind.

Von Wolfgang Hafner

Wie soll der Finanzmarktkrise begegnet werden? Die Antwort auf diese Frage ist politischer Natur. Es ist die Frage nach den Chancen und Risiken, die sich aus bestimmten Lösungsvorschlägen der Krise ergeben – müsste man meinen. Allerdings verlangt dies einen Diskurs, der sich mit möglichen Lösungen auseinandersetzt. Einen Diskurs gab es bisher nicht. Vielmehr wurde links (teilweise auch in der WOZ) wie rechts vorwiegend nachgeplappert, was in den Mainstreammedien zu lesen ist. Grundsätzlichen Fragen zum Finanzsektor geht man aus dem Weg. Die müssten aber gestellt werden, damit nicht eindimensionales Denken überhandnimmt.

Aus realwirtschaftlicher Sicht ist die Sachlage einfach. Der Finanzsektor ist über alle Massen aufgebläht und drückt allem seinen Stempel auf: Die FinanzakteurInnen organisieren jeweils den rücksichtslosen Schacher mit den Arbeitsplätzen und tragen zur Zerstörung traditioneller Betriebsstrukturen bei. Sie zahlen sich, vorbildhaft für die restliche Wirtschaft, übermässige Gewinne und Boni aus und heizen so das undemokratische Gefälle zwischen Reich und Arm an. Und jetzt, wo dieses Luftgebilde an sich selbst zugrunde zu gehen droht, soll der Staat helfend eingreifen? Müsste nicht im Gegenteil alles unternommen werden, um die Ursachen der Fehlentwicklung zu beseitigen?

Luftgebilde? Die Abläufe der modernen Finanzmärkte können nur schwer nachvollzogen werden. Doch das Schema ist immer ähnlich: Zuerst wird auf der Basis realwirtschaftlicher Vorgänge ein zusätzliches Kreditvolumen erzeugt. Ist dieses Kreditvolumen einmal produziert, wird es aufgeblasen, durch FachjuristInnen mit hundertseitigen Verträgen handelbar gemacht, über verschiedene internationale Destinationen abgewickelt, von Ratingagenturen bewertet und anschliessend vermarktet. Diese konstruierten Produkte dehnen jeweils die umlaufende Geldmenge (Buchgeld) nach Bedarf aus. Und zwar zugunsten der SpekulantInnen und zulasten jener, die von real geleisteter Arbeit leben müssen.

Dieses System funktioniert nur, solange der Glaube an die Luftgebilde aufrechterhalten wird und notfalls der Staat zur Rettung eingreift. «Systemrisiken», «Abbau von Arbeitsplätzen» und so weiter sind die Schlagworte, die zur Legitimation der Rettung vorgebracht werden. Doch der Konflikt ist grundsätzlicher. Es geht letztlich um die Bewertung von real geleisteter Arbeit im Vergleich mit illusionär aufgeblasenem Vermögen. Die Frage ist, wo der Staat in Notlagen eingreifen soll: bei den SpekulantInnen, die durch ihre geplatzten Luftballons in Schwierigkeiten geraten, oder bei tatsächlich Not leidenden Menschen? Aufgrund der systemischen Verknüpfung über den Geldkreislauf scheint die Antwort klar. Die «Notlage» der Spekulation wirkt für die Gesellschaft bedrohlicher als die Armut Not leidender Menschen.

So widerspiegeln sich in der Haltung zu der Finanzkrise die politischen Machtverhältnisse beziehungsweise die Sicht, welche man davon hat: Die Angst vor der Veränderung verlangt den Erhalt von Unternehmen, welche die Luftgebilde erzeugen, während eine realwirtschaftliche Sicht notwendigerweise auf deren Zerstörung hinarbeiten muss. Jede Bank, die dabei geschlossen oder redimensioniert wird, jeder Hedgefonds, der den Konkurs anmelden muss, ist dabei eine gute Sache. Und die Schweiz? Die Tage der Sonderstellung der Schweiz als Finanzplatz sind ohnehin gezählt, da die steigenden europäischen Budgetdefizite zu stärkerem Druck der EU auf die noch bestehenden kümmerlichen Reste des Bankgeheimnisses führen werden. Daher: Besser jetzt den Umbau der Schweizer Industrie vorwärtstreiben (Umwelt!) als dem lahmenden Finanzsektor Geld und Gehirnschmalz nachwerfen.

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