Nr. 43/2008 vom 23.10.2008

Der Markt löst keine Probleme

Die aktuelle Entwicklung der Finanzmärkte verleiht den Thesen von Peter Niggli noch mehr Brisanz.

Von Roman Berger

Die Bilder von Bankern und Finanzanalystinnen, die auf dem ersten Höhepunkt der jüngsten Wall-Street-Pleite mit Kartonschachteln unter dem Arm fluchtartig ihre bankrotten Finanzhäuser verliessen, erinnerten an den 11. September 2001. Damals brachten Osama bin Ladens Terroristen die Türme des World-Trade-Centers in New York zum Einsturz. Die USA reagierten mit dem «Krieg gegen den Terror», der sich inzwischen immer deutlicher als Krieg um Rohstoffe in der Welt des Südens entpuppt.

Jetzt braucht das Zentrum Hilfe

Sieben Jahre später, wieder im September, kann die Welt beobachten, wie das gleiche Zentrum des globalen Kapitalismus - diesmal ohne äussere Gewalt - einfach in sich selbst zusammenfällt. Es handelt sich um jenes Zentrum, das den armen Ländern an der Peripherie während Jahrzehnten die Bedingungen diktierte, wie sie sich zu entwickeln hätten. Und jetzt ist dieses Zentrum des globalen Kapitalismus selber dringend auf massive Katastrophen- und Wiederaufbauhilfe angewiesen.

In einer ersten Aktion hat der US-amerikanische Staat mit mehr als 700 Milliarden US-Dollar an Steuergeldern versucht, das US-Bankensystem aus dem Sumpf fauler Kredite zu ziehen; mittlerweile hat er weitere 250 Milliarden zur Verfügung gestellt. Zum Vergleich: Die Summe, die der Norden für offizielle Hilfe an die armen Staaten des Südens mit ihren mehr als fünf Milliarden Menschen aufwendet, beträgt gerade mal 100 Milliarden Dollar im Jahr.

Auf dem Hintergrund der Septemberereignisse 2008 erhält das Buch «Der Streit um die Entwicklungshilfe» von Peter Niggli, das Anfang 2008 abgeschlossen wurde, noch mehr Gewicht. Die Schrift des Geschäftsleiters der Schweizer Hilfswerk-Gemeinschaft Alliance Sud ist eine Antwort auf die FundamentalkritikerInnen der Entwicklungshilfe, die jetzt durch die dramatischen Ereignisse im Herzen des Kapitalismus in einem noch viel fundamentaleren Sinn in Frage gestellt werden.

Ausgangspunkt für Nigglis Antwort ist die Definition von Entwicklung als «Prozess gesellschaftlichen Wandels, der durch politische und soziale Auseinandersetzungen vorangetrieben oder gebremst wird». Externe Kräfte und Institutionen können also, so Niggli, nur eine sekundäre Rolle spielen und den Entwicklungsprozess nur begleiten. Dort, wo sich Entwicklungszusammenarbeit ans Steuer der jeweiligen Länder drängt und die Resultate diktieren will, scheitert sie.

Gerade eine solche «Entwicklungs»-Strategie hat der Westen jahrzehntelang verfolgt. Niggli erinnert daran, dass ein Grossteil der Entwicklungshilfe während des Kalten Kriegs und erneut im «Krieg gegen den Terror» zur Sicherung geostrategischer Interessen eingesetzt wurde - die wenig bis nichts mit Entwicklung zu tun haben. Von den 100 Milliarden «echter» Entwicklungshilfe, so rechnet Niggli vor, kommen nach Abzug der Verwaltungskosten noch etwa 70 bis 75 Prozent in den Entwicklungsländern wirklich an. Davon sind wiederum rund 25 Prozent an die wirtschaftlichen Interessen der Geberstaaten gebunden.

Gleichzeitig haben der Internationale Währungsfonds und die Weltbank sozusagen als Exekutivorgane des sogenannten Washington Konsenses während Jahrzehnten die KreditempfängerInnen in der Dritten Welt zu Strukturanpassungen gezwungen, die in Wirklichkeit nur als politischer Hebel zur Reform der Entwicklungsländer nach den Vorstellungen der Geberstaaten dienten.

Nichts tröpfelt runter

Jetzt straft der zweite Septemberschock die FundamentalkritikerInnen jeder Entwicklungshilfe Lügen, und zwar gleich im doppelten Sinn. Ihre vielfach vertretene Ansicht, wonach die Globalisierung ein enormes Wirtschaftswachstum erzeuge, die Reichen nur reicher werden müssten, dann genug Geld von oben nach unten durchsickere und damit die Entwicklungsprobleme sozusagen automatisch überwunden werden könnte - dieses berühmte «trickle down», dieses Heruntertröpfeln des Wohlstands, hat sich als Mythos erwiesen. Und es ist das Zentrum des Nordens selber, das jetzt verzweifelte SOS-Rufe aussendet - um ein Wirtschaftssystem zu retten, das nach dem Ende des Kalten Kriegs die alleinige Führungsmacht beanspruchte und das von seinen VerehrerInnen in Europa zum einzig möglichen für die ganze Welt deklariert worden war.

Welche Folgen wird das Beben vom September 2008 für die Entwicklungshilfe und die Länder des Südens haben? Die Uno-Milleniumsentwicklungsziele, die von Niggli als Minimum bezeichnet werden, dürften wegen der nun drohenden weltweiten Rezession erst recht ein leeres Versprechen bleiben. Und dies umso mehr, als sich die Situation der armen Bevölkerung im Süden wegen der steigenden Preise für Energie und Nahrungsmittel noch weiter verschärfen wird. Ob das Fiasko des neoliberalen Wirtschaftsmodells auch Chancen und Freiräume für Alternativen in den Ländern des Südens eröffnen wird, darüber kann man zurzeit nur spekulieren.

Der September 2008 und die aktuellen Ereignisse haben Nigglis Thesen bestätigt: Wirtschaftswachstum und Markt allein können auch in den Ländern des Südens Armut und Unterentwicklung nicht überwinden.

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