Nr. 48/2008 vom 27.11.2008

Viele Krisen in einer

Die Finanzmarktkrise mit Geldspritzen zu bewältigen, heisst neue Krisen auslösen. Denn wer wird die Rettungspläne bezahlen - und wie?

Von Elmar Altvater

Anfang Oktober schätzte der Internationale Währungsfonds (IWF) die Verluste durch die globale Finanzmarktkrise auf die ungeheure Summe von 1400 Milliarden US-Dollar. Die Bank of England stellte einen Monat später allein in den USA Marktverluste in der Grössenordnung von 1577 Milliarden US-Dollar fest. Im Eurogebiet kommen noch einmal 785 Milliarden US-Dollar und in England 127 Milliarden US-Dollar hinzu, dabei ist die Schweiz noch nicht einmal mitgezählt. All das summiert sich auf rund das Doppelte der IWF-Angaben vier Wochen zuvor und nahezu dreimal so viel wie die Verluste, die die Bank of England noch im April dieses Jahres schätzte (1150 Milliarden US-Dollar, im «Financial Stability Report» der Bank of England, Oktober 2008). In den immer dramatischer werdenden Meldungen zeigt sich, wie schnell sich die Lage zuspitzt; die Krise ist offenbar nur schwer unter Kontrolle zu bringen. Dazu sollen zwar die staatlichen Subventionen und Bürgschaften in Höhe von einigen Tausend Milliarden US-Dollar einen Beitrag leisten, doch ist der Erfolg ebenso ungewiss wie die zukünftige Belastung der SteuerzahlerInnen gewiss ist. Die Europäische Zentralbank (EZB) beziffert «mit grösster Schwierigkeit» die «fiskalischen Kosten der gegenwärtigen Finanzmarktturbulenzen» mit rund 3 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) im Eurogebiet; die «staatlichen Eventualverbindlichkeiten» freilich erreichen mehr als 2000 Milliarden Euro, und das wären 21 Prozent des BIP, wenn sie denn in Anspruch genommen werden (Monatsbericht der EZB, November 2008).

Man kann sich aussuchen, was grösseren Schrecken bereitet: Die astronomischen Verluste durch die globale Finanzmarktkrise und deren Verteilung mit Hilfe des Staates? Oder der Umstand, dass die Durchschnittstemperatur an den Polen um bis zu fünf Grad Celsius über dem langfristigen globalen Trend liegt? Der Klimakollaps ist ebenso bittere Realität wie die Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Folgen sind mindestens so teuer wie die Finanzmarktkrise. Ein Fünftel des globalen Sozialprodukts kann, so der viel zitierte Report von Nicholas Stern für die britische Regierung aus dem Jahr 2006, durch den Klimawandel verloren gehen. Stellt man ausserdem in Rechnung, dass nach FAO-Angaben 923 Millionen Menschen in der Welt Hunger leiden und dass die Energiekrise wegen der Begrenztheit der fossilen Ressourcen (Peak Oil) keineswegs vorüber ist, auch wenn sich infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise der Ölpreis im Herbst 2008 im Sinkflug befindet, versteht man, dass selbst das einer kritisch-emanzipatorischen Weltsicht nicht verdächtige Weltwirtschaftsforum von Davos besorgt «globale Risiken» ausgemacht hat, die die menschliche Sicherheit gefährden. Die Finanzmarktkrise ist also nur Teil einer viel umfassenderen Krise der Energieversorgung, der Nahrungssicherheit, des Klimawandels. Die Krise ist systemisch und sie hat das Potenzial, die Weltordnung zu verändern.

Krise - Kollaps oder Jungbrunnen?

In der Geschichte kollabierten Gesellschaften bislang niemals, wenn sie in eine schwere ökonomische und finanzielle Krise gerieten, und daher ist das auch heute nicht zu erwarten. Viele Menschen haben in Finanz- und Wirtschaftskrisen viel verloren. Doch sind die ökonomischen Krisen auch eine Art «Jungbrunnen» des Systems, das (gemäss dem Ökonomen Joseph Schumpeter) durch «schöpferische Zerstörung» in den Krisen seine Herrschaftsbasis erneuert. «Die Krisen sind», so Karl Marx, «immer nur momentane gewaltsame Lösungen der vorhandenen Widersprüche, gewaltsame Eruptionen, die das gestörte Gleichgewicht für den Augenblick wiederherstellen…» (Marx-Engels-Werke 25, Seite 277) - bis zur nächsten Krise.

Bei Naturkatastrophen ist das allerdings anders, sie verursachen unwiderrufliche Veränderungen - zumeist Verschlechterungen - der Umwelt. In der bisherigen Menschheitsgeschichte sind infolge ökologischer Katastrophen regionale oder lokale Kulturen auf der Strecke geblieben; die Gesellschaften auf den Osterinseln verschwanden, die Kulturen der Maya oder der Inka auch. Auch in Zeiten der Globalisierung kann die Zuspitzung der Krisen bis zum globalen Kollaps von Klima, Energieversorgung, Biodiversität und daher der Produktion von Nahrungsmitteln nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Das wäre nicht nur ein bitterer monetärer Verlust wie in der Finanzmarktkrise, sondern die Zerstörung menschlicher Lebensbedingungen. Die Evolution würde einen Bruch erleiden und ganz anders, als wir es uns heute vorstellen, weitergehen.

Es ist keine Frage, dass die Industrieländer dafür hauptverantwortlich sind, dort befindet sich die «Mutter aller Krisen», das Konsum- und Produktionsmodell der kapitalistischen Metropolen. Es verlangt hohe Zuwachsraten der Produktivität, ist auf Massenproduktion und Massenkonsum ausgelegt und sorgt dafür, dass massenhaft Natur verbraucht wird: Rohstoffe, fossile Energie, Landflächen - und die Biodiversität wird durch Monokulturen beeinträchtigt. Zugleich sind die Industrieländer die Machtzentren der globalisierten kapitalistischen Welt und hätten daher das Potenzial, der systemischen Krise entgegenzusteuern - wenn denn die Eliten mitmachen würden. Doch sind sowohl die USA als auch die EU-Staaten und andere Industrieländer durch die globale Finanzkrise eingeengt. Das Geld ist ja eines der Medien des nationalstaatlichen und suprastaatlichen Interventionismus in Ökonomie und Gesellschaft. Viel Geld wird heute in das Finanzsystem gepumpt. Dieses fehlt dann für die Finanzierung von Massnahmen gegen den Hunger oder gegen den drohenden Klimakollaps. So beklagt die Hilfsorganisation Oxfam, die Industrieländer hätten die zugesagten zwölf Milliarden auf eine Milliarde US-Dollar zusammengestrichen. Mit diesem Betrag kann man gerade jedem hungernden Menschen einen US-Dollar zur Verfügung stellen. Hier wird gekleckert, bei der Bankenrettung hingegen geklotzt.

Finanzsektor ausser Rand und Band

Wie konnte es überhaupt im Jahre 2008 zur tiefsten Finanzmarktkrise in der Geschichte des Kapitalismus kommen? Die Ursachen reichen bis in die siebziger Jahre zurück, als die Finanzmärkte nach dem Kollaps des Bretton-Woods-Systems liberalisiert und politische Regeln systematisch aufgehoben wurden. Die weltweite Konkurrenz der Finanzstandorte wird mit hohen Renditen und Zinsen geführt, so dass seither explodierende Renditen im Finanzsektor festzustellen sind. Dieser wächst wesentlich schneller als die reale Ökonomie, wie alle Indikatoren zeigen. Nur einige sollen zitiert werden: Die Gesamtschulden von Haushalten, Unternehmen und Regierung in den USA stiegen von 1970 bis 2007 von 1500 Milliarden auf 47700 Milliarden US-Dollar, während das Bruttoinlandsprodukt im gleichen Zeitraum von 1000 Milliarden US-Dollar auf 13800 Milliarden US-Dollar anstieg. Die Schulden der Verbraucher sind seit 1975 von weniger als 740 Milliarden US-Dollar auf fast 11500 Milliarden US-Dollar oder von 62,0 auf 127,2 Prozent des verfügbaren Einkommens hochgeschnellt. Diese Zahlen zeigen die Vorherrschaft des Finanzsektors vor der «realen Ökonomie»; viele andere Indikatoren könnten zitiert werden, um diese Tendenz zu bestätigen. Kein Wunder also, dass Kurzfristigkeit und Shareholdervalue das unternehmerische Handeln bestimmen. Eine wachsende Verschuldung, der auf der anderen Seite ebenso wachsende Geldvermögen entsprechen, wird zum Treibstoff des «American lifestyle», des westlichen Konsummodells, das in aller Welt so attraktiv ist.

Der Finanzsektor gerät angesichts der hohen Renditen ausser Rand und Band. Nicht nur die finanziellen Forderungen an die reale Ökonomie und die normalen Einkommensströme steigen enorm an. Die Deregulierung hat dazu geführt, dass die AkteurInnen auf den Finanzmärkten in aller Freiheit nach einer Maximalrendite streben und zu diesem Zweck innovative Finanzinstitutionen und Finanzinstrumente entwickeln. Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank Rolf Breuer meinte sogar, das Beste für die Politik sei es, sich mit Marktvertrauen ins «Schlepptau der Finanzmärkte» nehmen zu lassen.

Doch es bewahrheitet sich, was John Maynard Keynes schon in den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts feststellte: Finanzmärkte sind inhärent instabil, und Instabilitäten können sich zu Krisen zuspitzen. Eine Spekulationswelle nach der anderen überrollt denn auch die verschiedenen Weltregionen, die daher seit der Liberalisierung nach der «neoliberalen Konterrevolution» (so Milton Friedman stolz über die «revolutionären» siebziger Jahre) alle in Krisen gezogen werden: Die Dritte Welt in der Schuldenkrise der achtziger Jahre, die Schwellenländer in der Finanzmarktkrise der neunziger Jahre, die USA in der Sparkassenkrise («savings and loan») und in der Krise, die der Welle von feindlichen Übernahmen folgte (1986 und 1989), die New-Economy-Krise von 2000 und schliesslich die ganze Welt in der «subprime crisis», die inzwischen aber nicht nur den US-amerikanischen Immobiliensektor erfasst hat, sondern auch andere Branchen, und die fast allen Ländern der kapitalistischen Weltwirtschaft immense Verluste beschert hat.

Es zeigt sich, dass Renditen von zwanzig Prozent und mehr auf das Eigenkapital bei Wachstumsraten von ein bis zwei Prozent nicht tragfähig sind. Die finanziellen Forderungen des Finanzsektors können real nicht mehr bedient werden. Sie erweisen sich daher als wertlos. Und die Papiere, die ihren Wert verbrieften, sind tatsächlich nicht mehr wert als das Papier, auf dem die Forderung gedruckt steht. Es entsteht also ein immenser Abschreibungsbedarf, den niemand genau beziffern kann, weil die Deregulierung auch zu Intransparenz geführt hat. Das Jammern der härtesten Neoliberalen über die «falsche Deregulierung» ist gross. Diese hätte eine «Gier» freigesetzt, die noch durch falsche Anreizsysteme honoriert worden sei. Da ist etwas dran, auch wenn man nicht die Gier als psychologischen Defekt interpretieren sollte, sondern als Eigenschaft einer «Charaktermaske», die im «Börsenspiel der Bankokraten» (Marx) nur eine vorbestimmte Rolle spielt. Das ist im Übrigen auch der Grund dafür, dass islamische Banken weniger von der derzeitigen Finanzkrise betroffen sind als ihre Konkurrenz aus den deregulierten Finanzplätzen des atlantischen Kapitalismus. Das formelle Zinsverbot hat bestimmte hochlukrative, weil höchst riskante Geschäfte, die die westlichen Banken an den Rand der Pleite gebracht haben, unterbunden. Und die finanzielle «Gier» verträgt sich sowieso nicht mit den Vorschriften des Korans.

Auswege in konfliktreichem Terrain

Die Krise lässt sich nicht bewältigen, indem man Geld in die klammen Kassen der Finanzinstitutionen leitet. Denn damit wird erstens nicht die reale Produktion jenes Überschusses angekurbelt, aus dem allein die finanziellen Forderungen befriedigt werden können. Studierende der Volkswirtschaftslehre lernen bereits im ersten Semester das Gesetz vom abnehmenden Ertragszuwachs. David Ricardo und andere haben zu zeigen versucht, dass der Ertrag der Böden, die unter den Pflug genommen werden, abnimmt, da ja immer schlechtere Böden genutzt werden müssen - bei einer steigenden Nachfrage. Kritische Geister unter den Studierenden werden auch vom Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate gehört und sich mit seiner Begründung durch Karl Marx auseinandergesetzt haben: Der Kapitalaufwand jedenfalls steigt, um den Profit zu erzielen, und dies führt unweigerlich periodisch zu einem Fall der Profitrate. Mit anderen Worten: Die Überschüsse, aus denen die finanziellen Forderungen erfüllt werden müssen, gehen im Verlauf der historischen Entwicklung zurück. Dafür sind heute auch die Schädigungen der Ökosysteme verantwortlich. Sie verursachen zum Teil hohe Kosten und verringern die Profitabilität des Kapitals und daher die Fähigkeit zum Schuldendienst. Die ökologischen Kosten werden also grösser; die Preissteigerungen der Rohstoffe, insbesondere der fossilen Brennstoffe, zeigen dies ebenso wie die kalkulierten Kosten des Klimawandels.

Die Finanzmarktkrise ergibt sich also sowohl aus den Widersprüchen des (realen) kapitalistischen Akkumulationsprozesses als auch aus der deregulierten Konkurrenz auf globalisierten Finanzmärkten, durch die die finanziellen Forderungen, das heisst die monetären Renditen, die aus den realen Überschüssen bedient werden müssen, in die Höhe getrieben werden. Die Finanzkrise hat ihre Wurzeln in der finanziellen wie «realen» Ökonomie. Sie ist eine systemische Krise des Kapitalismus.

Der nächste Akt der Finanzmarktkrise eröffnet mit dem Konflikt darüber, wem die durch staatlichen Eingriff sozialisierten Verluste aufgehalst werden können. Die USA würden sie am liebsten externalisieren, um die eigenen SteuerzahlerInnen nicht belasten zu müssen. Wenn so interne politische Konflikte vermieden werden sollen, drohen aber geopolitische Auseinandersetzungen - zwischen den USA und den Ländern mit grossen Dollar-Reserven, also der EU, China und anderen Schwellenländern. Diese sind inzwischen dabei, ihre Politik zu koordinieren. Die Krise ist noch längst nicht vorbei, und sie könnte zu politischen Auseinandersetzungen im internationalen System führen.

Daran ändern auch die umfangreichen Staatseingriffe mit viel Geld nichts. Denn mit den Finanzspritzen in die Banken und Fonds werden zum Teil die wertlosen Papiere, die auch schon als «Giftmüll» bezeichnet werden, aufgekauft, oder sie ersetzen das verzockte Eigenkapital der Finanzinstitute. Doch stellt sich die Frage, an wen und für welche Geschäfte dieses vom Staat bereitgestellte Kapital denn von den Banken ausgeliehen werden kann? Gibt es neue Anlagefelder und solvente neue Schuldner wie nach den Krisen in den achtziger und neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts? Tatsächlich werden immer wieder neue Investitionsgelegenheiten in die Diskussion gebracht. Ein neuer Aufschwung muss her, wie nach der New-Economy-Krise zu Beginn dieses Jahrhunderts oder wie nach der Asienkrise zuvor. Die Internationale Energieagentur (IEA) berechnet den Investitionsbedarf der Ölindustrie und der dazugehörigen Infrastruktur in den kommenden Jahren bis 2030 auf 20000 Milliarden US-Dollar. Die neuen Geschäftsfelder der FinanzanlegerInnen sind also eine Gewähr für die Fortsetzung des fossilen Energiesystems. Obendrein hält es die IEA für notwendig, in den nächsten zwei Jahrzehnten jährlich zwanzig bis dreissig Atommeiler ans Netz gehen zu lassen, bis zu 1300 an der Zahl. Angesichts der Konflikte um nur einen Atommeiler im Iran ein geradezu selbstmörderisches Szenario.

Auch im Klimaschutz bieten sich günstige Investitionsgelegenheiten, jedenfalls auf den ersten Blick. Das Volumen des Emissionshandels wird, wenn dieser vom europäischen Handelssystem aus auf die ganze Welt ausgedehnt wird, mit bis zu 20000 Milliarden US-Dollar beziffert. Das sind übertriebene Erwartungen, da der Emissionshandel wohl nur dann in diesen Grössenordnungen in Gang kommen kann, wenn die Finanzmärkte sich «normalisieren». Hinzu kämen noch Investitionen zur Extraktion mineralischer Rohstoffe und zum Anbau von Agro-Kraftstoffen, um Konsequenzen aus der rückläufigen Ölförderung zu ziehen. Es wäre ein gutes Geschäft, ganze Landstriche in Monokulturen für Agrosprit zu verwandeln.

In diesen neuen Geschäftsfeldern könnte ein guter Teil des brachliegenden und nicht entwerteten beziehungsweise durch staatliche Infusionen ersetzten Kapitals mit Investitionen absorbiert werden. Nur wenn es den Banken gelingt, die durch die Nationalstaaten bereitgestellten Finanzmittel an Schuldner zu Investionszwecken auszuleihen, ist eine Rückzahlung der Rettungspakete an die öffentlichen Kassen gewährleistet, sonst nicht. Der Preis wäre hoch, nämlich die ökologische Zerstörung und die Zuspitzung sozialer Konflikte. Ein hoher Preis wird aber auch fällig, wenn die Mittel für den Finanzsektor nicht für Investitionen verwendet werden. Dann müssten entweder die SteuerzahlerInnen die dann entstehenden Verluste übernehmen oder sie werden in einem inflationären Prozess umverteilt und mithilfe einer Abwertung der Währung externalisiert. Die letztgenannte Möglichkeit haben freilich nur Länder wie die USA, deren Währung als Reservewährung gehalten wird, andere Länder haben sie nicht.

Wenn die Finanzkrise ein Aspekt einer systemischen Krise ist, ist zu ihrer Überwindung mehr verlangt als die Rettung von Bankhäusern, die sich mit «irrationalem Überschwang», wie dies Alan Greenspan nannte, verspekuliert haben. Vor allem ist darauf zu achten, dass die Art und Weise der Rettung nicht auf Kosten der Natur und der Zukunftschance der Menschen geht.

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