Nr. 03/2009 vom 15.01.2009

Die Länder der Griechen

Nach einer kurzen Ruhepause haben am vergangenen Wochenende die Auseinandersetzungen auf den Strassen der grossen Städte wieder begonnen. Und wieder heisst es: alle gegen alle.

Von Petros Markaris, Athen

Der Stadtteil Exarchia liegt im Zentrum von Athen und ist eines der schönsten Viertel der Innenstadt. Während der Militärdiktatur (1967 bis 1974) war das Quartier das Zentrum des Drogenhandels in Athen gewesen. Ab Anfang der neunziger Jahre hat sich Exarchia jedoch zu einer Hochburg der AnarchistInnen und Autonomen verwandelt, die in unmittelbarer Nachbarschaft zu Künstlerinnen, Akademikern, Schriftstellerinnen, aber auch normalen Kleinbürgern leben.

Wegen dieser potenziell explosiven Mischung war der Stadtteil stets im Visier der Polizei. Die Konfrontation zwischen den AnarchistInnen und den Ordnungskräften konnte aber vermieden werden, solange beide Seiten bestimmte Regeln respektierten. Die Polizei hielt sich diskret im Hintergrund, die AnarchistInnen verzichteten auf jede Provokation. Die Situation änderte sich jedoch im Jahre 2003, als der neue Ordnungsminister Vyron Polydoras auf die verrückte Idee kam, den Stadtteil von den AnarchistInnen zu säubern. Die Polizei trat aus dem Schatten heraus, intensivierte ihre Ausweiskontrollen und schleppte die jungen Leute unter jedem lächerlichen Vorwand auf die Polizeiwache. Die Jugendlichen reagierten, indem sie die Polizei zu provozieren begannen und deren Streifen- und sonstige Einsatzwagen mit Molotowcocktails attackierten. Aus dieser alltäglichen und vor allem allnächtlichen Kraftprobe entstand eine Fehde, und alle wussten - auch die Polizisten, wie sie später zugaben -, dass es nur eine Frage der Zeit war, bis es zu einer ernsthaften Konfrontation kommen würde.

Am Abend des 9. Dezember 2008 geschah das längst Erwartete. Ein Streifenwagen mit zwei Polizisten einer Spezialeinheit wurde von einer Schar von etwa fünfzehn Jugendlichen herausgefordert. Die beiden Gardisten parkierten den Streifenwagen, gingen zu Fuss auf die Jungen zu, es kam zu einem Wortgefecht, während dem einer von beiden Polizisten seine Dienstwaffe zog und den jungen Alexandros Grigoropoulos kaltblütig erschoss.

Die Polizei versuchte, den Fall schnell in Griff zu bekommen. Die beiden Gardisten wurden binnen einer Stunde verhaftet und verhört, am nächsten Morgen dem Untersuchungsrichter übergeben, der gegen die beiden Anklage wegen Mord und wegen Beihilfe zum Mord erhob und sie in Untersuchungshaft nahm.

Die Dynamik des Protests

Doch selbst diese schnelle Reaktion kam zu spät. Die Leiche des jungen Alexandros war vom Tatort kaum entfernt, als eine Welle der Wut ausbrach, die an Aggressivität und Gewalt alle Demonstrationen der letzten zehn Jahre bei weitem übertraf. Junge Leute, Schülerinnen und Studenten gingen auf die Strassen und richteten in den folgenden Stunden im Zentrum von Athen grosse Schäden an; Autos gingen in Flammen auf, Fensterscheiben zersplitterten. Die randalierenden Jugendlichen hatten leichtes Spiel, da die Ordnungskräfte von der Regierung (die weitere Gewaltakte befürchtete) die Anweisung bekommen hatten, sich zurückzuhalten - und nur zuschauten.

Zu Beginn waren sich die Regierung, die parlamentarische Opposition und die meisten BürgerInnen einig: Die Krawalle, so glaubten sie, seien ausschliesslich das Werk der AnarchistInnen und Autonomen von Exarchia. Diese Auffassung musste aber zum Teil revidiert werden: In den folgenden Tagen schlossen sich immer mehr Menschen den Demonstrationen an; auch die Gewalt nahm zu. Es waren nicht nur die «altbekannten Randalierer» (wie man sie in Griechenland nennt), sondern mehrheitlich fünfzehn und sechzehn Jahre alte Jugendliche, die die Stadt durchstreiften und massiv Banken, öffentliche Gebäude, aber auch Geschäfte (darunter mehrere Buchläden) attackierten.

Die Unruhen flauten erst am 22. Dezember ab. Die Schüler und Studentinnen erklärten, dass sie sich und uns anderen BürgerInnen während des Weihnachts- und Neujahrsfests eine Ruhepause gönnen wollten -, aber vorhätten, ab 9. Januar die Protestaktionen wieder aufzunehmen, was dann auch geschah (vgl. Kasten).

Die PolitikerInnen, die Medienleute, die Akademikerinnen und die Künstler - alle wunderten sich: Woher kommt dieses Gewaltpotenzial? Dabei liegt die Antwort auf der Hand, sie ist ein offenes Geheimnis, das nur niemand aussprechen will. Seit Jahren schon hat sich die Wut in Griechenland angestaut. Wir GriechInnen und vor allem unsere politische Klasse haben kräftig daran gearbeitet.

Die Spaltung der Gesellschaft

Die griechische Gesellschaft hat sich nach dem EU-Beitritt Griechenlands 1981 von einer armen, aber solidarischen Gemeinschaft, in der Nachbarschaft und Verwandte das Rückgrat des Zusammenlebens bildeten, in eine vielfach gespaltene Gesellschaft entwickelt. Jedes Segment tritt nur für seine eigenen Partikularinteressen ein, die es vehement verteidigt, und macht keinen Hehl daraus, dass ihm die anderen gleichgültig sind - egal, ob andere Menschen darunter leiden oder Schaden nehmen.

Die StudentInnenbewegung ist ein gutes Beispiel dafür. Fast jede Woche, manchmal auch zweimal in der Woche, erleben die BewohnerInnen von Athen eine Demonstration der Studierenden. Das Zentrum wird dann abgeriegelt, es fahren keine Busse mehr, die Taxis meiden das Stadtzentrum um jeden Preis. Den armen, hilflosen AthenerInnen bleibt nur noch die U-Bahn. Den StudentInnen ist es völlig egal, ob die Geschäfte durch ihre Demonstrationen materiellen Schaden erleiden. Wichtig ist ihnen nur ihr Gruppeninteresse. Was mit den anderen passiert, ist nicht ihre Sache.

Ein zweites Beispiel sind die Gewerkschaften. Wenn der Dachverband der Gewerkschaften einen Generalstreik ausruft, dann ist das in der Regel nur ein «Generalstreik» im öffentlichen Dienst. Dann streiken lediglich die Beschäftigten des Staatsapparats; der gesamte Privatsektor funktioniert jedoch wie gewohnt, und seine Belegschaften arbeiten wie an jedem anderen Tag. Wenn am nächsten Tag in den Zeitungen zu lesen ist, dass Athen lahmgelegt wurde, wissen alle, dass das nicht die Folge eines erfolgreichen Generalstreiks war, sondern die einer Arbeitsniederlegung der Bus- und U-Bahn-Angestellten, deren Gewerkschaft zudem keinerlei Anstrengung unternahm, die Öffentlichkeit und insbesondere andere ArbeiterInnen über ihre Belange zu informieren oder gar in ihren Kampf einzubeziehen. Dass dadurch Zehntausende von Lohnabhängigen zweimal am Tag nur mit grosser Mühe und langen Verspätungen ihren Arbeitsplatz beziehungsweise ihre Wohnung erreichen, ist dem Zentralverband der Gewerkschaften völlig egal. Die gehören ja nicht zum Segment «Staatsapparat».

Der härteste - und gefährlichste - Kern dieser Zellengesellschaft ist die politische Klasse. Alle Gruppierungen verteidigen ihre Einzelinteressen (oft zulasten der Allgemeinheit), keine andere aber bestimmt so sehr das Schicksal der gesamten Bevölkerung.

Seit rund sieben Jahren sind die GriechInnen mit einer politischen Realität konfrontiert, die von Vetternwirtschaft und Skandalen geprägt ist, in die viele PolitikerInnen verwickelt sind. Die Reihe der kleinen und grossen Betrügereien ist lang. Sie reicht vom Börsenskandal der Pasok-Regierung von Konstantinos Simitis (1996 bis 2004) bis zu den Skandalen der konservativen Regierung von Kostas Karamanlis (seit 2004), von der Siemens-Schmiergeldaffäre, die bis in die höchsten Kreise reichte, bis zu den höchst umstrittenen Immobiliengeschäften zwischen dem Staat und dem Kloster Vatopedi. Bisher hat kein einziger Fall die Justiz erreicht. Im Gegenteil: Wir sehen zu, wie der Generalstaatsanwalt die mutmasslich am Vatopedi-Skandal beteiligten Minister freispricht, bevor sich die Gerichte damit befassen konnten.

Dazu kommt eine Linke, die machtlos, weil gespalten, ist und einen permanenten Kleinkrieg mit sich selber führt, der die Bevölkerung völlig kalt lässt.

Als wäre das nicht genug, steckt nun das Land auch noch in der tiefsten Wirtschaftskrise seit dreissig Jahren, die aber keine der Parteien gross zu kümmern scheint. Die Regierung versucht mit allerlei Tricks, die wahre wirtschaftliche und finanzielle Lage zu verheimlichen - weil sie schwach ist, sich aber trotzdem an der Macht halten will.

Kämpfen für den Status quo?

In seiner Einführung in die «Menschliche Komödie» schreibt Honoré de Balzac von einem «institutionellen Land» (pays légal) und einem «realen Land» (pays réel). Das institutionelle Land bezeichnet das Land der Politik, der öffentlichen Dienste, der Justiz und so weiter, während das reale Land den Handel, die Wirtschaft, die Mode, die Unterhaltung, kurzum: das Leben umfasst. Diese beiden Länder spielen nicht harmonisch zusammen, sondern stehen in einem gereizten Verhältnis zueinander. In keinem anderen europäischen Staat wird aber das institutionelle Land vom realen Land so sehr verabscheut wie in Griechenland. Die DurchschnittsgriechInnen sehen im institutionellen Land einen Gegner, der sie daran hindert, ordentlich zu leben und sich zu entwickeln.

Warum sollten also, angesichts dieser Situation, die jungen Leute nicht empört, ja sogar wütend sein? Die ganze Bevölkerung ist seit Jahren empört. Die Jugendlichen verkörpern diese Empörung viel radikaler, weil sie Angst haben und völlig verunsichert sind. Sie sehen den Albtraum der Arbeitslosigkeit vor sich und wissen, dass sie sich bestenfalls mit 500-Euro-Gelegenheitsjobs werden begnügen müssen, die in keinerlei Beziehung zu ihrer jahrelangen Ausbildung stehen.

Allerdings sind die jungen Leute und vor allem die StudentInnen an dieser Situation nicht ganz unschuldig. Sie haben sich jahrelang vehement jedem Reformansatz im Bildungswesen widersetzt und dafür gekämpft, dass alles beim Alten bleibt. Was ist das aber für ein Aufstand, der nur den Erhalt des Status quo zum Ziel hat?

Sie besetzen die Universitäten, unterbrechen wochenlang Lesungen und bekommen am Ende ein Diplom, das auf dem Arbeitsmarkt kaum das Papier wert ist, auf dem es geschrieben ist. Schlimmer noch: Sie werden in ihrem Bestreben von den beiden grossen linken Parteien, der Kommunistischen Partei und der Partei der radikalen Linken Sirisa, unterstützt, weil diese ihre Oppositionsrolle so verstehen, dass sie jeden Reformvorschlag, der von der jeweiligen Regierung kommt, ablehnen.

Die Zersplitterung der Gesellschaft, der schwindende Zusammenhalt, die Skandale und Krisen werfen die Frage auf: Und wie sieht die Zukunft aus? Die Antwort fällt düster aus. Meine grösste Angst besteht darin, dass bei uns eine Art griechisch-autoritärer Berlusconismus gedeihen könnte. Wenn man die Parallelen mit Italien sieht, klingt das so abwegig nicht. Auch in Italien versagten die Christdemokraten, dann kamen die Sozialisten mit ihren Skandalen, danach folgte kurzzeitig die Operation «Saubere Hände» - und am Ende der Reihe wartete dann Silvio Berlusconi.

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