Nr. 05/2009 vom 29.01.2009

Auf dem Weg zu Rot-Grün

Angefangen hat es mit einer Demonstration von fünf, sechs Leuten. Inzwischen haben die sozialen Proteste die Regierung weggefegt. Nun kommt die Revolution - wenn auch eine leise.

Von Reinhard Wolff, Stockholm

Island ist das erste europäische Land, in dem die Regierung nun über die sozialen Proteste im Gefolge der Finanzmarktkrise gestolpert ist - und ein Zufall ist das nicht. Kein anderes Land wurde von den Finanzexzessen seiner Banken, die durch die Politik gefördert worden waren, so massiv getroffen. Die Banken - erst vor zehn Jahren privatisiert und mittlerweile wieder zwangsverstaatlicht - haben dem Land eine Schuldenlast aufgebürdet, die einem Vielfachen des jährlich erwirtschafteten Bruttosozialprodukts entspricht.

«Wenn die Leute da nicht protestieren sollen, wann dann?», fragt Egill Helgason, Moderator der populärsten isländischen Fernsehtalkshow «Silfur Egils». Viele IsländerInnen haben mit dem Bankencrash ihr gesamtes Vermögen verloren - und nicht wenige auch ihr Dach über dem Kopf. Über fast allen schwebt nun die Gefahr, bald arbeitslos zu sein; und der Kollaps der isländischen Krone hat die Konsumgüter extrem verteuert. «Vor allem aber sehen wir, wie das gesamte Finanzgebäude, das wir jahrelang für gut und richtig gehalten haben, zusammenbricht.»

Die Meinung des Fernsehmoderators zählt auf der Insel. «Eine offene Wunde» würden die aktuellen Entwicklungen in Island hinterlassen. «Wir werden zu einer Gesellschaft, in der Bitternis, Frustration und Angst herrschen werden und wo der Wunsch vorherrscht, es jenen heimzuzahlen, die uns das eingebrockt haben.» Helgason erwartet eine Revolution: «Keine, in der Molotowcocktails fliegen, sondern eine Revolution in den Köpfen der Menschen.» Man werde alles infrage stellen, was man bislang als gegeben betrachtet hat.

Bitte keine EU

Begonnen hatte die Protestbewe- gung - die nun mit dem Rücktritt der Regierung ihr erstes Etappenziel erreicht hat - ganz klein. Auf die Idee von Samstagsdemonstrationen war der 63-jährige Musiker und Schauspieler Hördur Torfason gekommen. Weshalb? «Weil Künstler dazu da sind, Autoritäten zu kritisieren.» Zudem halte er es für wichtig, dass die Menschen ihre Gefühle loswerden könnten und merkten, dass sie nicht allein sind. «Wir sind hier, weil wir den Politikern nicht mehr vertrauen, sie haben keine Legitimität mehr, sie müssen weg - und so lange werden wir demonstrieren», hatte Torfason an der ersten Samstagsdemonstration von Mitte Oktober vor dem Parlament gesagt. Damals waren nur fünf, sechs Leute gekommen. Einige Wochen später waren es 7000. Hier fanden jene zueinander, denen Appelle und kluge Worte zu wenig waren; jene, die meinten, politischer Aktivismus könne nicht schaden. Gewalt lehnt die Mehrheit der IsländerInnen laut Umfragen ab. Doch zwei von drei Befragten begrüssen die Proteste, die nun immer massiver werden.

Vermutlich im April oder Mai wird es in Island Neuwahlen geben. Die verschiedenen Basisorganisationen, die sich im Laufe der Proteste gebildet haben, diskutieren nun, ob sie sich den isländischen WählerInnen in einer gemeinsamen Protestliste stellen sollen. Auch eine Wiederbelebung der Frauenliste, die es in den neunziger Jahren schon einmal gab, ist im Gespräch. Vorerst liegt die jetzige Oppositionspartei der Linken und Grünen (Vinstri grænna) laut Meinungsumfragen vorn. Sie konnte ihren Stimmenanteil auf über dreissig Prozent verdoppeln. Die Partei fordert eine Art Enteignung für die FinanzjongleurInnen, die Island an den Rand des Staatsbankrotts gebracht haben: Sie sollen mit ihrem Privatvermögen haften - oder zumindest sollen die Vermögen eingefroren werden. Ihren Anti-EU-Kurs hat die Partei beibehalten.

«Eine Vetternwirtschaft»

Nach der Finanzkrise und angesichts der abstürzenden Landeswährung wurden jene Stimmen in Parteien und in der Bevölkerung, die für einen baldigen EU-Beitritt und eine möglichst baldige Einführung des Euro plädieren, immer lauter. Doch mittlerweile sind die EU-GegnerInnen wieder in der Mehrheit, wenn auch knapp. Sie befürchten, Brüssel könnte dem Land auch noch den einzig verbliebenen Reichtum, die Fischbestände, wegnehmen. Denn wenn Island der EU beitreten würde, dürften die FischerInnen aller anderen EU-Staaten in isländischen Gewässern fischen. Eine Volksabstimmung über einen EU-Beitritt dürfte es aber auf jeden Fall geben - egal, welche Parteien nach den Wahlen die Regierung übernehmen werden.

Doch welchen Spielraum wird eine neue Regierung haben? Der Internationale Währungsfonds hat für die gewährten Kredite mit der bisherigen konservativ-sozialdemokratischen Koalition harte Auflagen vereinbart: eine Hochzinspolitik, massive Einsparungen bei den öffentlichen Ausgaben und vor allem kräftige Einschnitte im Sozialsystem.

Diese Bedingungen werde man neu verhandeln, verspricht Drífa Snædal, Parteisekretärin von Vinstri grænna. Doch die IsländerInnen misstrauen derzeit allen PolitikerInnen. Island sei mit seinen 320 000 EinwohnerInnen keine wirkliche Demokratie, sagt Haukur Már Helgason, Philosophieprofessor an der isländischen Akademie der Künste. «Es ist eine Vetternwirtschaft.» Und der Journalist Egill Helgason plädiert für ein von Grund auf neues Parteiensystem - auch wenn die Forderung wohl illusorisch sei. «Die dreissig Politiker und Finanzleute, die Island in diese Lage gebracht haben», müssten langfristig jedenfalls weg von der Macht, fordert er - damit sie sich nicht erneut bereichern würden. Es müsse «so etwas wie Gerechtigkeit geben: Nichts ist schlimmer als der Frust nach einer gescheiterten Revolution.»

Die international wohl bekannteste Isländerin, die Sängerin Björk, fordert ihrerseits: «Jetzt ist es wichtig, nach vorne zu schauen.» Sie hat zusammen mit anderen Frauen einen eigenen Kapitalfonds gegründet, der in sozial und ökologisch verantwortungsvolle Projekte investieren und dazu beitragen will, Islands Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen. «Bleibende Werte» sollen diesmal geschaffen werden, keine künstlich aufgeblähte Finanzblase.