Nr. 11/2009 vom 12.03.2009

Immer noch auf Crashkurs

Irgendwie werden die österreichischen Grossbanken die Probleme ihrer Töchter in Osteuropa schon überwinden, denkt man in Wien. Und macht weiter wie bisher.

Von Piotr Dobrowolski, Wien

Was war das für eine Jubelstimmung, als nach der Wende 1989/1990 die Schranken zwischen West und Ost fielen. Österreichs Banken gerieten in einen regelrechten Goldrausch: Kein ukrainisches Kuhdorf war zu entlegen, um dort nicht eine Zweigstelle zu errichten, kein Businessplan eines ungarischen Neokapitalisten zu absurd, um nicht mit grosszügigen Krediten unterstützt zu werden.

Die österreichischen Banken genossen sichtlich ihre Rolle als Big Player auf dem osteuropäischen Markt. Für manche von ihnen war der Weg nach Osten auch eine gute Möglichkeit, um sich auf dem globalisierten Kapitalmarkt einen Rest an nationaler Eigenständigkeit zu bewahren. So galt es für die von der italienischen UniCredit geschluckte Bank Austria nahezu als eine Art Ritterschlag, dass das Ostgeschäft auch nach der Übernahme in Wien belassen und ausschliesslich von dort betreut wurde.

Ein Big Player im Osten ist Österreich immer noch. Eigentlich der grösste überhaupt. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) sind die österreichischen Banken die stärksten in Osteuropa. Rund 70 Prozent des österreichischen BIP macht die Summe der Kredite aus, die sie dort vergeben haben. Nummer zwei sind Belgiens Kreditinstitute mit 26 Prozent des belgischen BIP. Auch in absoluten Zahlen führt Österreich die Tabelle an: Von den insgesamt 1,2 Billionen Euro, die Banken aus den EU-Staaten nach Osteuropa verliehen haben, stammen über 260 Milliarden Euro aus Österreich, dann folgt Deutschland mit 188 Milliarden.

Nun wird immer deutlicher, dass viel von diesem Geld für immer verloren sein dürfte, weil sowohl private KreditnehmerInnen als auch Unternehmen ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen können. Besonders dramatisch wirkt sich dabei aus, dass ein grosser Teil der im Osten vergebenen Kredite Fremdwährungskredite waren - die sind für OsteuropäerInnen aufgrund der rapiden Abwertung der nationalen Währungen im Moment besonders schwer zu bedienen. Von bis zu dreissig Prozent nicht einbringbarer Kredite in Osteuropa sprechen AnalystInnen von Goldman Sachs. Das wären im Fall von Österreich über 70 Milliarden Euro. Österreichische GeldmanagerInnen, die naturgemäss das Desaster möglichst kleinzureden versuchen, gehen von zehn Prozent aus. Was rund 26 Milliarden ausmacht - immer noch eine gigantische Summe.

Kein Wunder daher, dass unter den gegebenen Umständen Österreich zu jenen Staaten zählt, die sehr massiv, wenn auch reichlich ungeschickt, einem grossen EU-Osteuropa-Rettungspaket das Wort reden. In unzähligen Missionen hat sich Vizekanzler Josef Pröll von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) um ein solches Paket bemüht und dabei schon mal grossspurig von einem neuen Marshallplan gesprochen. Doch Brüssel liess Pröll abblitzen. Einzelmassnahmen, ja, ein Gesamtpaket in der Höhe von 150 Milliarden Euro, wie es Pröll vorschwebte, nein. Zu durchsichtig war, dass es dem Vizekanzler und Finanzminister in Wirklichkeit nicht so sehr um den armen Osten ging. Sondern um Österreich. Oder zumindest um die österreichischen Banken.

Wobei das im konkreten Fall nahezu aufs Gleiche hinausläuft. Seit die rot-schwarze Bundesregierung in Wien angekündigt hat, dass möglicherweise hundert Milliarden Euro zur Stützung von Österreichs Banken und ihren Osttöchtern nötig sein könnten, versucht sie mit allen Mitteln zu verhindern, dass der Staat für diese Summe auch aufkommen muss. Schon die bisher im Rahmen eines Bankenpakets verwendeten fünfzehn Milliarden Euro haben die Staatsverschuldung von 58 auf 65 Prozent des BIP hochgetrieben. Was die Gesamtsumme von hundert Milliarden für den Staatshaushalt bedeuten würde, lässt sich erahnen.

Positive Meldungen

Doch Pleite gehen wird Österreich nicht. Das versuchen die Wiener Medien der interessierten Öffentlichkeit jedenfalls im Brustton der Überzeugung zu vermitteln. Das Nachrichtenmagazin «profil» hob die Entwarnung kürzlich sogar aufs Cover. Ob dabei die Tatsache eine Rolle spielte, dass «profil» von der im Osten sehr stark engagierten Raiffeisenbank kontrolliert wird, dürfte ein Redaktionsgeheimnis bleiben; die österreichische Raiffeisenbank ist nach der Bank Austria und der Ersten Bank das drittgrösste Geldhaus. Doch auch internationale Ratingagenturen sehen Österreich nicht wirklich gefährdet. Moody’s zum Beispiel bewertet Österreichs Kreditwürdigkeit nach wie vor mit einem Triple-A, der besten Einstufung. Andere Agenturen sehen die Lage ähnlich.

Polnische Lösungen

Eines kommt in den beruhigenden Berichten freilich nicht zum Ausdruck: Die massive Unterstützung, die Österreich seinen Banken gewährt, bleibt nicht ohne Folgen. So diskutiert die grosse Koalition aus SPÖ und ÖVP derzeit eine Reihe von sozialen Einschnitten. Sie reichen von einer Arbeitszeitverlängerung für LehrerInnen über Lohnkürzungen im Service public und anderen Branchen bis hin zu einem Kahlschlag (Arbeitsplatzabbau, Ausdünnung des Filialnetzes) bei der mehrheitlich staatseigenen Post. Jetzt, da Prölls Vorstoss zugunsten der österreichischen Banken in Brüssel gescheitert ist, scheint der Zwang zu Sparmassnahmen gross.

Dass am vorletzten Wochenende ein grosses EU-Hilfspaket für den Osten scheiterte, lag allerdings nicht nur an Österreich. Letzten Endes zerbrach das Paket an den Meinungsverschiedenheiten der osteuropäischen Regierungen. Während der ungarische Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany 180 Milliarden Euro für ganz Osteuropa forderte, liessen ihn die anderen im Regen stehen. So meinte etwa der polnische Finanzminister Jacek Rostowski, Gyurcsanys Initiative sei für Polen entbehrlich; für polnische Probleme solle man polnische und nicht allgemeine Lösungen suchen. Hintergrund der harschen Abfuhr: Gerade jetzt in der Krise kämpfen die osteuropäischen Regierungen heftig um AuslandsinvestorInnen. Jeder Staat versucht den Eindruck zu erwecken, man sei vom Finanzcrash nicht so stark betroffen wie die Nachbarländer. Und alle versuchen, die anderen in Sachen Investorenfreundlichkeit auszustechen: durch möglichst niedrige Steuern, möglichst flexibles Arbeitsrecht, möglichst zahme Gewerkschaften.

Dabei zeigt die Krise, dass die bisherige Politik nur teilweise erfolgreich war. Zu viel ist in den letzten Jahren auf Kredit finanziert worden, zu häufig sind die Gewinne ausländischer Firmen und Banken nicht wieder investiert worden. Der osteuropäische Boom auf Pump hat nur beschränkt Widerhall in der sogenannten Realwirtschaft und noch weniger in den Lebensbedingungen der Bevölkerungsmehrheiten gefunden.

Das fällt den im Osten engagierten Banken nun auf den Kopf. Denn sie haben vielfach Kredite an Unternehmen und Privatpersonen vergeben, die schon derart überschuldet oder finanziell unter Druck waren, dass ein Ausfall der Kreditrückzahlungen nur eine Frage der Zeit war. Der folgende Vergleich illustriert das besonders eindrücklich: Während der durchschnittliche Haushalt in der Eurozone rund zehn Prozent seines Einkommens zur Schuldentilgung verwendet, sind es in der Ukraine dreissig Prozent. Dass da Kredite im grossen Stil nicht mehr bedient werden können, ist wenig überraschend.

Ohne reale Gegenwerte

Österreichs BankerInnen haben bei ihrer Ostexpansion noch andere schwere Fehler begangen: In ihrem Bemühen, die ersten und grössten in der Region zu werden, haben sie viel zu teuer eingekauft. Die Erste Bank etwa hat, wie sich vor wenigen Wochen herausstellte, die rumänische BCR-Bank zu einem um das Sechsfache des Buchwerts überhöhten Preis erworben. Ähnlich überteuert bezahlte die Bank Austria nach AnalystInnenmeinung ihre Beteiligungen in Kasachstan, der Ukraine und in Serbien.

Aber nicht nur die österreichischen Geldhäuser waren zu gierig. ExpertInnen von Morgan Stanley schätzen, dass Westbanken durch Fehlbewertungen in Osteuropa insgesamt rund dreissig Milliarden Euro verloren haben; diese Summe steht nun ohne reale Gegenwerte in ihren Büchern.

Betteln um den Niedergang

Dennoch ist im österreichischen Bankenwesen nicht einmal ein Funken von Selbstkritik zu spüren. Herbert Stepic, als Chef von Raiffeisen International für das Ostgeschäft der Bank zuständig, will auf jeden Fall an der bisherigen Ostausrichtung festhalten: «Ich glaube nach wie vor, dass das Modell Osteuropa seine Gültigkeit behält», sagt er.

Auch in Osteuropa zieht offenbar kaum jemand die Lehren aus dem Crash. Denn während Polen, Tschechien, Bulgarien, Ungarn, Rumänien, die Ukraine, Kroatien, Serbien bereits heftig unter den Folgen der Finanzkrise ächzen, betteln die bislang verschont gebliebenen Staaten geradezu darum, ebenfalls in den Strudel gezogen zu werden. Diesen Eindruck erweckte jedenfalls eine Tagung mit den Zentralbankgouverneuren Südosteuropas, die vor kurzem in Wien abgehalten wurde. Da biederte sich etwa der albanische Zentralbankgouverneur Ardian Fullani bei den österreichischen Banken an; er ermunterte sie mit den Worten, «in Albanien gibt es keine toxischen Wertpapiere», zu einem verstärkten Engagement in seinem Land. Ähnlich argumentierte sein mazedonischer Amtskollege Petar Gosev: «Mazedonien hat ein traditionelles Bankensystem, das auf lokalen Einlagen beruht.»

Dass genau dieses System ins Wanken geraten könnte, wenn ausländische Banken in Mazedonien einsteigen, hat Gosev bisher offenbar nicht bedacht. Kritik an der bisherigen Praxis, Gewinne dankend einzustreichen, Verluste aber auf dem Umweg über Staatsgarantien auf die SteuerzahlerInnen abzuwälzen, kam bei der Tagung ebenfalls nicht auf. Nur einer, von dem das nicht unbedingt erwartet wurde, rüffelte Österreichs Banken und forderte sie auf, endlich zur Vernunft zu kommen. «Ihr habt in Osteuropa fett verdient, jetzt müsst ihr auch zahlen», sagte der tschechische Aussenminister Karl Schwarzenberg.