Nr. 32/2009 vom 06.08.2009

Die grosse Verwechslung

Fette Gewinne, hohe Löhne, neue Finanztricks. Von einem Paradigmenwechsel ist in der Wirtschaft nicht viel zu spüren. Was hat sich verändert? Welche Regeln wurden eingeführt? Eine Zwischenbilanz.

Von Carlos Hanimann

Von wegen «Game over» – Goldman Sachs: 2,72 Milliarden Dollar Gewinn im zweiten Quartal, Credit Suisse: 1,5 Milliarden Franken Gewinn, Deutsche Bank: 2,3 Milliarden Euro im ersten Halbjahr. Das sind die neusten Zahlen aus der Finanzwelt – und zwar mitten in einer schweren Rezession, wo fast täglich Unternehmen Konkurs anmelden und Tausende Menschen ihren Job verlieren.

Wars das also? Die Banken schreiben Gewinne, die UBS einigt sich mit den USA, die ExpertInnen sehen den Aufschwung um die Ecke kommen. Kann das Spiel von neuem beginnen? Bevor das grosse Rennen wieder losgeht, ein Rückblick und ein paar Fragen: Was hat sich bis heute, fast ein Jahr nach dem Herzstillstand des Finanzsystems, verändert? Was ist von der Wut übrig geblieben? Was haben drei Sessionen im Bundeshaus bewirkt? Welche Regeln wurden eingeführt?

1. Was wurde gelernt?

Für richtige Schlüsse braucht es die richtige Analyse. Immerhin: Selbst bürgerliche FreundInnen der neoliberalen Wirtschaftspolitik sehen mittlerweile ein, dass die Börsen in den vergangenen Jahren mehr Kasinos als Handelsplätze waren. Natürlich gibt es die Ewiggestrigen, wie SVP-Rechtsaussen Ulrich Schlüer, der sich vor zwei Monaten an den Bundesrat wandte und verlangte, dass dieser im Namen des Schweizer Finanzplatzes Haftpflichtansprüche gegenüber den USA geltend mache. Die USA seien schuld an der Krise und demnach verpflichtet, die Schweiz für den finanziellen Schaden der Krise zu entschädigen.

Andere hingegen scheinen ihre Lehren aus der Krise gezogen zu haben. Zum Beispiel der ehemalige Hedgefonds-Manager Philipp Hildebrand, der ab 2010 die Nationalbank präsidiert. In einem WOZ-Interview sagte der oberste Banker des Landes klar, dass ein Richtungswechsel nötig sei: «Es gibt kein Zurück zur alten Welt.» Er verzichtete im Gegensatz zu anderen Politikerinnen oder Wirtschaftsführern darauf, ständig vor einer Überregulierung der Märkte zu warnen. Im Gegenteil: «Hören wir auf, unsinnig zu argumentieren, dass der Kapitalismus oder der freie Markt es nicht erlaubt, Regeln zu setzen.» Ob es Hildebrand wirklich ernst meint, wird die Zukunft zeigen.

2. Wo bleiben die Regulierungen?

Die Ratingagenturen verteilten in den Boomjahren Bestnoten für Finanzprodukte, die kaum jemand verstand. Die Banker handelten sie trotzdem – solange Ende Jahr der Bonus auf dem Konto landete, war die Welt in Ordnung. Das internationale Echo auf die Finanzkrise: Es brauche neue Spielregeln für die Finanzmärkte, um einen Kollaps wie im Herbst zu verhindern – beschränkte Löhne und Boni, Prüfung gewisser Finanzprodukte, neue Regulierungsbehörden und Aufsichtsgremien.

In der Schweiz ist dafür die Finanzmarktaufsicht (Finma) zuständig. Zur Erinnerung: Die Finma ist eine dem Finanzdepartement angegliederte Behörde, die mit Verwaltungsrat und Geschäftsleitung mehr einem privaten Unternehmen als einer Bundesbehörde gleicht. Ihr Chef, Eugen Haltiner, arbeitete über dreissig Jahre lang für die UBS. Fünf von neun ÜberwacherInnen im Verwaltungsrat der Finma waren früher für die Überwachten tätig. Und finanziert wird die Finma zu hundert Prozent von den Beaufsichtigten, den Banken und Versicherungen. Kann diese Behörde für die Stabilität der Märkte sorgen? Die Banken im Zaum halten? Wirkungsvolle Regeln und Vorschriften erlassen?

Was sie bisher tat: Sie verabschiedete ein provisorisches Rundschreiben, das Lohnanreize für risikoreiches Verhalten unterbinden soll. Dies allerdings erst, nachdem sie im Februar noch Bonuszahlungen der UBS in der Höhe von mehreren Milliarden Franken gerechtfertigt hatte. Derzeit läuft die Anhörung für die neuen Richtlinien, im Herbst sollen sie umgesetzt werden. Die Finma verlangt ausserdem, dass die Banken ihre Eigenmittel und Liquidität erhöhen. So will sie verhindern, dass die Banken rasch ins Strudeln kommen.

Das ist eine magere Bilanz.

Während sich die Finma mit Lohnfragen beschäftigt, haben die SpekulantInnen bereits wieder neue Tricks gefunden, um irre Renditen einzufahren. Wie konnte etwa die US-Investmentbank Goldman Sachs, die im Herbst noch Staatshilfe kassierte und in diesem Jahr durchschnittlich bereits wieder 600 000 US-Dollar Lohn zahlt, im letzten Quartal mehr Gewinn erwirtschaften als im Vorjahresquartal? Die Antwort ist Englisch und lautet: High Frequency Trading (HFT). HFT ist der letzte Schrei unter Investmentbanken und Hedgefonds. Dabei werden High-Speed-Computer verwendet, die mit einem speziellen Algorithmus in Sekundenbruchteilen Marktkurse voraussehen und so in Millionen von Transaktionen jeweils kleine Gewinne einfahren.

Es ist natürlich nicht ganz so einfach, aber die Details spielen an dieser Stelle keine Rolle. Man geht davon aus, dass mittlerweile rund fünfzig Prozent des gehandelten Volumens an der New Yorker Börse auf High Frequency Trading zurückzuführen sind. HFT scheint eine sichere Sache, doch das Problem entsteht, wenn alle Händler beginnen, so zu arbeiten: die Volatilität steigt, die Märkte werden instabil, der Wert einer Aktie wird zur Nebensache. Man muss sich das vielleicht so vorstellen: Ein mit Geld gefülltes Auto rast auf eine Wand zu. Die Händler versuchen, für einen Augenblick in den Wagen einzusteigen, nach dem Geld zu greifen und wieder auszusteigen, bevor das Auto aufprallt. Das gelingt, wenn immer nur einer ein- und aussteigt. Wenn das aber alle gleichzeitig tun, versperren sich die Händler den Weg, stolpern und können nicht mehr aussteigen. Das Auto knallt gegen die Wand – und wer für die Reparatur aufkommen muss, ist spätestens seit dem Crash im letzten Herbst klar. Vielleicht hatte der US-Autor Tom Wolfe wirklich recht, als er im Oktober in einem Interview in der «Bilanz» den Computern die Schuld an der Finanzkrise zuschob.

Um gegen solche Methoden vorzugehen, braucht es internationale Zusammenarbeit und Behörden, die weltweit verbindliche Richtlinien verabschieden – und auch durchsetzen. Davon ist man trotz ersten Bestrebungen noch weit entfernt.

Die Politik hat ihre Analysen gemacht, aber gute Antworten fehlen noch immer, besonders bei der Linken. Die Grünen werfen zwar in jedem Gespräch den Green New Deal in die Runde, er ist aber nicht viel mehr als ein Schlagwort geblieben, der ökosoziale Umbau eine Forderung ohne politisches Gewicht. Selbst alte Ideen wie die Tobin-Tax, die Einführung einer Abgabesteuer auf Finanztransaktionen, konnten sich nicht durchsetzen. Die Linke scheitert aber weniger an ihrer Fantasielosigkeit, sondern vor allem an den Mehrheitsverhältnissen in diesem Land. Rund zwei Dutzend Anfragen und Vorstösse zum Finanzmarkt wurden seit letztem Herbst im Parlament eingereicht, knapp hundert Eingaben zur UBS – viel Aufwand, wenig Ertrag: Trennbankensystem? Kein Thema. Ein Verbot von Derivaten? Auf keinen Fall. Einführung einer Zulassungsstelle für hochriskante Finanzprodukte? Niemals. Restrukturierung der Finma? Wieso auch?

Eine Motion der Wirtschaftskommission wurde im Nationalrat angenommen, ist im Ständerat allerdings noch hängig und wird nächste Woche während der Sondersession behandelt. Sie verlangt ein Trennbankensystem, eine Lohnbeschränkung für Unternehmen, die auf Staatshilfe angewiesen sind, und mehr Mitsprache bei der UBS. Und auf Forderung von CVP-Ständerat Eugen David wird zudem ein Bericht über die Rolle der Finma in der Entstehung der Finanzkrise erstellt. Die meisten Anträge wurden aber abgelehnt, meist mit klarer Zweidrittelmehrheit der bürgerlichen Parteien CVP, FDP und SVP.

Eine Demokratisierung der Wirtschaft, wie seit Herbst 2008 immer wieder gefordert wurde, steht keineswegs an. Im Gegenteil: Die Finanzwirtschaft ist mehr denn je ein Strick um den Hals der Demokratie. Gleich zweimal erlebte die Schweiz einen beispiellosen Verfassungsbruch, zuerst, als Bund und Nationalbank der UBS im Oktober über Nacht ein 68-Milliarden-Franken-Geschenk machten, und dann, als das Finanzdepartement unter Bundespräsident Hans-Rudolf Merz dem Bundesverwaltungsgericht vorgriff und die Herausgabe von 250 Kundendaten veranlasste. Noch nie wurde so deutlich, wo die Macht in diesem Land wirklich hockt.

140 000 Arbeitslose, 70 000 Personen auf Kurzarbeit, Hunderte kleine und mittlere Unternehmen, die in ihrer Existenz bedroht sind – und die Investmentbanken schreiben fette Gewinne. Währenddessen spricht Bundespräsident Hans-Rudolf Merz in seiner 1.-August-Rede von Solidarität, und Bundesrätin Doris Leuthard will das «Wir»-Gefühl stärken. Es scheint eine ungeheuerliche Verwechslung im Gang zu sein. Merz versuchte bei jeder Gelegenheit, den Prozess gegen die UBS (ein privates Unternehmen) zu einem zwischenstaatlichen Wirtschaftskrieg zu verklären – mit Erfolg. Daniel Lampart, der Chefökonom des Gewerkschaftsbundes, warnte im Februar vor einer Staatsbeteiligung an der UBS, weil so die Steueraffäre auf eine zwischenstaatliche Ebene getragen würde: «Der Schweizer Staat könnte selber auf der Anklagebank sitzen.» Der Bundesrat stellte sich schützend vor eine Grossbank, die die Gesetze mutmasslich über Jahre mit Füssen getreten hat. Aber das ist jetzt egal, denn die Bank hat mit den USA einen Vergleich abgeschlossen.

Merz und Leuthard – ein fatales Duo. Eine Parlamentarierin fragte vor kurzem: «Wie soll man in diesem Land etwas verändern, wenn die eine sagt, es gebe keine Krise, und der andere ständig die UBS beschützt?»

4. Wer bezahlt?

Neulich rief ein Leser auf der Redaktion an und fragte: «Werden die Schuldigen nicht zur Rechenschaft gezogen? Warum gibt es keine Strafuntersuchungen gegen die UBS?» Die Fragen bleiben offen. Weder die Steuerverwaltung noch die Bundesanwaltschaft, noch die Zürcher Staatsanwaltschaft, noch die Finma haben eine Untersuchung zum Beispiel gegen die UBS eingeleitet. Dabei braucht man nur einen Blick über den grossen Teich zu werfen, Gründe für eine Untersuchung gäbe es genug.

«Wir», sagte Doris Leuthard am 1. August und meinte damit das Zusammenstehen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. «Wir», sagte sie auch in einem WOZ-Interview: «Wir alle kaufen Aktien, wir alle versuchen doch, unseren Gewinn zu erhöhen. Wir sind demnach selbst Teil des Systems, das die Banken betrieben haben. Es wurden Fehler gemacht, man sollte aber bei der Kritik korrekt und selbstkritisch bleiben.»

Diese Sätze sind Teil einer gross angelegten Verwechslung, einer Kampagne, die die Schuld einiger krimineller Banker auf die Schultern der breiten Bevölkerung überträgt. Denn «wir» haben keine Aktien gekauft, «wir» haben die Weltwirtschaft nicht an den Abgrund geführt. Wir zahlen nur dafür.