Niederländische Spitzel: «Hören, sehen, melden»
Bereits 26 000 Menschen versorgen in neun Gemeinden die Polizei regelmässig mit Hinweisen zu Verdächtigen. Nun soll das Modell landesweit eingeführt werden.
Wenn bei Rudy Verhalen (Name von der Redaktion geändert) in der Kleinstadt Nieuwegein bei Utrecht die Polizei anruft, ist seine Wachsamkeit gefragt: Fünfmal pro Monat erhält Verhalen von ihr die Beschreibung eines Verdächtigen oder einer vermissten Person.
In den darauffolgenden Stunden hält Verhalen die Augen besonders weit offen. Er geht raus auf die Strasse und macht sich auf die Suche. Etwa nach einem verdächtigen Lieferwagen, dessen Insassen nahe dem Bahnhof Fahrräder inspiziert haben sollen. Nach drei Jugendlichen, die wenige Tage zuvor ein Velo aus einem Garten geklaut haben. Oder nach Einbrecherinnen, Sittenstrolchen oder Graffitisprüherinnen.
Es ist die Stadtverwaltung, die Verhalen diese Nebentätigkeit als freiwilliger Hilfspolizist angeboten hat. «Wohnen und arbeiten in einem sicheren Umfeld – das wollen Sie doch auch?» ist auf dem Internetportal des Projekts Burgernet (Bürgernetz) zu lesen. Verhalen will das – und ist damit keine Ausnahme. 26 000 Menschen haben sich bisher für das Pilotprojekt registrieren lassen; eine gemeinsame Initiative der Polizei und neun vorwiegend kleineren Gemeinden mit insgesamt 500 000 BewohnerInnen mit dem Titel «Hören, sehen, melden».
Im Juni lief das Projekt aus; vergangene Woche erhielten das Innen- und das Justizministerium der Niederlande den Abschlussbericht, versehen mit der dringenden Empfehlung, Burgernet flächendeckend im ganzen Land einzuführen. Man sei mit dem Aufklärungserfolg über alle Massen zufrieden, sagt Ragna Opten, Kommunikationsberaterin des Projekts. Eine Aufklärungsquote von fünf Prozent habe man erreicht, Tendenz steigend. «Für Fahndungsarbeit ist das ein richtig gutes Ergebnis.»
Für ganz Holland
Dass dieser Ratschlag politisches Gehör findet, steht ausser Frage. Schliesslich sollte der halbjährige Probelauf ohnehin nur die Möglichkeiten einer Idee ausloten, die die niederländische Regierung vor ihrem Antritt auf Papier gebracht hatte. «Sicherheit ist nicht allein die Aufgabe von Polizei und Justiz. Bürger, Betriebe und Organisationen sind mit verantwortlich», steht im Koalitionsvertrag, den Christ- und SozialdemokratInnen zusammen mit der Christen-Unie vor zwei Jahren aufgesetzt hatten. Das Projekt Burgernet wurde damals bereits ausdrücklich als landesweite Option diskutiert. Von 2010 an soll das Informantensystem auf fünfzig Gemeinden ausgedehnt werden.
Ragna Optens positive Bilanz bezieht sich längst nicht nur auf den quantifizierbaren Fahndungserfolg. «Das Modell bringt auch andere Vorteile mit sich; dazu gehört, dass die Menschen etwas zu ihrer eigenen Sicherheit beitragen können.» Ähnlich sieht das Coby de Vries, die bei der Polizei in Utrecht für die Koordination von Burgernet zuständig ist. Menschen das Gefühl zu geben, selbst für ihre Sicherheit aufzukommen, hält Coby de Vries für «mindestens ebenso wichtig» wie den Fahndungserfolg.
«Burgernet funktioniert» – den Schluss hat man in den Niederlanden nicht zum ersten Mal gezogen. In Nieuwegein wurde das Modell bereits 2004 ausprobiert. «Nicht weil Nieuwegein so kriminell ist», versichert Jeroen De Jong, der dort das Projekt koordiniert. Die Zusammenarbeit ergab sich aus persönlichen Kontakten zum Initiator von Burgernet, einem Polizisten aus Ridderkerk in der Provinz Südholland. Tatsächlich ist Nieuwegein eine ganz normale, unauffällige niederländische Kleinstadt.
250 Teilnehmende wollte man damals erreichen, erzählt Jeroen De Jong. Es wurden 1600. Damals konnten zehn Prozent der Fälle dank Burgernet aufgeklärt werden – und am Ende zog man den Schluss: Was in der einen Gemeinde funktioniert, muss auch in anderen möglich sein.
Kein Widerstand
Bei Marc Schuilenburg gehen bei solchen Argumenten alle Warnlichter an. Dem 38-jährigen Kriminologen der Freien Universität Amsterdam graut vor der Idee, die Verantwortung für die öffentliche Sicherheit den BürgerInnen in die Hände zu legen. Viele Juristen und Politikerinnen würden in oberflächlichen Vorträgen jedoch genau solche Ideen propagieren, kritisiert er. Burgernet gefährde letztendlich die bürgerlichen Grundrechte und untergrabe zudem das Sicherheitsmonopol des Staates. Schuilenburg kennt die Argumente, mit denen die BefürworterInnen des Projekts die Kritik zu entkräften versuchen. Die Personenbeschreibung müsse unmissverständlich und der Täter zudem mit grosser Wahrscheinlichkeit noch in der Nähe sein, versichert De Jong. Neulinge würden auf Informationsabenden zudem genau instruiert, darüber etwa, dass sie die Festnahmen der Polizei zu überlassen hätten. De Jong beteuert, dass es noch keinen Fall gegeben habe, in dem die HilfspolizistInnen ihre Kompetenzen überschritten hätten.
Nur wenige von Schuilenburgs Kollegen teilen seine Kritik. Und seine Sorge um die Aushöhlung von Grundrechten wird auch von den wenigsten NiederländerInnen geteilt. Auch hier ist die Annahme Gemeingut geworden, wonach die Sicherheit derart bedroht sei, dass drastische Massnahmen gerechtfertigt seien. «Mehr Blau auf der Strasse», heisst es in den Wahlkämpfen in Anlehnung an die Polizeiuniformen. Und es existiert keine Partei, die sich solchen Sprüchen verwehrt.
«Wenn alle mitarbeiten ...»
Doch die Forderungen reichen noch weiter. «Alles, was zur Sicherheit beitragen kann, muss eingesetzt werden», glaubt Cor de Vos, Bürgermeister der Pioniergemeinde Nieuwegein. Initiativen wie Burgernet und der Einsatz privater Sicherheitsfirmen gehören dabei ebenso zum Repertoire wie die landesweite Aktion Meld Misdaad Anoniem (Verbrechen anonym melden), die 2004 von der Regierung initiiert wurde. «Wenn alle mitarbeiten, wird die Welt um uns herum ein Stück sicherer», propagiert die Aktion.
Gerade Burgernet zeigt, wie sehr das Thema «Sicherheit» den Menschen wichtig geworden ist. Die linksgrüne Partei war vor einigen Jahren die einzige Kraft, die Projekte wie Burgernet kritisierte. Heute habe sich das geändert, sagt deren Fraktionssprecher Selcuk Akinci. Inzwischen sehe man das Bürgernetz eher in der Tradition von TV-Formaten wie «Aktenzeichen XY», die die Bevölkerung um Hinweise im Fahndungsdschungel bitten. Bei «ordentlichen Rahmenbedingungen» würde auch seine Partei das Projekt unterstützen.
Und was sind «ordentliche Rahmenbedingungen»? Wer der Polizei helfen wolle, dürfe ihr nicht mehr als Tipps geben. Zudem sollten die Aktionen nicht allzu oft ausgerufen werden, sagt Akinci. Sonst komme es zu einem Big-Brother-Effekt. Und schliesslich fordere man eine Garantie, dass keine unschuldigen Personen von solchen Aktionen betroffen würden. Wie eine solche Garantie aussehen soll, weiss aber auch Akinci nicht.