Berlin zwischen Wahl und MauerJubiläum: Keine Zeit für Lustiges
Seit zwanzig Jahren gibt es nur noch ein Deutschland – und nur noch ein Berlin. Die staatliche Einheit ist hergestellt. Aber ist sie auch politisch und sozial vorhanden?
Berlin, im Sommer 2004: Am Rummelsburger See in Berlin-Lichtenberg führt ein frisch angelegter Weg an neuen Eigentumswohnungen und alten Industriebrachen vorbei. Weit hinten rattern im S-Bahnhof Ostkreuz die Züge. An diesem Flussbusen der Spree zelebrierten die BerlinerInnen im frühen 19. Jahrhundert die «Sommerfrische», sassen beim Tee, liessen sich von den Fischern unterhalten und erholten sich von der Stadthitze. Oder von einer Bronchitis wie 1837 der junge Karl Marx.
Dann kam in den 1870er Jahren die Industrie. Sie blieb bis zum Ende der DDR: Chemie, Brauereien oder Glashütten machten sich die Wasserlage zunutze, die Bucht wurde zur Deponie. Auf Tafeln am Wegrand steht: «Hier erholt sich die Natur – mit Ihnen» und «Städtisches Wohnen am Wasser». Links taucht eine vier Meter hohe Backsteinmauer auf, dahinter die Dächer der ehemaligen DDR-Haftanstalt Rummelsburg: Wachtürme, überwucherte Beleuchtungsanlagen, die Einfahrt eine massive Schleuse mit zwei Schiebetoren.
Wer nicht weiss, dass dies nur eine alte Gefängnisbefestigung ist, könnte die Anlage noch im Sommer 2004 leicht für Überreste jener Mauer halten, die bis zum 9. November 1989 Ost- und Westberlin trennte. So muss es Ende der achtziger Jahre zwei Rostockern bei ihrem Fluchtversuch aus der DDR ergangen sein: Im Glauben, bald im Westen anzukommen, überstiegen sie hier die Gemäuer – und standen im Knast. Die Wachen schlugen Alarm, Gefängniseinbruch. Dann wurden die «Landesverräter» nach Berlin-Hohenschönhausen ins Stasigefängnis verfrachtet.
Zelle wird Eigentumswohnung
Diese Geschichte erzählt Otto, 45, der eigentlich Klaus-Dieter heisst, aber den im Kiez alle nur Otto nennen, im Oktober 2009. Als die Rostocker über die Gefängnismauer stiegen, verbüsste er da gerade seine Haftstrafe: «Ich kam wegen Diebstahles, Einbruchs und solcher Sachen 1987 in den Knast.» Jetzt, 22 Jahre später, sitzt er ein paar Kilometer weiter östlich in seiner Stammkneipe «Zum Aga» an der Siegfriedstrasse beim Bahnhof Lichtenberg. Seine alte Zelle ist mittlerweile in einer schicken neuen Eigentumswohnung des Projekts «Berlin Campus» aufgegangen. Der «Campus» leistet nun älteren Neubauten in der Gegend Gesellschaft, die in der Planungseuphorie während Berlins gescheiterter Olympiakandidatur für das Jahr 2000 rund um die Bucht hochgezogen wurden und heute als eines der grössten Pleitenprojekte der mit fünfzig Milliarden Euro verschuldeten Stadt gelten (vgl. Text «Berliner Misswirtschaft» weiter unten).
Zur Zeit der Olympiakandidatur war Otto schon nicht mehr in Rummelsburg. Im Frühling 1990, die DDR und ihre Haftanstalten gingen ihrem Ende entgegen, wurde er aus der Haft entlassen: «Die haben mich einfach auf die Strasse gestellt, ohne Hilfe, ohne Wohnung, nichts.» Es folgten zwei Jahre Strassenleben, Obdachlosenheim, seit 1995 hat er wieder eine Wohnung in Lichtenberg. Da, wo er geboren wurde. Eine Stelle hat er im vereinigten Deutschland noch nie gehabt, seit fünf Jahren lebt er vom Arbeitslosengeld II, von Hartz IV. Wählen geht er nie: «Was soll ich wählen? Ich möchte hier im ‹Aga› einfach gemütlich mein Bier trinken.»
Die Gefängnismauer, auf die Otto drei Jahre lang schaute und die den beiden Rostockern zum Verhängnis wurde, ist inzwischen gefallen. Die andere Mauer, die Berlin 28 Jahre lang teilte, scheint bei den Bundestagswahlen am 27. September aber wieder sichtbar geworden zu sein: In fast allen ehemaligen Westberliner Bezirken wurde die CDU stärkste Partei. In Steglitz-Zehlendorf etwa, dem Bezirk mit dem höchsten Prokopfeinkommen (im Schnitt 1075 Euro pro Monat) der Stadt, Einfamilienhäusern im Grünen und Riegelbauten an U-Bahn-Stationen, auch Hort der Freien Universität, erhielt die CDU das Direktmandat (Majorzsystem, ein Bundestagssitz pro Wahlkreis) und 31,1 Prozent der Zweitstimmen (Sitzverteilung nach Proporzsystem, analog zum Schweizer Nationalrat). Auch im alten Industrie- und Arbeiterbezirk Spandau-Charlottenburg Nord, sozial Berliner Durchschnitt, gewannen die ChristdemokratInnen dreissig Prozent der Zweitstimmen und das Direktmandat.
Ausgegrenzt und links
Dagegen triumphierte in sämtlichen ehemaligen DDR-Bezirken, in Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Lichtenberg und Treptow-Köpenick, die Partei Die Linke mit 33 bis 41,2 Prozent (Lichtenberg). Hier hatte es zu DDR-Zeiten viel Industrie und auch die meisten Beschäftigten bei der Staatssicherheit (Stasi) gegeben. Nur in der Stadtmitte, von Charlottenburg über den Prenzlauer Berg bis nach Friedrichshain und Kreuzberg, gewannen die Grünen und die SPD. Zerfällt also Berlin wieder in die alten Lager der geteilten Stadt?
Thomas Barthel, Pressesprecher der Berliner Linkspartei, glaubt nicht daran: «Die Ost-West-Sozialisation spielt sicher noch eine Rolle, entscheidend bei den Wahlen ist aber der soziale Status.» So sei Die Linke in den unterprivilegierten Gegenden des Bezirks Mitte – neben Friedrichshain-Kreuzberg der einzige Bezirk, wo ehemalige Ost- und Westteile Berlins zusammengelegt wurden – bei Menschen mit niedrigem Einkommen, die nicht von der Hipness und dem Tourismus in ihrem Stadtviertel profitieren, stark: «Wir haben im Bezirk Mitte an bestimmten Orten noch einen Restbestand unserer alten Kernwählerschaft, auch Verlierer der Wiedervereinigung, wo viele seit DDR-Zeiten leben.» In der szenigen Mitte siedle sich dagegen der neue Mittelstand an, der entsprechend alternativ daherkomme und Grün wählt (bis zu 21,5 Prozent).
Gleichzeitig gewinnt Die Linke aber neuerdings auch im ehemaligen Westberliner Stadtteil Wedding, der ebenfalls zum Bezirk Mitte gehört. Der Wedding macht Mitte, trotz des schicken Zentrums rund um die Friedrichstrasse, zum Bezirk mit der aktuell höchsten Arbeitslosenquote (16,5 Prozent) und dem niedrigsten Durchschnittseinkommen (800 Euro). Einige Gegenden hier gelten als soziale Brennpunkte: «In den problematischen Kiezen erreichen wir mittlerweile zwanzig Prozent. Das zeigt: Dort, wo die Leute sozial benachteiligt und ausgegrenzt sind, legen wir überproportional zu», sagt Barthel.
Alles wieder normal?
«Der Osten Berlins wählt traditionell links», sagt Eberhard Diepgen, der von 1984 bis 1989 im Westteil und von 1991 bis 2001 in der Gesamtstadt Oberbürgermeister war. Er sitzt in seiner Anwaltskanzlei am Kurfürstendamm, edler Teppich, hinter ihm das Bürgerliche Gesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland, auf dem Glastisch eine Tasse lauwarmer Milchkaffee, Aufschrift: «Hot Stuff. Your Lufthansa Business Class». «Die politische Landschaft Berlins sieht in ihren Grundzügen heute wieder so aus wie zu Zeiten des Kaiserreichs und der Weimarer Republik: Die meisten Arbeiterbezirke waren im Osten der Stadt.» Diepgen nennt das «ein Stück Normalisierung». «Es gibt Leute, die sagen, der Wessi würde immer noch nicht nach Ostberlin fahren: Ja, fährt denn der Köpenicker nach Spandau? Auch vor dem Zweiten Weltkrieg ist der Charlottenburger nicht östlich vom Alexanderplatz gewesen! Wozu auch?»
Für eine Normalisierung zwischen West und Ost sprächen auch der Austausch von einem Drittel der Berliner Bevölkerung durch Zuzug und Wegzug: «Diese Leuten haben keine Ahnung mehr von der Teilung.» Ganz anderes hätten die im Kopf: «Die jungen Leute in Friedrichshain wollen Emotionen leben, integrationsfähig sein und auf keinen Fall spiessig.» Trotzdem schickten sie ihre Kinder in die Katholische Grundschule in Mitte. Thomas Barthel hält die Rede von der traditionellen Arbeiterschaft für zynisch: «Diepgens Begriff Arbeiterviertel ist beschönigend», sagt er; viel eher handle es sich doch um Arbeitslosenbezirke. Diepgen stelle die Klassengesellschaft der zwanziger und dreissiger Jahre als «Normalfall» hin, damit werde die lange Periode des relativen Wohlstands in der Nachkriegszeit zur historischen Ausnahme erklärt.
900 Stimmen für die Bergpartei
Auch Hauke Stiewe, 38, geborener Bremer, der im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit seiner Antiestablishment-Kleinpartei (die «Bergpartei») und dem Spruch «Raus aus der Nato, rein ins Vergnügen» gerade mal 900 Stimmen oder 0,6 Prozent erreichte, hält von Diepgens Normalisierung nichts. «Der linkste Hund im Kiez», wie Stiewe sich gerne bezeichnet, verbindet damit vor allem zunehmende soziale Ausgrenzung und weniger Lebensqualität: «In der Innenstadt von Prag kann sich kein Prager mehr einen Kaffee leisten. So werden Menschen aus ihren eigenen Hauptstädten ausgegrenzt. Hier läuft das schon ähnlich.»
Das sei im Friedrichshain der frühen neunziger Jahre, als vornehmlich West-Alternative zweihundert Häuser besetzt hielten, noch anders gewesen: «Es gab genug Raum und Zeit, um über Lustiges nachdenken zu können.» In dieser Atmosphäre wurde auch die sogenannte «Wasserschlacht auf der Oberbaumbrücke» geboren, der einzigen Strassenverbindung zwischen den Vierteln an den gegenüberliegenden Ufern der Spree: Als der Berliner Senat unter Eduard Diepgen 1998 im Rahmen der Reduktion der Stadtbezirke von 23 auf 12 auch die Zusammenlegung von Friedrichshain und Kreuzberg bekannt gab, entschlossen sich Alternative aus beiden Vierteln zum Widerstand. «Wir wollten denen zeigen, dass wir das nicht wollen, aber nicht, indem wir an einer Demo im Kreis laufen, sondern indem wir uns bekriegen und damit zeigen, dass wir nicht zusammengehören.»
Die Fusion des Ostberliner Friedrichshains mit dem Westberliner Kreuzberg sei ein rein politischer Akt gewesen, sagt Stiewe. Zwei Viertel zusammenzulegen, die durch die Spree getrennt sind, findet er «unlogisch». Das Einzige, was die beiden Bezirke neben der «Szene» verband, sei der hohe Anteil an rot-rot-grünen WählerInnen gewesen: «Die regierende CDU musste sich so mit einem links-grünen Stadtbezirk weniger rumschlagen.» Zudem habe die Fusion die Gentrifizierung des Bezirks beschleunigt. Die Wasserschlacht, an der auch viel Gemüse und Mehl flog, war also Spass mit ernstem Hintergrund.
Heute bezieht Stiewe wie der Lichtenberger Otto und weitere vierzehn Prozent der Berliner Bevölkerung Arbeitslosengeld II, nirgendwo in der Bundesrepublik liegt diese Quote höher. Von den Einkünften aus seinem Friedrichshainer Club Lovelite, den er im Rahmen einer sogenannten staatlichen Massnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung führt, kann er nicht existieren.
Ewige Schlacht
Stiewe könnte bald selbst Opfer der Aufwertung werden: Überall zwischen den S-Bahn-Stationen Warschauerstrasse und Ostkreuz wurden in den letzten Jahren Häuser teuer saniert; Bar-Lounges und Clubs für TouristInnen und Nachtvögel aus dem Berliner Umland etablieren sich rasant. «Jeder, der heute nach Friedrichshain zieht, hat ein Gefühl, dass er irgendwie zu einer Szene gehört», sagt Stiewe, «dabei sind alle vereinzelt, und es geht nur ums Geld.» Der Szeneruf, der dem Stadtteil immer noch anhängt, sei ein Mythos.
Und so findet die Oberbaumbrückenschlacht, angemeldet als «politische Kundgebung» und bestaunt von TouristInnen, immer noch fast jeden Sommer statt: «Wir machen so lange weiter, bis die kapieren, dass wir nicht zusammengehören», sagt Stiewe. Dann verschwindet er in die Dunkelheit beim S-Bahnhof Ostkreuz. Er muss jetzt die nächste Party in seinem «Lovelite» schmeissen.
Berliner Misswirtschaft
In der grossen Koalition von SPD und CDU der neunziger Jahre dominierten Misswirtschaft und Klientelismus die Berliner Politik. Entgegen der euphorischen Erwartung nach dem Hauptstadtentscheid des Bundes zugunsten Berlins wuchs die Stadt nicht, weder wirtschaftlich noch demografisch. 1994 stellte der Bund die Berlin-Förderung ein, mit der zwischen 1951 und 1989 umgerechnet 74 Milliarden Euro Steuern gekürzt und 105 Milliarden Euro als Direkthilfe in die Stadt gepumpt worden waren.
Der Berliner Senat – die Stadt- und Landesregierung – hatte darauf keine wirtschaftspolitische Antwort; es folgte der Berliner Bankenskandal. 1994 fusionierten die staatliche Berliner Landesbank, die Berlin Hyp und die Berliner Bank zur Berliner Bankgesellschaft. Nach sieben Jahren fauler Immobilienkredite, gedacht als Wachstumshilfe für den Berliner Osten, brach die Bankgesellschaft zusammen. Das Bundesland Berlin musste 1,7 Milliarden Euro einschiessen und übernahm Risikogarantien in der Höhe von 21,6 Milliarden Euro. 2001 war Berlin mit über 50 Milliarden Euro verschuldet und quasi bankrott. Diepgen musste zurücktreten, der Bund lehnte Hilfe ab. Für den seither regierenden rot-roten Senat unter Klaus Wowereit gibt es seither nur eines: Sparen.
