Nr. 15/2010 vom 15.04.2010

«Alles wird zugeschminkt»

In Ungarn hat die faschistoide Jobbik bei den Wahlen massiv Stimmen geholt. Die Rechte in Osteuropa gewinnt immer mehr Einfluss, ihre Wut richtet sich gegen Roma, Jüdinnen und Homosexuelle. Das Buch «Aufmarsch» beleuchtet die Szene.

Von Susan Boos

Ungarn hat am Wochenende gewählt – rechts gewählt. Viktor Orban erhielt mit seiner nationalkonservativen Partei Fidesz 53 Prozent der Stimmen, die faschistoide Jobbik brachte es auf 17 Prozent. Das ist, wie wenn die SVP im eidgenössischen Parlament die absolute Mehrheit bekäme und die rechtsextreme Pnos fast ein Fünftel aller Stimmen holen würde.

Bernhard Odehnal, Osteuropakorrespondent des «Tages-Anzeigers», verfolgt seit mehreren Jahren die rechtsextremen Szenen Osteuropas. Vor kurzem gab er zusammen mit dem Journalisten Gregor Mayer das Buch «Aufmarsch – Die rechte Gefahr aus Osteuropa» heraus. Im ersten Kapitel beschäftigen sich die beiden Autoren detailliert mit Ungarn und zeichnen den Aufstieg der rechten Parteien und Bewegungen detailliert nach. Sie zitieren den ungarischen Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger Imre Kertesz, der als Jugendlicher die Konzentrationslager Auschwitz und Birkenau überlebte. Sein «Roman eines Schicksallosen» ist wohl eines der eindrücklichsten Bücher, die über den Holocaust geschrieben wurden.

Die Heimat sind wir

Kertesz ist inzwischen nach Berlin ausgewandert, über sein Heimatland sagt er: «Rechtsextreme und Antisemiten haben das Sagen. Die alten Laster der Ungarn, ihre Verlogenheit und ihr Hang zum Verdrängen, gedeihen wie eh und je. Ungarn im Krieg, Ungarn und der Faschismus, Ungarn und der Sozialismus: Nichts wird aufgearbeitet, alles wird zugeschminkt mit Schönfärberei.»

Und jetzt hat Orban wieder gewonnen. Von 1998 bis 2002 hatte er das Land schon einmal regiert. Ursprünglich war er als Bürgerlich-Konservativer angetreten, entpuppte «sich während seiner Amtszeit aber zunehmend als rechter Populist», schreiben Odehnal und Mayer. 2002 verlor Orban die Wahl, akzeptierte die Niederlage aber nicht und mobilisierte seine AnhängerInnen. «Auf diesen von einer Atmosphäre der messianistischen Heilserwartung getragenen Kundgebungen liess er den ungeheuren Satz fallen: ‹Die Heimat kann nicht in der Opposition sein!› Die Heimat: das waren er und sein Lager, während die ‹anderen›, die ‹Roten›, die Nichtchristen und – was dann immer mitschwingt – die Juden nicht zu dieser Heimat gehören sollen», schreiben die beiden Autoren.

Im Windschatten von Orbans Fidesz gedieh die extreme Rechte prächtig. Sie ging verbal und physisch vor allem auf die Roma los. Zwischen Juli 2008 und August 2009 überfielen Rechte systematisch entlegene Romasiedlungen, zündeten Häuser an und schossen auf die Familien, die vor den Flammen flohen. Sechs Menschen wurden umgebracht, darunter ein fünfjähriges Kind.

Verbote schaden

Das Buch enthält Kurzbiografien der wichtigsten rechtsextremen ExponentInnen. Auffallend ist: Sie sind alle relativ jung und gut ausgebildet. Zum Beispiel Gabor Vona, 32-jährig, Geschichtslehrer und Chef der Jobbik («Die Besseren»), die auch eine paramilitärische Truppe unterhält, die Ungarische Garde. Als Viktor Orban 2002 abgewählt wurde, nahm er Vona in seinen «Bürgerkreis» auf. Dieser Bürgerkreis war eine ausserparlamentarische Bewegung, die den Sturz der gewählten linksliberalen Regierung zum Ziel hatte. Vona setzte sich dann aber bald wieder ab. Seit 2006 präsidiert er nun die Jobbik. Vona hetzt gegen JüdInnen und Roma – und mit diesen beiden Themen macht die Jobbik seit Jahren Stimmung. Erfolgreich, wie die jetzigen Wahlen zeigen.

Das Buch geht auch den rechten Bewegungen in Tschechien, der Slowakei, in Kroatien, Serbien und Bulgarien nach. In allen Ländern scheinen die Rechten nicht nur an Einfluss zu gewinnen, sie radikalisieren und militarisieren sich auch: Aufmärsche und Anschläge gehören zum Alltag, und immer richtet sich die rechte Wut gegen Roma, Homosexuelle und JüdInnen.

Der Staat reagiert unterschiedlich auf die rechte Mobilisierung. In Tschechien versuchte zum Beispiel im Frühjahr 2009 die Regierung, die rechtsextreme Arbeiterpartei zu verbieten. Das Verfahren wurde aber so dilettantisch angegangen, dass das Gericht den Verbotsantrag mangels Beweisen ablehnte – was die Bewegung nur noch stärkte. Verbote sind ohnehin heikel. In der Slowakei, wo die Rechte in gewissen Regionen unverschämt offen agiert, lehnt zum Beispiel die Menschenrechtsorganisation Menschen gegen Rassismus schärfere Gesetze explizit ab. Das Verbot von Symbolen und Meinungen zwinge die Neonazis, ihre wahren Ansichten und Absichten zu verschleiern: «Sie treten dann als gemässigter auf, als sie wirklich sind. Das macht sie nur gefährlicher», argumentiert ein Vertreter der Organisation.

Gegen AusländerInnen – zum Glück

Odehnal und Mayer haben eine unglaubliche Arbeit geleistet, weiss man doch bislang relativ wenig über die rechte Szene in Mittel- und Osteuropa. Das Buch lässt einen aber auch ein bisschen ratlos zurück – mit einem wilden Wust von Namen und Daten. Die Rechten marschieren zwar überall auf, doch eigentlich tun sie das schon seit Jahren. Werden sie gefährlicher? Warum? Eine breitere Analyse fehlt – es gibt keinen Ländervergleich, keine Einordnung, keine übergreifende Einschätzung. Die Lektüre hinterlässt das schale Gefühl eines braunen Gebildes, das sich diffus, doch unaufhörlich ausbreitet. Ein bedrohliches Gefühl – da hätte man gerne mehr darüber gelesen, wie der Teil der Gesellschaft dem begegnet, der der rechten Propaganda noch nicht erlegen ist.

Entlastend wirkt nur die Erkenntnis, die in allen Kapiteln aufscheint: Die Rechte tut sich schwer, sich über die Grenzen hinweg zusammenzuschliessen. Das ist – zum Glück – das Grundproblem der extremen NationalistInnen: Sie mögen keine AusländerInnen und können deshalb nicht mit ihren NachbarInnen marschieren. Die rechten UngarInnen hassen nicht nur die Roma, sie hassen auch die SlowakInnen – und umgekehrt. Deshalb schafft es die faschistoide Rechte nicht, sich international zu vereinen, obwohl sie überall dieselbe rassistische und antisemitische Ideologie pflegt. Unheimlich, sich vorzustellen, was wäre, wenn dem nicht so wäre.

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