Der Basler Ableger der Occupy-Bewegung hat erreicht, was nichtstaatliche Organisationen erfolglos versuchten: Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) zum Sprechen zu bringen. Die BIZ, eine Art Zentralbank der Zentralbanken, entstand bereits in der Weltwirtschaftskrise 1930 – sie ist damit die älteste internationale Finanzinstitution. In der gegenwärtigen Krise kommt ihr eine Schlüsselrolle zu, weil sie einerseits das «Basel Committee on Banking Supervision» beheimatet, das die internationalen Eigenkapitalstandards («Basel III») setzt. Andererseits führt die BIZ auch das Sekretariat des «Financial Stability Board», das im Auftrag der G20 tätig ist. Daher fanden einige Occupy-Aktionen vor dem Hauptsitz der BIZ gleich neben dem Basler Bahnhof statt.

Im März 2009 suchte eine Koalition von nichtstaatlichen Organisationen, darunter die Erklärung von Bern, mit einem Brief an den Vorsitzenden des «Basel Committee» das Gespräch. Anlass war die Feststellung, dass die BIZ zwar regelmässig nichtöffentliche Treffen zwischen Topbankern und Regulatoren abhalte, sich aber gegenüber der Zivilgesellschaft taub stelle. Der Brief wurde nie beantwortet. Daraufhin reichten die nichtstaatlichen Organisationen ein Analysepapier zum Zusammenhang zwischen Bankenregulierung und einem nachhaltigen Finanzsystem zuhanden des «Basel Committee» ein – auch hier kam es nie zu einer Antwort oder einem Gespräch.

Nun aber stellt sich der BIZ-Generalsekretär Peter Dittus am Donnerstag einem Gespräch mit den BesetzerInnen. Die Aktivistinnen und Aktivisten von «Occupy Basel» kritisieren, dass die Banken weitermachen würden, als wäre nichts geschehen. Dies habe unter anderem mit den bisherigen Regulierungsvorschlägen zu tun: Immer noch dürfen die Banken ihre eigenen Systeme der «Risikogewichtung» verwenden, um ihren Eigenkapitalbedarf zu berechnen, und die in «Basel III» festgelegten Verpflichtungen müssen erst bis 2019 umgesetzt werden. Vor allem aber wurde bisher die Frage danach, welche Bankgeschäfte überhaupt von wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Nutzen sind, weder gestellt noch beantwortet. Dies soll sich nun ändern.

Andreas Missbach, Erklärung von Bern

Das Treffen findet am 10. November 
um 19 Uhr in der Hochschule für Soziale Arbeit, Thiersteinerallee 55/57, Basel statt.