Nr. 09/2012 vom 01.03.2012

«Ich ermorde immer noch Pixel»

Vor drei Jahren gründete er die Piratenpartei, dieses Wochenende tritt er als Präsident zurück. Denis Simonet über die Gründe, die ihn zum Piraten machten, und den Rummel, den eine Twitter-Nachricht auslösen kann.

Von Jan Jirát (Text) und Ursula Häne (Foto)

Denis Simonet: «Alle Medien wollten mit mir sprechen – sogar al-Dschasira hat angerufen.»

Denis Simonet will nicht mehr oberster Schweizer Pirat sein. Seit der Gründung der Piratenpartei im Sommer 2009 stand der heute 26-jährige Softwareentwickler und Informatikstudent an deren Spitze, nun tritt er ab. Simonet bleibt aber Pirat. «Ich werde mich weiterhin um die Medienarbeit kümmern», sagt er. In Bundesbern will er für die Parteianliegen weibeln.

Dabei hat die politische Bühne den gebürtigen Bieler bis vor vier Jahren kaum interessiert. Bis sich Simonet fürchterlich aufregte: über den Berner SP-Grossrat Roland Näf, der im Kantonsparlament eine Motion zum Verbot von «Killergames» einreichte. Simonet, der passionierte Gamer, der mit dreizehn Jahren seine erste eigene Website gestaltet hatte, fühlte sich in seiner persönlichen Freiheit eingeschränkt. Und er war der Meinung, dass ein Verbot immer nur die Lösung eines Problems symbolisiere, es aber nicht löse. «Ich ermorde immer noch Pixel», hält er trotzig fest.

Enttäuscht stellte Simonet damals fest, dass keine etablierte Partei seine Anliegen vertrat. Also machte er sich auf die Suche nach Gleichgesinnten und fand eine Handvoll – in Chatforen. Im Frühsommer 2009 feierte die schwedische Piratenpartei, die Mutter aller Piratenparteien, von der es heute Ableger in über dreissig Ländern gibt, einen spektakulären Erfolg bei den Europawahlen. Da war für Simonet klar: «Genau das brauchen wir auch in der Schweiz.»

Eine Botschaft von Julian Assange

Simonet lacht, wenn er von der Gründungsphase erzählt. «Wir waren völlig unorganisiert. Das erste OK-Treffen fiel buchstäblich ins Wasser. Wir hatten uns in einem Park getroffen, als plötzlich heftiger Regen einsetzte. Wir mussten in einer Unterführung weitermachen.» Er habe dann eine Facebook-Gruppe gegründet, die an einem Wochenende tausendfach besucht wurde, und «20 minuten» brachte die Piratenpartei – einen Monat vor der offiziellen Gründung am 12. Juli 2009 – auf die Titelseite. «Es war verrückt. Niemand von uns hatte jemals ein Interview gegeben», sagt Simonet. Zu dritt hätten sie dem Gratisblatt je verschiedene Antworten mit unterschiedlichen Meinungen geliefert.

Seit der chaotischen Gründungsphase ist viel passiert. Die Piratenpartei hat unter Simonets Leitung eine gut funktionierende Organisationsstruktur erhalten. Zehn Sektionen sind entstanden, 1800 Mitglieder zählt die Partei mittlerweile. Und es ist gelungen, in den Medien präsent zu sein. «Zumindest in Bezug auf netzspezifische Themen wie jüngst bei den Acta-Protesten», sagt Simonet, der Ende 2010 für einen kurzen Moment sogar im globalen Rampenlicht stand. Der Grund war eine Twitter-Nachricht von Julian Assange, dem Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks. Weil die Domain wikileaks.org gesperrt wurde, twitterte Assange, die neue Plattform sei über eine Schweizer Domain erreichbar. Diese war auf die Piratenpartei registriert. «Mein Telefon klingelte ununterbrochen. Deutsche, französische, britische Medien, alle wollten mit mir sprechen, sogar al-Dschasira hat angerufen», blickt Simonet zurück – eine unübersehbar schöne Erinnerung.

Über netzspezifische Themen hinaus

Auf der politischen Ebene waren Simonets Piraten bisher weniger erfolgreich. Die Partei stellt bisher lediglich in Winterthur einen Gemeinderat, ansonsten sind die Schweizer Parlamente piratenfrei. Der schweizweite Wähleranteil dümpelt bei 0,5 Prozent. Die Piratenpartei hat es nicht geschafft, sich vom Image der Einthemenpartei zu lösen. Der Frauenanteil ist chronisch tief, und Mitglieder über sechzig Jahre gibt es kaum. «Wir sprechen bisher offenbar hauptsächlich Leute an, die sich mit Netzpolitik auseinandersetzen», sagt Simonet. Er hofft, dass sich das ändern wird, wenn das Grundlagenpapier der Partei steht. Das soll ermöglichen, über netzspezifische Themen hinaus Positionen zu finden. Die es übrigens bereits jetzt gebe, wie Simonet festhält. Als gesellschaftsliberale Partei setze sich die Piratenpartei etwa für eine liberale Drogenpolitik oder die strikte Trennung von Kirche und Staat ein.

Simonet kennt keine Berührungsängste. Den «Lobbyisten-Ausweis», eine Zutrittsberechtigung fürs Bundeshaus, hat er von SVP-Nationalrat Lukas Reimann erhalten. Ist die Piratenpartei Juniorpartner der Rechtspopulisten? Simonet winkt ab. «Es gibt politische Überschneidungen: Lukas Reimann und ich sitzen gemeinsam im Komitee der Transparenz-Initiative und im Komitee gegen die Buchpreisbindung», sagt er. In anderen Bereichen, etwa in der Ausländerpolitik, würden sich ihre Ansichten nicht decken. Simonet habe jüngst auch mit Nationalrat Balthasar Glättli (Grüne) zusammengearbeitet – gegen das internationale Urheberrechtsabkommen Acta. Er ist jedenfalls dankbar, kann er die Anliegen seiner Partei «bei Parlamentariern jeder politischen Couleur» vertreten.

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