Nr. 11/2012 vom 15.03.2012

Wandel unter Kontrolle von oben

Gut ein Jahr ist es her, seit Kubas Staatschef Raúl Castro ankündigte, die Wirtschaft reformieren zu wollen. Der wirtschaftliche Aufschwung lässt jedoch auf sich warten. Derzeit befindet sich das Produktionsniveau auf der Hälfte der Höhe des Jahres 1989.

Von Stefan Schuschlik, Havanna

«Schau dir die morschen Fenster und den Balkon an», sagt Gabriel Calaforra schimpfend, «die müssten dringend renoviert werden.» Mittlerweile könnte er zwar dafür einen Zimmermann und einen Maurer legal beauftragen, sagt der kleine Mann mit dem schlohweissen Haar. «Doch woher sollen diese das Baumaterial nehmen? Dafür gibt es keinen Grossmarkt! Sie müssten es illegal besorgen. Das ist ein Widerspruch der Reformen.»

Calaforra war einst im diplomatischen Dienst in Dänemark und lebt heute im Herzen von Kubas Hauptstadt Havanna. Das alte Haus im Gründerzeitstil, in dem sich sein renovierungsbedürftiges Appartement befindet, liegt ein paar Strassen von der Uferpromenade und dem Parque Central entfernt. In seiner Strasse gibt es viele Gebäude, die etwas Zement und Mörtel vertragen könnten, doch Baumaterialien sind in Kuba rar. Sie sind fast nur auf dem Schwarzmarkt zu bekommen, das hat auf der Insel Tradition.

Doch eigentlich sollte es längst besser sein. Im September 2010 hatte die Regierung 178 Berufe für die selbstständige Arbeit freigegeben, darunter so wichtige Professionen wie Elektriker oder Maurer. Noch entscheidender war aber ihre Ankündigung, es würde mit Banken verhandelt, damit sie Selbstständigen künftig Kredite anbieten könnten. Und auch der Bau von Grossmärkten zur Versorgung der selbstständig Erwerbenden mit Produktionsmaterialien war im Gespräch.

Doch genau da klemme es, sagt der junge Schuster Jorge Bautista Reyes. «Jede Sohle, jedes Glas Leim und jeden Schnürsenkel muss ich mir auf dem Schwarzmarkt organisieren. Das ist nicht legal, aber was soll ich machen?» Er hat seine Werkstatt unter dem Dach des Säulengangs eines alten Hauses eingerichtet, gleich vor seiner Wohnung. So wie Bautista Reyes haben viele der neuen Selbstständigen angefangen. In improvisierten Verschlägen, unter einer Plane oder mit einem rollenden Verkaufswagen bieten sie ihre Dienste oder Produkte an.

Eine unproduktive Wirtschaft

Das hat für mehr Leben auf den Strassen und Plätzen gesorgt und für wirtschaftliche Dynamik. Die Aufbruchstimmung ist in grossen Städten wie Havanna und Santiago de Cuba deutlich zu spüren. Auf kleinen Märkten bieten Leute Dinge an, die sie selbst nicht mehr gebrauchen können: gebrauchte Nägel, Werkzeuge, Wasserhähne. Oder sie stellen selbst Waren her. «Viele haben jedoch dasselbe Angebot», sagt Gabriel Calaforra. «Sie bereiten Sandwichs zu, backen Kuchen, brennen CDs oder verkaufen Lebensmittel, die sie woanders billiger eingekauft haben.» Der ehemalige Diplomat gehört zu den regierungskritischen Stimmen und moniert, dass sich an den ökonomischen Strukturen wenig geändert habe: Neue industrielle Unternehmen seien bisher kaum entstanden. «Wir sind noch immer eine Dienstleistungsgesellschaft, die alles importieren muss», sagt er und bringt damit eines der Grundprobleme von Kubas Wirtschaft auf den Punkt.

Diese Einschätzung teilen auch die ÖkonomInnen vom Forschungsinstitut der kubanischen Wirtschaft (CEEC). Dort wird seit Jahren für mehr Markt und weniger Plan geworben. «Es ergibt keinen Sinn, den Bedarf von jedem Friseurladen planen zu wollen», sagt CEEC-Direktor Omar Everleny Pérez Villanueva freimütig. Diese Position ist mittlerweile auch in der politischen Führungsebene mehrheitsfähig; und schon Ende 2010 wurde angekündigt, dass es zukünftig auch kleine Genossenschaften geben solle.

Schusterinnen und Klempner, Tischlerinnen oder auch Taxifahrer könnten sich zu Genossenschaften zusammenschliessen, um so neue wirtschaftliche Strukturen entstehen zu lassen. In der Praxis gebe es sie schon, sagt der Journalist Iván García: Er weiss von Taxikollektiven, die zusammen eine Werkstatt aufgebaut haben, und SchusterInnen helfen sich gegenseitig, indem sie gemeinsam Maschinen nutzen und Rohstoffe einkaufen. Auch für Friseusen oder Klempner sind solche Zusammenschlüsse nichts Ungewöhnliches. Doch all dies ist noch immer illegal. Denn das Gesetz, das die Gründung kleiner Genossenschaften in der Produktion, im Handel und Dienstleistungssektor regeln soll, lässt auf sich warten.

«In diesem Jahr soll es kommen», weiss Pérez Villanueva. Der Ökonom weiss aber auch, dass es vielen KubanerInnen mit den Reformen zu langsam geht. Sie hoffen seit Jahren auf den Wandel – zumindest seit Juli 2006, als Raúl Castro die Staatsgeschäfte von seinem Bruder Fidel übernahm. Raúl gilt als wirtschaftspolitischer Pragmatiker, doch die Folgen von 22 Jahren wirtschaftlicher Misere seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1989, die Kuba stets unterstützt hatte, wiegen schwer. Derzeit befindet sich die kubanische Wirtschaft gerade mal bei 48 Prozent des Produktionsniveaus des Jahres 1989. Eine wirtschaftliche Infrastruktur ist kaum noch existent. Die Textilindustrie im Osten der Insel ist genauso zusammengebrochen wie der Eisenbahnwaggonbau in Cárdenas oder die Produktion von Solarmodulen in Pinar del Río.

Massive Abwanderung

Spaziert man durch Havanna, Santiago de Cuba, Santa Clara oder Camagüey, fällt auf, wie wenig produzierendes Gewerbe es gibt – es sind nicht nur die Zuckerfabriken, die ausgeweidet in der Landschaft stehen. Das fördert die Flucht der Menschen in die Städte. Und manche suchen ausserhalb von Kuba ihr Glück. Durchschnittlich 35 000 KubanerInnen verlassen jährlich die Insel – zumeist sind es gut qualifizierte junge Menschen, die gehen. Dieser sogenannte Braindrain bedeutet für Kuba einen grossen Verlust. «Wir brauchen die Leute für den Wiederaufbau der Wirtschaft», sagt Ökonom Pérez Villanueva. «Und wenn Kuba für die Jugend nicht attraktiver wird, dann droht der Gesellschaft die Überalterung.»

Kuba hat nach Uruguay schon heute die älteste Bevölkerung Lateinamerikas. Und bis 2020 wird die Quote der über Sechzigjährigen voraussichtlich von derzeit 16 auf 22 Prozent klettern. Das sorgt für Reformdruck, denn die Sozialsysteme sind auf ihre zukünftigen Aufgaben kaum vorbereitet. Das weiss auch Staatschef Raúl Castro. Er mahnte im November 2010 erstmals öffentlich zu mehr Rückhalt für seine Reformagenda, zu der auch die Entlassung von vorerst 500 000 Staatsbediensteten gehört – sonst, so Castro, werde die Revolution scheitern. Doch das allein reiche nicht, rechnen ÖkonomInnen aus dem In- und Ausland der Regierung in Havanna vor. Die Inselökonomie müsse wieder anspringen, und dabei führe kein Weg an der Privatinitiative vorbei.

Politik der kleinen Schritte

Die wird aber nur in kleinen Dosen ermöglicht. So hat die Regierung in den letzten Monaten den Verkauf von Autos und Wohnungen legalisiert. Und erst seit Ende November bieten Banken Kredite für Selbstständige und KleinbäuerInnen an – im Falle der KleinbäuerInnen mehr als drei Jahre nach der Landverteilung (vgl. «Ein Schlag ins Wasser»). Das dämpft die Euphorie. Kein Wunder nimmt die Zahl der Anträge für Lizenzen selbstständig Erwerbender seit Monaten ab.

Über die Freigabe weiterer Berufe scheint sich die Regierung zudem nicht einigen zu können. «Uns fehlt eine integrale, kohärente Lösung – ein Bekenntnis zu mehr Marktwirtschaft. Die bisher getroffenen Massnahmen ändern nichts an den Strukturen, und derzeit tritt man oben wieder auf die Bremse und zaudert», sagt der Sozialdemokrat Manuel Cuesta Morúa. Auch er kritisiert die Regierung für den wirtschaftlichen Niedergang der letzten Jahre, von dem die schwarze Bevölkerung des Landes besonders betroffen sei.

Für den Schuster Jorge Bautista Reyes wären faire Preise für Leim, Sohlen und Schnürsenkel bereits ein Fortschritt. Immerhin sollen RestaurantbetreiberInnen, so hat es der Minister für Wirtschaftsreformen, Marino Murillo Jorge, kürzlich angekündigt, Speiseöl, Nudeln und einige andere Produkte schon bald zum Grosshandelspreis bekommen – das heisst zwanzig Prozent billiger. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, den sich Schuster Bautista auch für seine Branche wünscht.

Und auch anderswo tut sich auf Kuba etwas. So können Arme und Bedürftige seit einigen Wochen verbilligte Baustoffe für die Renovierung ihrer Wohnungen beantragen. Der ehemalige Diplomat Calaforra gehört allerdings nicht zum Kreis der Bedürftigen. Er wird noch eine Weile auf Zement und Mörtel warten müssen.

Kubas Landwirtschaft

«Ein Schlag ins Wasser»

«Der Schlüssel der Reformen liegt in der Landwirtschaft», sagt Armando Nova, Wirtschaftswissenschaftler an der Universität Havanna. Tatsächlich ist die Landwirtschaft die Krux der kubanischen Wirtschaft. Zwar verfügt sie über ein enormes Potenzial und war einst die wichtigste Arbeitgeberin und Devisenbringerin. Doch seit Ende der achtziger Jahre funktioniert sie nur noch punktuell. «Das Modell der grossen Staatsgüter ist damals gescheitert, und seitdem wird an einem Modell rumgebastelt, das nicht funktioniert», sagt Nova. Er plädiert dafür, dass die BäuerInnen selbst entscheiden, was sie anbauen und wo und zu welchem Preis sie ihre Waren verkaufen. Diese Autonomie existiert in Kuba nicht. Novas Appelle sind schlicht revolutionär.

Bisher ist er jedoch ein einsamer Rufer in der Wüste. Bereits bei der Konzipierung des Ley 259, des Gesetzes, das die Verteilung von staatlichem Brachland an Neu- und KleinbäuerInnen vorsieht und das seit Mitte 2008 in Kraft ist, wurde nicht auf den Mann aus dem Studienzentrum der kubanischen Wirtschaft gehört. Nova bezeichnete den Gesetzestext als einen «Schlag ins Wasser». Und er behielt recht: Trotz Verteilung von über 1,2 Millionen Hektar Ackerland an mehr als 120 000 BäuerInnen wird in Kuba nur wenig mehr als vorher produziert. Der Grund: Es existieren keine Startkredite, keine Grossmärkte für Saatgut, Düngemittel und Produktionsmittel. Zudem ist es verboten, auf dem vom Staat für gerade mal zehn Jahre geliehenen Boden Häuser zu bauen. Als Folge mussten in Kuba 2011 achtzig Prozent der Lebensmittel importiert werden – für 1,7 Milliarden US-Dollar. Die Tatsache, dass es PrivatbäuerInnen sind, die auf 24 Prozent der Agrarfläche 57 Prozent der Nahrungsmittel produzieren, macht deutlich, wo das eigentliche Problem liegt.

Wie die Agrarwirtschaft des 21. Jahrhunderts in Kuba aussehen soll, darüber herrscht noch keine Einigkeit. Die Überarbeitung des Ley 259 hätte Ende Dezember vom Parlament verabschiedet werden sollen. Doch nichts geschah. Warum die fertige Novelle auf die lange Bank geschoben wurde, ist nicht bekannt. Staatschef Raúl Castro mahnt seit Monaten zur Geduld.

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