Nr. 32/2012 vom 09.08.2012

Böses Spiel hinter der Fassade

Nach dem Militärputsch im letzten März ist Malis Demokratie in sich zusammengebrochen. Die Menschen haben kein Vertrauen mehr in PolitikerInnen jeglicher Couleur.

Von Charlotte Wiedemann

Der hiesige Blick auf Mali und die Auflösung des Staats, die seit dem Militärputsch vom März im Gang ist, wird von einem Dickicht falscher Annahmen verstellt. Wer auf einer Landkarte die bizarre Silhouette des Landes sieht, mag glauben, es handle sich ohnehin um ein künstliches Gebilde – immer schon zweigeteilt, wo nun auseinanderbreche, was noch nie zusammengehörte.

Doch in Wahrheit zählte Mali zu den wenigen grossen Reichen der afrikanischen Geschichte; der heutige nachkoloniale Staat umfasst nur einen Teil des einstigen Territoriums. Die Bevölkerung Malis war schon immer multiethnisch; sie ist es auch heute noch – in allen Landesteilen, den Norden inbegriffen. Viele MalierInnen haben ein Gefühl für ihre grosse Geschichte, auch wenn sie nie auf einer Schulbank sassen: ein mythisches Nationalbewusstsein, das sie, bei aller Armut, mit einem gewissen Stolz erfüllt. Man muss dies wissen, um die gegenwärtige Krise zu verstehen.

Die «richtigen Demokraten»

Das Ansehen, das Mali noch vor kurzem im Ausland genoss, beruhte auf zwei Sichtweisen, deren Unvereinbarkeit lange nicht auffiel. Für die Regierungen und Hilfsorganisationen des Westens war Mali eine genehme Vorzeigedemokratie: Da wurde brav gewählt, privatisiert und mit dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank kooperiert. Ein ganz anderes Mali trat hingegen bei den Weltsozialforen auf: eine widerständige Zivilgesellschaft, die gerechten Handel und Schuldenerlass forderte. In beiden Sichtweisen war Mali ein Sympathieträger, ein Stück besseres Afrika – und dann gibt es da erst noch viel gute Musik.

Doch die meisten MalierInnen fühlten sich in ihrer viel gepriesenen Demokratie schon lange als StatistInnen in einem bösen Spiel. Manche trugen Gewänder mit dem Slogan einer politischen Partei; solche Stoffe wurden zuweilen billig auf den Markt geworfen. Sprach man jemanden an auf eine solche Kleidung, dann schaute er respektive sie verwundert an sich herunter: Oh, was steht denn da?! Nur ein Viertel der MalierInnen kann lesen. In den Augen der Bevölkerung ist ein Politiker jemand, der sich an die Fleischtöpfe heranmacht. Zu nichts anderem dienten die meisten der mehr als hundert Parteien. Korruption war offenkundig, pro Jahr wurden 180 Millionen Franken Staatsgelder fehlgeleitet, ein Drittel der Entwicklungshilfe verschwand in dunklen Kanälen. Zuletzt wurden auch noch die Wahlergebnisse gefälscht.

Im März, nach einem ungelenken Putsch unterer Offiziere, fiel die malische Demokratie wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Sie war nur eine Fassade gewesen. Wer davon profitiert hatte, verlangte natürlich ihre sofortige Wiedererrichtung. Diese Kräfte gelten seither in den Nachrichten der Welt als richtige Demokraten. Diese Aussensicht divergiert extrem von der Binnensicht: Bei der Bevölkerung haben ausnahmslos alle PolitikerInnen ihr Vertrauen verspielt. Die Ablehnung betrifft besonders auch Interimspräsident Dioncounda Traoré. Der siebzigjährige Mathematiker hatte in den vergangenen zwanzig Jahren in Mali fast jeden nur denkbaren politischen Posten inne. Er verkörpert den tragischen moralischen Niedergang einer hoffnungserweckenden Politikergeneration, die 1991 in Mali ein Mehrparteiensystem auf den Weg brachte. Zuvor hatte eine Demokratiebewegung die vormalige Militärdiktatur gestürzt. Das war Malis politischer Frühling.

Selbst die derzeitige Besetzung des Nordens durch islamistische Extremisten führt bei den meisten MalierInnen nicht dazu, dass ihre Wut auf die bisherige Führungsschicht gemildert wird. Obwohl sie den Islamismus ablehnen, wollen sie die alte Politikerkaste nun nicht gleich ohne Wahl wieder inthronisiert sehen, nur weil eine nationale Notlage herrscht. Wer vom bisherigen System nicht profitierte, will die Macht der gestürzten Klasse auch nicht restaurieren. Von aussen betrachtet hat es den Anschein, als sehe Mali teilnahmslos seinem eigenen Zerfall zu. In Wirklichkeit sehen viele MalierInnen ihr Land an einem historischen Scheidepunkt.

Gleich nach dem Putsch gründeten sich spontan Unterstützungskomitees, vor allem unter jungen Leuten. Sie hatten darauf gewartet, dass endlich etwas passiert – und redeten sich nun den Anführer der meuternden Offiziere, Hauptmann Amadou Sanogo, als nationalen Helden schön. Das Datum des Putsches, der 22. März, ist historisch aufgeladen: An jenem Tag verbluteten im Jahr 1991 Schüler und Studentinnen auf Bamakos Strassen – im Kampf gegen die damalige Diktatur. Ein Denkmal am Niger erinnert an die Gefallenen von damals. Für die Jugend von heute ist von diesem demokratischen Aufbruch nur das Pathos geblieben. Sie nehmen ihn nun wieder auf – mit rebellischem, politisch naivem Patriotismus.

Auch Malis Bauernvereinigung begrüsste den Putsch. Ihr Motto lautet «Land, Arbeit, Würde». Unlängst hatten BäuerInnen vergeblich dagegen protestiert, dass Malis privatisierte Baumwollgesellschaft zur Hälfte an einen chinesischen Investor verkauft wurde. Ein Militärcoup als Mittel für mehr soziale Gerechtigkeit? Das ist in einem Land, wo die demokratischen Formen kaum echte Partizipation beinhalteten, nicht ganz abwegig.

An vorderster Front der zivilen Putschunterstützer steht der Arzt Oumar Mariko, Parlamentsabgeordneter und Generalsekretär einer kleinen linken Partei namens Solidarité africaine pour la démocratie et l’indépendance (Sadi). Mariko ist seit seinen Studententagen ein bekannter Aktivist in Mali; er kandidierte auch schon als Staatspräsident. «Der Putsch ist heilsam», sagt er. «Um es zu präzisieren: Ein Putsch wird geächtet in einem demokratischen Staat, aber nicht in einem Land, in dem die Rechte aller verhöhnt werden.» Die frühere Kulturministerin Aminata Traoré, international die bekannteste Vertreterin der malischen Zivilgesellschaft, weigerte sich zumindest, den Putsch zu verurteilen: Sie wolle nicht den Beifall der falschen Seite bekommen.

Schon 2009 gründete sich eine «Patriotische Koalition», die sich gegen die korrupte Verwaltung stellte. Zu der Gruppe zählt Regierungspersonal aus der ersten, noch hoffnungsvollen demokratischen Phase nach 1991 – etwa der Philosophieprofessor Issa Ndiaye, ein früherer Bildungsminister. «Während zwanzig Jahren demokratischer Praktiken sind Mali und die Malier ärmer geworden», bilanziert Ndiaye nun. Den afrikanischen Staaten seien westliche Demokratiemodelle aufgedrängt worden, um sie besser ausbeuten zu können. Nun müsse über Alternativen nachgedacht werden: «Befreien wir unseren kolonisierten Geist, um Afrika und nicht dem Westen zu dienen.»

Verachtung demokratischer Formen

Manche Töne von VertreterInnen eines radikalen Wandels lassen einen zusammenzucken – etwa wenn Ndiaye sagt, die Trennlinie verlaufe nicht zwischen Antiputschisten und Putschistinnen, sondern «zwischen Feinden und Freunden des Volkes». Der Überdruss an einem System der Fassadendemokratie hat zu einer gewissen Verachtung demokratischer Formen an sich geführt. Bereits vor dem Putsch sprachen ältere MalierInnen nostalgisch von der sozialen Stabilität in den Jahrzehnten der Diktatur. In der Bevölkerung wie unter Intellektuellen macht nun ein Verratsvorwurf die Runde. Das bisherige Regime habe das Land regelrecht ausverkauft – dazu zählt der Verkauf grosser Ackerflächen an ausländische InvestorInnen ebenso wie die laxe Handhabung der wachsenden Krise im Norden.

Viele empfinden es auch als demütigend, dass die Westafrikanische Wirtschaftsunion (Cédéao) in die malischen Angelegenheiten hineinregiert. Seit Beginn der Krise versuchen die westafrikanischen Staatschefs, die in der Cédéao tonangebend sind, Mali Lösungen aufzuzwingen, die unter den MalierInnen keine Zustimmung finden: das Diktat etwa, den ungeliebten Interimspräsidenten ein ganzes Jahr im Amt zu halten; oder das ständige Drängen auf eine militärische Intervention in Nordmali.

Nur eine malische Stimme befürwortet eine ausländische Intervention: der Wortführer der Songhai, der in der Region Timbuktu vorherrschenden Ethnie. Viele Songhai sind nun aus Einfluss und Besitz vertrieben. Die Mehrheit der MalierInnen will indes keine ausländischen Soldaten im Land sehen, sondern den Norden mit der eigenen Armee und mit bewaffneten Freiwilligen zurückerobern.

Auf der internationalen Bühne spielen derweil die Brandstifter den Biedermann. Burkina Fasos Präsident Blaise Compaoré, der sich als Vermittler in Szene setzt, hat sich soeben durch seine Parlamentsmehrheit eine Rundumamnestie in eigener Sache zusichern lassen: Er selbst kam 1987 durch einen blutigen Putsch an die Macht; sein Vorgänger Thomas Sankara wurde damals mitsamt seinem ganzen Kabinett ermordet. Der Revolutionär Sankara ist bis heute als einer der beliebtesten Führer Afrikas in Erinnerung. Der Name Campaoré steht hingegen für Korruption, schlechte Regierungsführung, Unterdrückung von Gewerkschaften und kritischer Presse. Wenn Leute wie Campaoré von der «Wiederherstellung der Demokratie in Mali» reden, lässt dies nichts Gutes erhoffen.

Im Kern wirft die malische Krise eine grosse, unbeantwortbare Frage auf: Wie kann in den Ländern des Südens eine veritable Demokratie aussehen? Eine Form der Demokratie vielleicht, die die Armen befähigt, sich für ihre Interessen zu organisieren?

Nordmali

Geld und Religion

Mit Geld und Waffen haben sich Kampfgruppen verschiedener Couleur den Norden Malis untertan gemacht. Vorherrschend ist dabei der maghrebinische Ableger von al-Kaida: Angeführt von Algeriern hat sich die Aqmi in den Weiten der nordmalischen Sahara bereits seit fünf Jahren installiert und nun Teile der Tuareg-Rebellen auf ihre Seite gezogen. Durch Lösegelder für entführte EuropäerInnen (gerade kamen fünfzehn Millionen Euro für drei Geiseln neu in die Kasse) und durch internationalen Drogenhandel sind die kriminellen Netze der bewaffneten Kämpfer finanziell extrem potent geworden – und sie hatten ihre Gewährsleute in der Verwaltung von Malis nun gestürzter Fassadendemokratie. Die Geldmittel werden jetzt auch eingesetzt, um die Bevölkerung Nordmalis zu umgarnen: In der Stadt Gao wurden so die Preise für Brot und Zucker gesenkt.

Die bewaffneten Gruppen gehen derzeit taktische, temporäre Allianzen ein – diese sind viel mehr von Geld, militärischer Stärke und schierem Opportunismus bestimmt als von religiösen Überzeugungen oder politischen Zielen. Bamako will nun verhandeln. Auch der Hohe Islamische Rat hat sich in die Verhandlungen eingeschaltet – er vertritt die Mehrheit der malischen MuslimInnen und will die Separatisten zum Rückzug bewegen. Nicht ausgeschlossen, dass jene säkularen Tuareg, die vor Monaten einen Staat proklamierten, wo sie selbst nur eine Minderheit sind, demnächst an der Seite der malischen Armee gegen die islamistischen Besatzer kämpfen.

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