Nr. 37/2012 vom 13.09.2012

Landwirtschaft ist keine Insel

«Mehr Markt und mehr Ökologie» ist seit zwanzig Jahren die agrarpolitische Devise vieler Linker und Grüner. Aber was ist damit eigentlich gemeint? Einige Fragen vor der Nationalratsdebatte über die Agrarpolitik 2014–2017.

Von Bettina Dyttrich

Eine Nische für Europa? Die Idee vom Bioland Schweiz, das Ökoprodukte für ganz Europa produziert, fasziniert viele Linke. Foto: Ursula Häne

Bundesrätin Doris Leuthard brachte es einmal auf den Punkt: «In dieser Diskussion ist es noch spannend, dass die SP und die Grünen für Wettbewerb sind und die bürgerlichen Kolleginnen und Kollegen eine staatliche Verteilung der Zollkontingente bevorzugen.»

Das war 2007, Leuthard war (Land-)Wirtschaftsministerin, bei den BäuerInnen nicht gerade beliebt, und das Parlament beriet über die Agrarpolitik 2011. Jetzt ist die Agrarpolitik 2014–2017 dran, nächsten Mittwoch im Nationalrat, und Leuthards Beobachtung stimmt immer noch: Der SVP-nahe Schweizerische Bauernverband spricht mit fast gewerkschaftlicher Rhetorik über die Sorgen der Bauernfamilien, der ehemalige SP-Präsident Peter Bodenmann gibt sich dagegen marktradikal: «Wie viele Bauern es am Schluss sein werden, soll der Markt entscheiden, nicht die Politik», vermeldete er kürzlich im «Blick am Abend». 

Eine verkehrte Welt? Ein Blick in die Geschichte macht die heutige Konstellation verständlicher.

Was ist Markt, was Plan?

Bis in die neunziger Jahre fördert der Staat eine möglichst hohe landwirtschaftliche Produktion – und hält auch noch daran fest, als die ökologischen Folgen unübersehbar werden: überdüngte Gewässer, in denen die Fische ersticken, ausgeräumte Landschaften, Nitrat im Gemüse. Er behindert sogar jene, die eigenverantwortlich einen anderen Weg gehen wollen: Noch Anfang der achtziger Jahre verweigert der Bundesrat dem Biolandbau die rechtliche Anerkennung; wer Bioprodukte teurer als konventionelle verkauft, kann gebüsst werden.

Umweltverbände, SP und Grüne versuchen, die Agrarpolitik zu verändern: zum Beispiel mit der 1991 eingereichten Initiative «Bauern und Konsumenten – für eine naturnahe Landwirtschaft». 1996 wird der bundesrätliche Gegenvorschlag an der Urne angenommen.

Damit wird die Grundlage für den Ökologischen Leistungsnachweis (ÖLN) geschaffen. Er beschränkt die Düngermenge pro Fläche und macht Vorschriften zur Fruchtfolge, damit nicht jedes Jahr das Gleiche angebaut wird. Der ÖLN ist heute eine Voraussetzung, um Direktzahlungen zu bekommen.

Die meisten Linken und Grünen befürworten den Wechsel von Produktsubventionen zu Direktzahlungen, die nicht an die produzierte Menge gebunden sind. «‹Mehr Ökologie und mehr Markt› heisst die Devise», schreibt die Grüne Partei 1995. Nachvollziehbar, wie dieses Schlagwort entstanden ist: «mehr Markt» als Forderung an den Staat, nicht Produkte zu behindern, für die es ein Bedürfnis gibt, und gleichzeitig Überschüsse zu fördern, die niemand will.

Doch heute, zwei vom Marktradikalismus geprägte Jahrzehnte später, hat die Forderung von damals längst eine Eigendynamik entwickelt. Heute sind viele «Ökos» auf der Linie des Bundesrats: Die Agrarallianz, der die Verbände der Bio- und IP-BäuerInnen, Umwelt- und Tierschutzorganisationen angehören, begrüsst im Gegensatz zum Bauernverband die Agrarpolitik 2014–2017. Doch die antistaatliche Rhetorik ist geblieben: In einer Pressemeldung zum Milchüberschuss schreibt die Agrarallianz, nicht die Steuerung der Milchmenge sei die Lösung, sondern die «Ausrichtung der Milchproduktion auf Sektoren/Produkte, die keine Absatzprobleme haben (Markt, keine unnötige Störung durch die Politik)». Und Agrarallianz-Mitgliedsorganisation Vision Landwirtschaft warnt davor, «die Bauern in den Schoss von Väterchen Staat zurückzuholen»: «Vorwärts zur Qualitätsmilch statt zurück zur Planwirtschaft!»

Ist die heutige Agrarpolitik keine «Planwirtschaft» mehr? «Der Staat hat sich nicht aus dem Agrarsektor zurückgezogen», betont der Historiker Peter Moser, der in Bern das Archiv für Agrargeschichte leitet. «Er reguliert heute einfach via Verbote und Direktzahlungen statt über die Preisgestaltung wie im 20. Jahrhundert.» Moser glaubt nicht, dass man mit den Direktzahlungen das Verhalten der BäuerInnen nach Wunsch steuern kann: «Wenn die Direktzahlungen für Hochstammbäume erhöht werden, erwarten viele, dass sofort alle Bauern Bäume pflanzen. Dass sie also auf alle monetären Anreize reagieren.» Dabei vergesse man, dass in der Regel mindestens so starker Druck zum gegenteiligen Verhalten geschaffen werde – in diesem Fall zur Schaffung offener Flächen, um diese rationeller bewirtschaften zu können. «Eine aufgeklärte Politik würde diese Widersprüche thematisieren, nach ihren Ursachen fragen.»

Harmonie als Strategie?

Bundesrat, Bundesamt für Landwirtschaft und Agrarallianz sind sich auch einig im Glauben, dass die Öffnung der Märkte unausweichlich sei. Obwohl Freihandel immer zu mehr Transporten führt, also kaum ökologisch sein kann. Der Wunsch nach Weltoffenheit mag bei Linken eine Rolle spielen – und auch die Idee vom Bioland Schweiz, das Ökoprodukte für ganz Europa produziert. Der Bündner Biobauer Andrea Hämmerle, SP-Nationalrat von 1991 bis 2011, vertrat diese Idee früh: Er wollte schon vor zwanzig Jahren die «ganze Schweizer Landwirtschaft zu einer Nische für Europa» machen.

Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann erklärte im Februar dieses Jahres in der Botschaft zur Agrarpolitik 2014–2017, der Bund wolle Massnahmen treffen, «um angesichts der stetigen Öffnung der Märkte die Ausrichtung der Land- und Ernährungswirtschaft auf eine gemeinsame Qualitätsstrategie zu unterstützen».

Eine «Qualitätsstrategie» als Absicherung gegen die Konkurrenz der Billigimporte – vor allem die Agrarallianz propagierte dieses Projekt in den letzten Jahren. Schliesslich machten fast alle mit: Auch der Bauernverband, die Migros und Coop, der Käseproduzentenverband Fromarte und die Stiftung für Konsumentenschutz arbeiteten an der Charta mit, die im Juni mit einem «Event» im Berner Stade de Suisse gefeiert wurde. Landwirtschaft, Lebensmittelverarbeitung und -handel legen darin «Werte» für eine gemeinsame «Marktoffensive» fest. Die Charta ist voller Sätze wie: «Durch wettbewerbsorientierte Zusammenarbeit im Inland schaffen wir Qualität und Mehrwerte für alle.»

Die «Qualitätsstrategie» propagiert also Harmonie in der ganzen «Wertschöpfungskette» – zwischen Coop, Migros, Emmi, Nestlé und den BäuerInnen. Doch wie realistisch ist diese Harmonie? In einer kleinräumigen Wirtschaft haben BäuerInnen und Verarbeitungsbetriebe tatsächlich ähnliche Interessen – auch Emmi wurde einmal von Bauern gegründet. Doch je industrialisierter und globalisierter die Lebensmittelverarbeitung, desto grösser die Interessengegensätze: Die Industrie will die Rohstoffe möglichst billig und spielt die BäuerInnen gegeneinander aus. Bei offenen Grenzen würden die Verhältnisse sicher nicht harmonischer – dann könnten Emmi, Nestlé oder Hochdorf billigere Milch in der EU einkaufen. Und ob Bekenntnisse zur «Qualitätsführerschaft» die KonsumentInnen überzeugen, für Schweizer Produkte mehr zu bezahlen?

Der Agrarhistoriker Peter Moser stellt fest, dass die Politik immer mehr «auf die Ebene der Äusserung von Wünschen» verlagert werde. «Das gilt für die Landwirtschaft schon seit langem, für den Bildungs- und Gesundheitsbereich inzwischen genauso.» Statt nach den Ursachen für die immer umfassenderen Kontrollmechanismen zu fragen, versuche man, sie mit einer Marktrhetorik zu kompensieren, die Freiheit statt Bürokratie verspreche. «Der Slogan ‹Mehr Markt und mehr Ökologie› überdeckt die Tatsache, dass die Agrarpolitik heute aus einem relativ liberalen Handels- und einem interventionistischen Umweltbereich besteht, weil sie ökologisch, sozial und international wettbewerbsfähig zugleich sein soll.»

Ist grösser effizienter?

Dass grössere Höfe effizienter seien, glauben auch viele Linke, allen voran Peter Bodenmann, der nur noch 20 000 Bauernbetriebe (heute sind es 57 600 ) will. Sie glauben also an einen Grösseneffekt – doch der ist ein typisches Merkmal der Erdölwirtschaft. Ohne billige Energie ist grösser nicht automatisch effizienter. Vor der Nutzung fossiler Energien galt das für die ganze Wirtschaft; der WOZ-Autor Marcel Hänggi hat es in seinem Buch «Ausgepowert» anschaulich beschrieben: «Je grösser ein Industriebetrieb, desto grösser sein Holzkohlebedarf und desto grösser die Waldfläche, die er brauchte – wurde aber die Fläche zu gross, auf der das Holz beschafft werden musste, so wurde die Sache unwirtschaftlich.»

Doch dieses Denken des sogenannten abnehmenden Grenznutzens ist uns sehr fremd geworden. Auch die «Ökos» ignorieren es oft: Vision Landwirtschaft präsentierte in ihrem «Weissbuch Landwirtschaft Schweiz» einen Reformvorschlag, mit dem die Anzahl der Höfe noch schneller abnähme als mit der offiziellen Agrarpolitik. Die verbleibenden Betriebe könnten so «stärker wachsen und damit ihre Einkommen steigern», schrieb die Organisation.

Zum Glück gibt es Linke und «Ökos», die andere Wege gehen: Grüne wie die Basler Nationalrätin Maya Graf scheuen sich nicht, die «planwirtschaftliche» Milchmengensteuerung zu unterstützen. Die bäuerliche Gewerkschaft Uniterre fordert schon lange eine Landwirtschaft, die auf die Umwelt Rücksicht nimmt und gleichzeitig mehr Menschen ein Auskommen bietet. Eine praktische Umsetzung dieser Idee ist die regionale Vertragslandwirtschaft, die direkte Zusammenarbeit zwischen Produzentinnen und Konsumenten.

Schon 1994 schrieb Peter Moser: «Nicht etwa in der Industrie und dem immer wichtiger werdenden Dienstleistungsbereich oder gar in der Freizeitindustrie versucht man ernsthaft, die Ökologisierung des Alltags zu organisieren, sondern ausgerechnet im schrumpfenden Agrarsektor.» Eine ökologische Landwirtschaft als Projektionsfläche, als Entlastung, damit die Konsumgesellschaft weitermachen kann wie bisher: Diese Tendenz ist heute noch viel stärker. Publikationen wie «Landliebe» oder das Coop-Werbemagazin «Verde» leben davon.

Landwirtschaft ist keine Insel. Sie ist Teil einer Gesamtwirtschaft, die unter den heutigen Voraussetzungen gar nicht ökologisch sein kann. Das ist kein Argument gegen ökologische Bauernhöfe. Sondern dafür, den Rest zu hinterfragen.

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