Nr. 45/2013 vom 07.11.2013

Ein Schritt zum Frieden

Von Markus Spörndli

Am letzten Dienstag verkündete Bertrand Bisimwa, der Chef der Rebellenbewegung M23, dass sich seine Truppe ab sofort entwaffnen und demobilisieren werde. Die militärische Kapitulation des M23 ist eine Wende im kongolesischen Konflikt. Noch vor einigen Monaten hatten die Rebellen Teile Ostkongos eingenommen. Nach Uno-Angaben flüchteten deshalb rund 800 000 Menschen.

Die offizielle Kapitulation folgte wenige Stunden nachdem die kongolesischen Regierungstruppen einen entscheidenden militärischen Sieg errungen hatten. Dies wäre ohne internationale Unterstützung nicht möglich gewesen. So hat die Uno ihre schon lange im Land stationierten rund 18 000 Blauhelme um eine offensive Eingreiftruppe ergänzt. Diese Vermischung von humanitärem und militärischem Engagement wurde zwar von Menschenrechtsorganisationen scharf kritisiert, hat sich nun aber auf militärischer Ebene ausbezahlt. Mindestens so entscheidend war jedoch die internationale Isolierung des Nachbarstaats Ruanda, der (zusammen mit Uganda) den M23 massgeblich unterstützte. Weil die USA und EU-Staaten deswegen militärische und andere Hilfe an Ruanda stoppten, sah sich die Regierung in Kigali offenbar gezwungen, den M23 fallen zu lassen.

Doch noch immer tummeln sich Dutzende weitere Milizen im rohstoffreichen Ostkongo. Nun müsste Kinshasa möglichst rasch die Ankündigung umsetzen, insbesondere die ruandische Hutumiliz FDLR (Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas) zu bekämpfen – diese ist mit ein Grund, dass sich Kigali überhaupt so stark in Ostkongo einmischt. Die Hoffnungen auf einen Frieden in der Region dürften so zu Recht steigen. Doch der Weg dahin ist noch lang.

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