Nr. 47/2013 vom 21.11.2013

Das Paar mit dem Cowboyhut ist zurück

An diesem Sonntag wird in Honduras gewählt, und Xiomara Castro, die Ehefrau des 2009 gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya, hat die besten Chancen auf den Sieg. Die politische Rechte will das mit Terror und Einschüchterung verhindern.

Von Cecibel Romero, Tegucigalpa

Es ist, als wäre der Putsch erst wenige Tage her: Kontrollen an den Überlandstrassen, Militärs patrouillieren in Gruppen durch die Hauptstadt Tegucigalpa. Sogar in den Stadtbussen sitzen sie und machen dazu ein grimmiges Gesicht. Das muss so sein. «Das ist ein Befehl», sagt ein Soldat, der das Parlament bewacht, «wir dürfen nicht lächeln.»

Immer wieder werden Tote gefunden. Erst vor ein paar Tagen lag die Leiche des Kameramanns Murillo Varela auf einem Trampelpfad am Rand eines Armenviertels, er wurde von Unbekannten erschossen. Früher, als Manuel Zelaya noch Präsident von Honduras war, hatte Varela für die Regierung gearbeitet. Nach dem Militärputsch vom 28. Juni 2009 war er verhaftet und gefoltert worden. In den Monaten vor seinem gewaltsamen Tod filmte er im Auftrag der von Zelaya gegründeten Partei Freiheit und Neugründung, im spanischen Kürzel «Libre».

Es war bekannt, dass Varela gefährdet war. Die Interamerikanische Menschenrechtskommission – eine Institution der Organisation Amerikanischer Staaten – hatte vorbeugende Schutzmassnahmen für ihn angeordnet. Der Staat von Honduras war dieser Aufforderung nicht nachgekommen, die Todesschwadron hatte freie Hand. Über 400 weitere der Opposition nahestehende HonduranerInnen geniessen diesen Schutz, der nichts nützt. Und trotz aller Einschüchterungsversuche hat Xiomara Castro, Ehefrau des vor vier Jahren gestürzten Zelaya, gute Chancen, am kommenden Sonntag zur Präsidentin von Honduras gewählt zu werden.

Verschwörer derselben Partei

Im Strassenbild von Tegucigalpa jedoch ist Castro kaum zu sehen. Rein optisch ist ihr dort Juan Orlando Hernández von der rechten Nationalen Partei des glücklosen derzeitigen Präsidenten Porfirio Lobo haushoch überlegen. Das glatte Konterfei des dynamischen 45-Jährigen klebt auf Plakatwänden, auf Hunderten von Stadtbussen, auf Tausenden von Taxis. In den meisten Umfragen aber schnitt Hernández ein paar Prozentpunkte schlechter ab als die Frau des gestürzten Präsidenten. Zu sehr hat Lobo das arme Land noch weiter heruntergewirtschaftet, als dass ein Kandidat seiner Partei sich mit gelassener Zuversicht einer Wahl stellen könnte. Die Liberalen, die sich, wenn nicht gerade das Militär regierte, seit über hundert Jahren mit den Nationalen im Präsidentenamt ablösten, sind seit dem Putsch von 2009 desavouiert. Zwar war Zelaya von der Liberalen Partei – aber auch Roberto Micheletti, der Kopf der Verschwörer gegen ihn, der dann beim Putsch als Übergangspräsident eingesetzt worden war, gehörte der Partei an.

Den Faden wieder aufnehmen

Dies zumindest hat Libre in den gut zwei Jahren ihres Bestehens geschafft: Das traditionelle Zweiparteiensystem wurde aufgebrochen. Zum ersten Mal haben die HonduranerInnen eine grössere Auswahl als die zwischen einem Grossgrundbesitzer der Nationalen und einem Grossunternehmer der Liberalen Partei. «Ohne den Putsch hätte es diese Öffnung der Parteienlandschaft wohl kaum gegeben», sagt der Soziologe Rolando Sierra. Ausser Castro und Hernández treten sechs weitere Kandidaten an. Den kometenhaften Aufstieg von Libre führt Sierra auf zwei Faktoren zurück: Zum einen habe ein Teil der AnhängerInnen der Liberalen Partei den Staatsstreich abgelehnt und weiterhin zum gestürzten Zelaya gestanden. Zum anderen ziehe die neue Linkspartei WählerInnen an, «die sich vorher nie mit einer Partei identifizieren konnten und deshalb nie gewählt haben». Zuletzt lag die Wahlbeteiligung in Honduras bei um die fünfzig Prozent.

Programmatisch freilich ist nichts neu an der neuen Partei: Xiomara Castro verspricht, den Faden wieder aufzunehmen, der mit dem Putsch gegen ihren Mann abgerissen worden war: Sie wolle einen «demokratischen Sozialismus», vielleicht etwas näher an dem der linken lateinamerikanischen Präsidenten Evo Morales (Bolivien) und Rafael Correa (Ecuador) orientiert als an den eher wirtschaftsfreundlichen sozialdemokratischen Modellen einer Dilma Rousseff (Brasilien) oder Michelle Bachelet (Chile). Am Anfang müssten jedenfalls eine verfassunggebende Versammlung und eine grundlegende Reform der Magna Charta stehen. Genau das wollte Zelaya damals auch, und genau das war der letzte Auslöser für den Putsch: Als er gegen den Willen der rechten Parlamentsmehrheit eine Volksbefragung über die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung durchsetzen wollte, schlugen die Militärs zu, verhafteten den Präsidenten im Morgengrauen und flogen ihn noch im Pyjama nach Costa Rica aus.

Xiomara Castro, heute 54, war damals nicht mehr als die Gattin des Präsidenten. Wie für First Ladies in Lateinamerika üblich, leitete sie ein Sozialprogramm. Politisch aber war sie ein unbeschriebenes Blatt. Erst mit dem erzwungenen Exil Zelayas gewann sie ein eigenes Profil. Sie blieb im Land, kämpfte für die Rückkehr des Gestürzten und stand auch an seiner Seite, nachdem er heimlich nach Honduras zurückgekehrt war, sich in die brasilianische Botschaft von Tegucigalpa geschlichen hatte und dort monatelang vom Militär belagert wurde.

86 Morde auf 100 000 Leute

Heute tritt das Paar meist gemeinsam auf, beide im Countrylook, beide mit dem klassischen naturweissen Stetson-Hut mit breiter Krempe, der nach dem Putsch zu Zelayas Markenzeichen geworden war. Sie steht zunächst vorne am Mikrofon und hält die erste kurze Rede, dann tritt er aus ihrem Schatten und reisst die ZuhörerInnen mit. Zelaya ist die deutlich charismatischere Figur des Gespanns. Er selbst darf nicht mehr antreten. Die honduranische Verfassung verbietet die Wiederwahl eines Präsidenten – egal ob er gestürzt wurde oder nicht. Doch wer Castro vorwirft, sie sei nur eine Marionette ihres Manns, erhält die schnippische Antwort: «Ein bisschen mehr Respekt, bitte. Ich weiss sehr wohl, wie man Honduras aus der Krise führen kann.»

Inzwischen glauben sogar UnternehmerInnen, dass sie das zumindest besser kann als ihr rechter Gegenspieler Hernández. «Die derzeitige Regierung ist eine Katastrophe», sagt Adolfo Facussé. «Ich will nicht, dass das so weitergeht.» Facussé ist nicht nur Vorsitzender des mächtigen nationalen UnternehmerInnenverbands, er war auch einer der Hauptfinanciers des Putschs gegen Zelaya. Jetzt ruft er – noch ein bisschen verschämt – zur Wahl von dessen Gattin auf. Denn in den vier Jahren Herrschaft der Nationalen Partei wurde Honduras mehr und mehr zum gescheiterten Staat. Das zentralamerikanische Land gilt heute mit 86 Morden pro 100 000 EinwohnerInnen im Jahr als das gefährlichste Land der Welt ausserhalb von Kriegszonen. Selbst die Polizei mordet heftig mit – im Dienst von Drogenhändlerinnen genauso wie im Auftrag von Autoschiebern. Grossspurig hatte Präsident Lobo eine Säuberung der korrupten Sicherheitskräfte angekündigt und Monate später dann kleinlaut eingestanden, dass sie kläglich gescheitert ist.

Nun will Kandidat Hernández mit dem Sicherheitsthema trumpfen. Als Parlamentspräsident hat er die Schaffung einer Militärpolizei durchgesetzt: Einheiten, die, ausgerüstet mit Stahlhelm, schusssicherer Weste und Sturmgewehr, durch die Armenviertel streichen, um dort die Alltagskriminalität zu bekämpfen. Sie sollen unter seiner Regierung «eine fundamentale Rolle dabei spielen, im Land ein Klima des Friedens zu schaffen». Vorerst versetzen die bislang in den Grossstädten Tegucigalpa und San Pedro Sula eingesetzten Militärpolizisten jedoch eher die Opposition denn VerbrecherInnen in Angst und Schrecken.

Verfolgung und Bedrohung

«Es gibt massenhaft Menschenrechtsverletzungen und politische Verfolgung», sagt Bertha Oliva, Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation Cofadeh. «Strafverfolgung dagegen findet schlicht nicht statt.» Die Zahl der Opfer, die bedroht oder verfolgt werden, habe seit dem Putsch stetig zugenommen, ihre Organisation könne längst nicht mehr alle richtig betreuen. Oft freilich seien die Drohungen nicht offen, sondern versteckt unter dem Mantel der allgemeinen Kriminalität.

Edwin Robelo ist einer von denen, die Todesdrohungen erhalten haben, angeblich von einer Jugendbande. Der 37-Jährige hat deshalb sein Haus in einem Mittelklasseviertel von Tegucigalpa verlassen und ist zusammen mit seiner Mutter untergetaucht. Zwei Wochen später wurde seine leer stehende Wohnung von der Militärpolizei aufgebrochen und durchsucht. Nachbarn haben ihn informiert, und er stellte die Sicherheitskräfte zur Rede. «Sie gaben mir schliesslich einen schriftlichen Bescheid, auf dem stand, dass sie mein Haus durchsucht hätten, weil ich zur Libre-Partei gehören würde.» Robelo, ein vorher unpolitischer Mensch, hatte nach dem Putsch gegen Zelaya an Demonstrationen teilgenommen und war vom Militär verhaftet und gefoltert worden. «Zu Libre aber habe ich nie gehört.»

Er ist kein Einzelfall. «Es sind in erster Linie Mitglieder und Unterstützer von Libre, die Opfer von Verfolgung, Bedrohung und Mord werden», heisst es in einer gemeinsamen Erklärung von sieben honduranischen Menschenrechtsorganisationen. Es seien «staatliche Institutionen, die ein Klima des Terrors erzeugen, um damit dem Kandidaten der Nationalen Partei zu nützen».

Einfache Wahlmanipulation

Sollte Einschüchterung nicht genügen, haben die traditionellen Parteien ein weiteres Instrument in der Hinterhand: den Obersten Wahlrat, der von RepräsentantInnen der Nationalen und Liberalen kontrolliert wird. In einem von der internationalen Gemeinschaft erzwungenen Abkommen, das die Rückkehr Zelayas aus dem Exil möglich gemacht hatte, ist eine Anpassung des Wahlgesetzes verbindlich vorgeschrieben, inklusive transparenter Überprüfungsmechanismen.Geschehen aber ist nichts. Eine Manipulation des Wahlergebnisses wäre kein Problem.

Juan Barahona weiss das und glaubt, dass das Volk darauf vorbereitet ist. Der Gewerkschafter hatte während Zelayas Exil den Widerstand gegen die PutschistInnen angeführt und soll im Fall eines Wahlsiegs von Castro deren Stellvertreter werden. «Das Volk hat die Angst verloren», gibt er sich optimistisch. «Es wird sich im Fall eines Wahlbetrugs nicht unterm Bett verkriechen, sondern auf der Strasse stehen. Und weder Zelaya noch ich werden es aufhalten können.»

Dieser Artikel wurde ermöglicht durch den Recherchierfonds des Fördervereins ProWOZ. Dieser Fonds unterstützt Recherchen und Reportagen, die die finanziellen Möglichkeiten der WOZ übersteigen. Er speist sich aus Spenden der WOZ-LeserInnen.

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