Ostdeutschland: Blockaden gegen Naziaufmärsche

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Jeden Winter marschieren in Ostdeutschland FaschistInnen auf, um die Jahrestage der alliierten Luftangriffe auf Dresden und Magdeburg von 1945 für ihren Geschichtsrevisionismus zu verwenden. So nahmen am letzten Samstag 800 Nazis am «Gedenkmarsch» in Magdeburg teil. Im Gegenzug haben über 10 000 Menschen am Strassenfest «Meile der Demokratie» teilgenommen. Daneben versuchten über 1500 Menschen, den Marsch mit gewaltfreien Aktionen zu verhindern. Durch die Blockade von Zuggleisen wurden die Neonazis an der Anreise gehindert. Am Nachmittag genehmigte die Polizei jedoch eine Ausweichroute von einem anderen Bahnhof aus. Gleichzeitig hielten die BeamtInnen die AntifaschistInnen mit Strassensperren auf Distanz. Die Polizei habe so «auf Biegen und Brechen den Rechtsextremen diesen Marsch ermöglicht», kritisierte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Sachsen-Anhalt, Claudia Lambert, in der «taz».

Der Jahrestag in Magdeburg hat für die Neonazis an Bedeutung gewonnen, da die Aufmärsche in Dresden seit 2010 verhindert werden. Am 13. Februar will das rechtsradikale «Aktionsbündnis» dort immerhin eine Standkundgebung vor der Frauenkirche abhalten. Ob diese Kundgebung jedoch bewilligt wird, ist unsicher, da in Dresden ein Demonstrationsverbot an historischen Orten besteht. Das Bündnis «Dresden Nazifrei» ist jedenfalls bereit, wie es auf Facebook schreibt: «Wir werden die Nazis blockieren, egal wo sie anmelden!»