Nicaragua: Der Comandante und sein Kanal

Nr. 13 –

Daniel Ortega hat Nicaragua längst nach seinem Gusto umgebaut. Jetzt will er das Land zerreissen – mit der Hilfe eines chinesischen Unternehmers und einer künstlichen Wasserstrasse.

Daniel Ortega verlässt nur nachts das Haus. Zu seinem Volk spricht der Präsident Nicaraguas sehr selten, und wenn, dann nach Einbruch der Dunkelheit. Er wirkt dabei meist ein bisschen abwesend, bisweilen auch wie angetrunken. Sein Gesicht ist grau und aufgeschwemmt. Man sagt, das sei eine Nebenwirkung starker Medikamente. Wenn er zehn Tage hintereinander nicht gesehen wird, munkeln die NicaraguanerInnen, er sei wohl wieder in Kuba und lasse sich dort behandeln.

Daniel Ortega, 68, leidet an einer mysteriösen Krankheit. Er selbst hat sich nie darüber geäussert, seine Sprecherin und Ehefrau Rosario Murillo auch nicht. Sogar ÄrztInnen spekulieren nur, und offensichtlich ist einzig dies: Der Präsident, einst eine Lichtgestalt der Linken, erträgt es nicht mehr, im Licht zu stehen. Und doch wirft er einen langen Schatten auf sein Land.

In den vergangenen Monaten hat sich Ortega immer wieder mit einem Mann getroffen, der ebenfalls kaum öffentlich in Erscheinung tritt; schon gar nicht in Nicaragua, aber das ist kein Wunder. Er heisst Wang Jing und ist Chinese. Von sich selbst sagt der 41-Jährige, er sei «ein durchschnittlicher chinesischer Bürger, wie er durchschnittlicher nicht sein könne», und lebe gemeinsam mit seiner Mutter, seinem jüngeren Bruder und seiner Tochter in Beijing. Man stellt sich eine etwas triste und enge Dreizimmerwohnung vor und liegt damit völlig falsch. Wang, heisst es auf der Website einer seiner Firmen, sitze als Präsident im Aufsichtsrat von über zwanzig Unternehmen, die in 35 Ländern weltweit tätig sind.

Unter anderem ist Wang Jing Vorstandsvorsitzender und Grossaktionär der Beijing Xinwei Telecom Technology Corporation. Angeblich ist sein Aktienpaket 1,1 Milliarden US-Dollar schwer. Wang Jing verkündet selbst, sein Unternehmen sei eine der am schnellsten wachsenden Telekommunikationsfirmen der Welt. Zusammen mit der staatlichen Datong Group baut Xinwei in China ein flächendeckendes Mobilfunknetz auf. Auch Datong ist Grossaktionär von Xinwei. In Nicaragua sollte Wang Jing ein Mobilfunknetz samt superschnellem Internetservice installieren und betreiben. Vor über einem Jahr hat er dafür die Lizenz bekommen. Mehr als ein fast leer stehendes Büro im Zentrum von Managua aber gibt es bislang nicht. Das macht nichts. Wang und Ortega haben inzwischen ein viel grösseres und viel teureres Projekt: Sie wollen einen Kanal bauen, quer durch Nicaragua. Vom Pazifik zum Atlantik. Der Panamakanal soll dagegen aussehen wie ein Kinderplanschbecken. Ortegas und Wangs Kanal soll mit fast 300 Kilometern mehr als dreimal so lang sein und satte 520 Meter breit. Veranschlagte Kosten: fünfzig Milliarden US-Dollar. Baubeginn: Dezember 2014.

Ein Mann des Establishments

Rentabel wird das kaum werden: «Aus heutiger Sicht ergibt das Projekt wirtschaftlich gesehen keinen Sinn», sagt Jean-Paul Rodrigue, Transportexperte an der Hofstra University in New York. Die Kapazität des Panamakanals wird derzeit mit einem neuen Schleusensystem für grössere Schiffe verdoppelt. Die BetreiberInnen eines viel längeren Nicaraguakanals werden bei den Mautgebühren nie konkurrieren können. Der einzige Sinn, den Rodrigue sieht: Die chinesische Regierung weiss, dass sich die USA auch nach der Rückgabe des Panamakanals 1999 ein Interventionsrecht vorbehalten haben. Dieser Weg durch die mittelamerikanische Landenge könnte im Konfliktfall schnell verschlossen sein. Ein Nicaraguakanal in chinesischer Hand dagegen garantiert schnellen und sicheren Zugang zum Öl in Venezuela.

Wenn geostrategische Interessen im Spiel sind, spielt Geld für China eine nur untergeordnete Rolle. Wang Jing streitet zwar Beziehungen zur Regierung in Peking ab. Bei der von ihm geleiteten Telekomfirma Xinwei aber sitzt sie ganz selbstverständlich mit im Boot und ist gleichzeitig Partnerin. «Niemand in China kann solche Geschäfte machen ohne beste Beziehungen zu Regierung und Partei», sagt der Journalist Carlos Fernando Chamorro, einst Chefredakteur der längst eingestellten sandinistischen Parteizeitung «Barricada». «Wang Jing ist ein Mann des Establishments.»

Der Traum einer interozeanischen Wasserstrasse quer durch Nicaragua ist uralt: Schon die Spanier dachten im 16. Jahrhundert, dass es praktisch wäre, Gold und Silber aus den Anden über einen Kanal durch die mittelamerikanische Landbrücke von der pazifischen zur atlantischen Seite zu bringen und dann ins Mutterland zu verschiffen. Der Río San Juan, der vom nur zehn Kilometer vom Pazifik entfernten Nicaraguasee nach Osten in den Atlantik fliesst, erschien ihnen fast wie eine Vorarbeit der Natur für einen solchen Kanal. Im 19. Jahrhundert dachten auch die USA an diese Linienführung, entschieden sich dann aber für Panama, wo der Franzose Ferdinand de Lesseps seine Arbeiten am Kanal 1889 wegen Bankrott aufgegeben hatte. In den vergangenen zwanzig Jahren hat jeder Präsident Nicaraguas das Megaprojekt mindestens einmal auf die politische Agenda gesetzt. Jedes Mal ist es wieder verschwunden, weil man es für nicht finanzierbar hielt und weil es Probleme mit dem Nachbarland Costa Rica gegeben hätte: Der Río San Juan ist der Grenzfluss zwischen den beiden Staaten.

Jetzt also soll der 500 Jahre alte Traum endlich wahr werden, mit einer ganz neuen Route. Die Präsidentengattin Murillo griff zu den feierlichsten Worten, als sie im Juni vergangenen Jahres den NicaraguanerInnen verkündete, dass «eine Prophezeiung Wirklichkeit wird». Auch Ortega – er lässt sich noch immer «Comandante» nennen – blieb im salbungsvoll-biblischen Stil: «Der Tag, die Stunde ist gekommen, in der wir aufbrechen ins gelobte Land.» Wang lächelte jungenhaft an seiner Seite, und der Präsident versprach «Wohlstand und Glück für alle Nicaraguaner». Das Bruttoinlandsprodukt werde von derzeit 10,5 Milliarden US-Dollar im Jahr bis 2016 auf 24 Milliarden steigen, das Wirtschaftswachstum im selben Zeitraum von 4,5 auf 14,6 Prozent.

32 Verfassungsklagen weggewischt

Das hört sich an wie eine wunderbare Sache für das nach Haiti ärmste Land Amerikas. Und doch gab es 32 Verfassungsklagen gegen das Kanalprojekt. Unter anderem, weil es keine öffentliche Ausschreibung des Bauvorhabens gegeben hat. Wang hatte nämlich in aller Heimlichkeit mit der Regierung verhandelt, im November 2012 die HK Nicaragua Canal Development Corporation Limited – kurz: HKND – mit Sitz in Hongkong und Niederlassung auf den Cayman Islands gegründet und hielt schon am 13. Juni 2013 den unterschriebenen Konzessionsvertrag in Händen.

Dieser Vertrag umfasst nicht nur den interozeanischen Kanal, sondern dazu auch noch den Bau zweier Hochseehäfen, einer Ölpipeline, einer Eisenbahn, eines Flughafens und einer Freihandelszone. Er gibt Wang das Recht, über Design, Entwicklung, Bau, Finanzierung und Betrieb selbst zu entscheiden. Er darf alle ihm für den Bau nötig erscheinenden Ressourcen zu Land, im Wasser und in der Luft nach Belieben nutzen, kann Flüsse umleiten und die Regierung anweisen, welches Land zu enteignen sei. Ein unabhängiges Umweltgutachten ist dabei nicht vorgesehen; HKND gibt selbst eines in Auftrag. Haftbar ist die Firma für nichts. Sie kann sogar, ohne hinterher aufräumen zu müssen, den Bau zu jedem beliebigen Zeitpunkt einfach abbrechen. Sollten sich die Bauarbeiten wegen eines Rechtsstreits oder anzupassender nationaler Gesetze verzögern, hat Wang das Recht auf Entschädigungszahlungen. Die Konzession gilt zunächst für fünfzig Jahre und kann dann um weitere fünfzig Jahre verlängert werden.

Umweltorganisationen befürchten ein Desaster. Für Carlos Fernando Chamorro ist der Konzessionsvertrag schlicht «Vaterlandsverrat: Wir verwandeln uns in ein Protektorat.» Trotzdem wurden alle 32 Verfassungsklagen abgewiesen. Beim Obersten Gerichtshof Nicaraguas wiegt ein Wort Ortegas schwerer als jedes Gesetz. Die juristische Schlacht um den Kanal ist schon verloren, bevor überhaupt klar ist, wo genau er durchs Land verlaufen wird. So gut wie sicher ist bisher nur eines: Im Fischerdorf Brito, wo das gleichnamige Flüsschen in den Pazifik mündet, soll ein Schleusensystem entstehen, mit dem Ozeanriesen 31 Meter hinauf auf das Niveau des zehn Kilometer entfernten Nicaraguasees gehoben werden können.

Nie jemanden gestört

Von Managua aus sind es gut zwei Stunden Autofahrt und dann noch eine Stunde Fussmarsch bis Brito. Man folgt zunächst der panamerikanischen Strasse nach Süden, fährt erst durch Kaffeeplantagen, dann durch Reisfelder und Viehweiden. In Rivas, einer langweiligen Provinzstadt, biegt man rechts ab auf ein Strässchen aus den für Nicaragua so typischen achteckigen Betonpflastersteinen. In vielen Kurven geht es durch eine hügelige Landschaft bis zum Dorf Tola und von dort weiter auf Asphalt in Richtung Guacalito, einem Luxusferienresort mit 18-Loch-Golfplatz und Zimmern, die nicht unter 300 US-Dollar die Nacht kosten. Der Grupo Pellas hat es gebaut, die reichste Unternehmerfamilie Nicaraguas, die in bestem Einverständnis mit Ortega lebt. Wegen ihrer Insel des Reichtums in dieser bitterarmen Gegend ist die Strasse asphaltiert. Und zwar weniger für die Gäste – die lassen sich zumeist mit dem Helikopter vom Flughafen in Managua an den Pazifikstrand bringen. Der Asphalt ist für die ZulieferInnen da.

Kurz vor Guacalito biegt links ein Feldweg von dieser Strasse ab. Man holpert über Weiden, durch lichte Wälder und eine kleine Papayaplantage. Hie und da muss man anhalten und ein grob gezimmertes Viehgatter öffnen. Steile Abfahrten und gewaltige Anstiege wechseln sich ab, und einmal führt der Weg quer durch den Río Brito. Die Brücke, die es einmal gab, wurde bei einem Hurrikan weggerissen. Die Kinder, die dort spielen, können sich nicht daran erinnern, dass es einmal eine gab. Aber sie wissen, wo jetzt, in der Trockenzeit, die flachste Stelle zum Durchkommen ist. In der Regenzeit, sagen sie, schaffen es nur schwere Lastwagen und Ochsengespanne durch den Fluss, und manchmal nicht einmal die.

Noch ein paar Windungen weiter, und man lässt das Auto besser stehen und geht zu Fuss, hinunter an den Pazifikstrand und dem entlang durch weite und einsame Buchten bis nach Brito. Diesen Ort ein Dorf zu nennen, wäre sehr freundlich. Sicher: Er ist malerisch gelegen, an der Mündung des gleichnamigen Flusses und vor einem Felsriegel, der ins Meer hinausreicht. Im ruhigen Süsswasser stehen ein paar weisse Reiher, am Ufer eine Ansammlung von einfachsten Unterständen aus Holzprügeln und Wellblech, ganz schwarz vom Russ der offenen Kochstellen. Kein Kirchlein, kein Dorfplatz, nur Staub und Gestrüpp. Das einzige gemauerte Häuschen ist ein Posten der Kriegsmarine, ein paar Schritte den Berg hinauf. Zwei Soldaten mit geschultertem Sturmgewehr langweilen sich im Schatten. Die Fischer sind bei der Arbeit.

Keiner hier hat ein Boot, um hinauszufahren aufs Meer. Die Männer stehen in der Brandung, in kurzen Hosen und Hemd, in der Hand ein kleines Brett, um das ein starker Nylonfaden gewickelt ist. An seinem Ende ein Haken. Das ist alles.

Es gebe derzeit nur ein paar Sardinen, sagt Julio Jácamo, «kleine Fische, die nur für eine Suppe taugen». Fünfzig Jahre alt ist er, seit 35 Jahren fischt er hier. Nie hat er jemanden gestört. Jetzt ist er den Chinesen im Weg. «Sie sind schon da», sagt er. «So 200 Mann vielleicht, aber du wirst sie nicht finden. Sie sind in kleinen Gruppen unterwegs, irgendwo da hinten im Gestrüpp.» Sie würden von der Polizei geschützt. Und was tun sie? «Sie markieren Bäume und graben tiefe Löcher, bis zu zwanzig Meter tief», erzählt Jácamo. «Sie sagen, sie suchen den blauen Fels, und haben so eine Art Kompass, der ihnen sagt, wo sie graben müssen.» Nur einer von ihnen spreche Spanisch, aber das sehr schlecht, man verstehe ihn deshalb kaum. Ab und zu stellten sie junge Männer aus dem Dorf als Führer an. «Mein Sohn hat schon mal für sie gearbeitet, aber nur einen Tag. Was sie bezahlen, das ist zum Weinen.»

Gefahr für die Trinkwasserreserve

Der Ort ist gut gewählt: Der massive Felsriegel schützt vor Sturm und Strömung und bietet soliden Grund für schwere Bauten aus Stahlbeton. Der Fluss weist den Weg hinauf zum Nicaraguasee. Nur die Fischer stören. Der Bürgermeister von Tola, in dessen Gemarkung der Ort Brito liegt, «hat uns schon gesagt, dass wir verschwinden müssen», sagt Jácamo. Sie würden entschädigt, nach üblichen Marktpreisen; für alles, was im Katasteramt eingetragen sei. «Niemand hier ist im Katasteramt eingetragen.» Die Leute sind einfach gekommen und geblieben, und keiner wolle weg. Deshalb seien die meisten gegen den Kanal. Und er selbst? Jácamo antwortet, wie alle einfachen NicaraguanerInnen antworten würden, wenn sie nicht wissen, was ihr Gegenüber denkt: ausweichend. «Die Regierung befiehlt.»

Vom Pazifik aus wird der Kanal jedenfalls in den Nicaraguasee führen, den weitaus grössten See Mittelamerikas, gut fünfzehnmal so gross wie der Bodensee. Aber er ist flach, durchschnittlich nur knapp dreizehn Meter tief. Ozeanriesen brauchen eine Mindesttiefe von 27,6 Metern. Für eine Fahrrinne von 520 Metern Breite müssen Abermillionen Tonnen von Erde und Schlamm ausgebaggert und irgendwo abgeladen werden. Strömungen und der Sauerstoffgehalt des Wassers könnten sich verändern, das heikle Ökosystem dieser grössten Trinkwasserreserve Nicaraguas könnte schnell kippen.

WissenschaftlerInnen fürchten, dass über das Schleusensystem Salzwasser und im Kielraum der Schiffe neue Fischarten in den See gelangen könnten. Jorge Huete-Pérez, Vorsitzender der nicaraguanischen Akademie der Wissenschaften, sowie der deutsche Evolutionsbiologe Axel Meyer erinnern in einem im Februar erschienenen Aufsatz in der Wissenschaftszeitschrift «Nature» daran, dass in den achtziger Jahren von der damaligen sandinistischen Regierung der afrikanische Buntbarsch Tilapia im See ausgesetzt worden war. Der Raubfisch hat sich dann mangels natürlicher Feinde so schnell ausgebreitet, dass der einzigartige und für die Erforschung der Entwicklungsgeschichte wichtige Cichild-Fisch heute nahezu ausgestorben ist. Wird der Kanal gebaut, wären dann wohl auch die seltenen Süsswasserhaie gefährdet, die im Nicaraguasee schwimmen.

Der Umweltingenieur Pedro Álvarez fürchtet den enormen Wasserverbrauch der Schleusen. Um nur einen Frachter aufs Niveau des Nicaraguasees zu heben, werden mehrere Millionen Liter Süsswasser nötig sein. Die fliessen danach einfach ins Meer. Damit immer genügend Nachschub vorhanden sei, müsse der Wasserpegel des Sees künstlich hoch gehalten werden, sagt der Umweltingenieur. Und das gehe nur, indem man den Abfluss über den Río San Juan in den Atlantik mit einem Staudamm reguliere. Im Regenwaldgebiet, das dieser Fluss durchquert, «wird sich dadurch die Hydrologie vieler Flüsse und Seen verändern», sagt Álvarez. «Ein paar von ihnen könnten austrocknen.»

Wo genau der Kanal den Nicaraguasee verlassen wird, ist noch unklar. Drei Routen stehen zur Auswahl. Die nördlichste würde über weite Strecken den heute schon von kleinen Dampfern befahrbaren Río Escóndido nutzen. Das böte sich an, wäre aber der längste Weg. Die beiden südlicheren Möglichkeiten sind zwar kürzer, erfordern aber grössere Ausgrabungen. Egal für welche Variante sich Wang Jing am Ende entscheidet: Alle drei durchtrennen nicht nur Nicaragua, sondern auch den sogenannten mesoamerikanischen biologischen Korridor – laut Huete-Pérez und Meyer «ein zentraler Hotspot der Biodiversität». Noch 1997 hatten Mexiko und die zentralamerikanischen Länder inklusive Nicaragua vereinbart, in diesem parallel zur Atlantikküste verlaufenden Streifen aus Regenwäldern und Feuchtgebieten die menschliche Aktivität auf ein Minimum zu begrenzen. Jetzt sollen riesige Bagger anrücken und mindestens 400 000 Hektaren Regenwald abholzen. Über hundert indianische Gemeinden sollen umgesiedelt werden. Die künstliche Wasserstrasse wird den Lebensraum schon jetzt gefährdeter Tierarten zerstören und ihre Wanderwege kappen. Der mittelamerikanische Baird-Tapir wohnt noch dort, der Geoffroy-Klammeraffe, der Jaguar und der seltene Greifvogel Harpyie. An den beiden Enden des Kanals sind Korallenriffe und Mangrovensümpfe gefährdet, die Legestellen seltener Meeresschildkröten werden verschwinden.

Laut Huete-Pérez und Meyer wird die Bevölkerung Nicaraguas bis zum Jahr 2050 um 37 Prozent zunehmen. Dies allein schaffe starken Druck auf die natürlichen Ressourcen. Wasserknappheit sei auch ohne den Kanal jetzt schon absehbar. Nicaragua müsse deshalb «langfristige Massnahmen für den Schutz der Umwelt in Angriff nehmen, statt sich Spekulanten zu opfern».

Alles in einer Hand

Ist sich der kranke Ortega mit seinem Traum vom schnellen Reichtum durch einen Kanal solcher Gefahren überhaupt bewusst? «Natürlich», sagt Chamorro. Der Präsident kümmere sich zwar schon lange nicht mehr um die täglichen Kleinigkeiten des Regierens und wirke bisweilen etwas abwesend. «Aber alles, was ihm wichtig ist, hat er unter Kontrolle.» Dazu gehörten «gute Beziehungen zu den Weltmächten USA, Russland und China, eine Allianz mit dem Grosskapital und die Kontrolle über den Staat».

Die Kontrolle über den Staat hat er: Gerichte, Rechnungshof, Wahlbehörde – alle wichtigen Beamten wurden von Ortega ernannt. Das Parlament wird von der ihm hörigen sandinistischen Partei dominiert und hat Anfang des Jahres eine Verfassungsreform verabschiedet, die seine Präsidentschaft bis zum Tod nahezu garantiert: Das Verbot der Wiederwahl eines amtierenden Staatschefs wurde gestrichen, genauso die Durchführung einer Stichwahl. Präsident wird, wer am meisten Stimmen bekommt. Und da die Rechte traditionell zerstritten ist, wird das immer Ortega sein; und sei es mit dreissig Prozent der Stimmen.

Mit dem Grosskapital verträgt er sich prächtig. So sieht er – nur ein Beispiel – einfach darüber hinweg, dass der Grupo Pellas auf seinen Zuckerrohrplantagen in der pazifischen Küstenebene tonnenweise Pestizide einsetzt und damit den Tod von Tausenden Arbeitern verursacht hat (siehe WOZ Nr. 49/12). Als im Januar Pestizidkranke in der Stadt Chichigalpa demonstrierten, liess Ortega die Antiaufstandspolizei antreten. Ein Demonstrant wurde erschossen. Meist aber sei Repression nicht nötig, sagt Chamorro. Ortega habe «ein Politikmodell geschaffen, das populistische Sozialleistungen, revolutionäre Rhetorik und einen ultrakonservativen religiösen Diskurs verbindet, und dieses Modell hat im Land eine Mehrheit».

Die politische Opposition ist heillos zerstritten und verfügt über kein auch nur entfernt charismatisches Führungspersonal. Der Unternehmerverband steht stramm zu Ortega, weil der Stabilität und ein gutes Geschäftsklima garantiert. «Die Zahl der Millionäre hat in den vergangenen Jahren zugenommen», sagt Sergio Ramírez, der in Ortegas erster Amtszeit in den achtziger Jahren Vizepräsident war und heute einer seiner erbittertsten Kritiker ist. Aus der sandinistischen Partei ist schon lange kein Aufmucken mehr zu erwarten. Alle dissidenten PolitikerInnen wurden ausgeschlossen oder aus der Partei geekelt, auch Ramírez. Parteitage finden seit Jahren nicht mehr statt. Die Gremien werden vom Präsidentenpaar per Fingerzeig bestückt. Auch die Medien hat Ortega unter Kontrolle: Von den sieben offenen Fernsehkanälen senden drei nur mexikanische Seifenopern. Drei weitere gehören Kindern des Präsidenten, und nur einer traut sich ab und zu ein bisschen kritische Berichterstattung. Kein Wunder also, dass die Mehrheit glaubt, Ortega werde Nicaragua in eine bessere Zukunft führen.

Interkontinentaler Warenverkehr im Jahr 2013: Zwischen Asien und der Ostküste der USA wurden 78,2 Mio. Tonnen verschifft. Grosse Ansicht der Infografik Grafik: WOZ, Quelle: Panama Canal Authority
Der geplante Kanalverlauf Grosse Ansicht der Karte Grafik: WOZ

Das dachten die NicaraguanerInnen auch bei der sandinistischen Volksrevolution von 1979. Augusto César Sandino, ihr Urvater und Namensgeber, ist im heutigen Nicaragua nur noch als schwarze Silhouette aus Stahl präsent. Seit 25 Jahren wacht sie hoch oben am Rand der Tiscapa-Lagune über Managua. Die esoterisch angehauchte Präsidentengattin Rosario Murillo hat die Figur mit dem breitkrempigen Sombrero in den Schatten einer anderen Skulptur gestellt, die sie «Lebensbaum» nennt: eine riesige kitschige Replik einer Vorlage des Wiener Jugendstilmalers Gustav Klimt. Eine Allee weiterer solcher gelb lackierter stählerner «Lebensbäume» säumt den Boulevard, der vorbei an Parlament, Kathedrale und Nationaltheater hinunter zum Ufer des Managuasees führt. Noch einmal ein paar Dutzend finden sich auf allen Plätzen und in der Mitte aller Kreisel der Hauptstadt. Nachts, wenn der lichtkranke Ortega das Haus verlässt und sich dabei am liebsten selbst ans Steuer setzt, werden diese Baumskulpturen von Zehntausenden kleiner gelber Lichter erleuchtet. Das regierende Ehepaar hat dem Land längst seinen Stempel aufgedrückt. Mit dem Kanal wird es Nicaragua zerreissen.

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