Polizei: In die Küche nur mit gezogener Waffe

Nr. 28 –

Zwei gezogene Dienstwaffen in wenigen Tagen, ein «enfant terrible» bei der Drogenfahndung und Waffengebrauchsrichtlinien, die geheim sind: Wie lange geht das noch gut in Bern?

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Lieber eine Imitationswaffe als das echte Ding ziehen: Polizeischule Hitzkirch. Foto: Andreas Bodmer

«Dies ist die Geschichte eines Mannes, der von einem Hochhaus fällt. Während er fällt, wiederholt er, um sich zu beruhigen, immer wieder: ‹Bis hierhin ging alles gut, bis hierhin ging alles gut …› Aber was zählt, ist nicht der Fall, sondern der Aufprall.» Dieser Monolog gibt dem Kultfim «La Haine» («Hass»), einem Drama um Jugendliche in den Pariser Banlieues, Unruhen und Polizisten, die unkontrolliert mit ihren Waffen herumfuchteln, den Rahmen.

Was in diesem Sommer um die Berner Reitschule geschieht, erinnert schnell an den Film. Innert zweier Tage, am 3. und am 5. Juni, zogen Beamte der Berner Kantonspolizei ihre Waffen und zielten damit auf Menschen – was man sonst nur aus Filmen kennt, scheint in Bern plötzlich zum Alltag zu gehören. Beim ersten Vorfall zog ein Beamter seine Dienstwaffe und soll damit auf die Menschenmenge auf dem Vorplatz der Reitschule gezielt haben. Personen vor Ort wollen gehört haben, wie der Beamte den anvisierten Jugendlichen «Chömet nume, i warte uf euch!» zugerufen haben soll.

Kein Unbekannter

Am 5. Juni folgte ein grösserer Einsatz, bei dem rund zwanzig ZivilpolizistInnen – unterstützt von Uniformierten – zur besten Abendessenszeit den Innenhof stürmten: Sie blockierten den Eingang mit Keilen und nahmen verschiedene Personen fest. Zwei Personen versuchten, durch die Küche zu entkommen, und wurden von einem Polizisten verfolgt, der dort seine Waffe zog und mehrere Anwesende bedrohte – darunter einen der Köche, der nur schlecht Deutsch sprach und den in zivil Gekleideten nur schwerlich als Beamten erkennen konnte. Die Kantonspolizei Bern bestätigte bei beiden Vorfällen das Ziehen der Waffe – und verteidigte das Vorgehen als verhältnismässig. Sprecherin Simona Benovici liess gegenüber dem «Bund» verlauten, im zweiten Fall hätten sich «in unmittelbarer Nähe gefährliche Gegenstände wie Messer» befunden. Wer also einen Polizisten in einer Küche antrifft, muss damit rechnen, dass eine Waffe auf ihn gerichtet wird.

Der Polizist von der Reitschulküche ist dabei kein Unbekannter: In einer Interpellation, die von Ex-Reitschulaktivist Tom Locher verfasst und von AL-Stadträtin Christa Ammann eingereicht wurde, ist vom «Problempolizisten R.», dem «enfant terrible» der Drogenfahndungseinheit Krokus, die Rede. Dieser sei unter anderem an einem Einsatz in der Reitschule 2011 beteiligt gewesen, bei dem er gefilmt wurde, wie er einen Verhafteten würgte, der bereits gefesselt war. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen diesen Einsatz ist nach wie vor hängig.

Die Probleme zwischen der Polizei und der Reitschule sind längst bekannt. Seit die Drogenszene in den neunziger Jahren aus der Innenstadt auf die Schützenmatte in unmittelbarer Nähe der Reitschule vertrieben wurde, kommt es regelmässig zu Auseinandersetzungen. Doch dass dabei Waffen gezogen werden, ist ein neueres Phänomen. Vor zwei Jahren, nach einem Baby-Jail-Konzert, wurde erstmals ein Fall publik: Damals hatte ein Polizist – nachdem er bei einer Verfolgung gestürzt und von BesucherInnen der Reitschule ausgelacht worden war – mit seiner Waffe auf die Menge gezielt.

In Schweigen gehüllt

Auf Anfrage macht Tom Locher klar, ihm gehe es «um ein paar faule Eier, die sich nicht unter Kontrolle haben». Es sei bedauerlich, dass jene PolizistInnen, «die ihre Arbeit korrekt machen, sich nicht dagegen äussern. Die müssen doch auch ein Interesse daran haben, die Eskalationsspirale anzuhalten.»

Tatsächlich ist der Einsatz der Dienstwaffe in der Schweiz eine relative Seltenheit: Wer bei anderen Polizeikorps nachfragt, erhält zwar nur vorsichtige Antworten. Grundsätzlich sei beim Einsatz von Dienstwaffen höchste Zurückhaltung geboten, heisst es bei der Kantonspolizei Zürich. Und bei der Stadtpolizei St. Gallen mag man sich nicht erinnern, dass in den letzten zehn Jahren überhaupt je eine Dienstwaffe zum Einsatz kam – wobei Einsatz hierbei natürlich Schussabgabe bedeutet und nicht das «blosse» Ziehen.

Die Berner Kantonspolizei hüllt sich derweil in Schweigen. Fragen zu an konkreten Einsätzen beteiligten Beamten werden nicht beantwortet, teilt die Pressestelle schriftlich mit. Ebenfalls will sie nicht kommentieren, ob die Vorfälle intern untersucht werden und ob den betreffenden Beamten als Vorsichtsmassnahme die Dienstwaffe entzogen wurde. Die Polizei bestätigt zwar, dass interne Richtlinien über den Gebrauch der Waffe existieren, gibt diese jedoch nicht preis. Stattdessen beschwert sie sich über die mediale Darstellung: «In Konfliktfällen werden gerne Vorwürfe gemacht und den Medien zugetragen, welche sich nach erfolgter Untersuchung jedoch nicht immer erhärten.»

Ob die Reitschule erneut eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen will, ist noch unklar, wie deren Mediengruppe auf Anfrage mitteilt. Man habe Gespräche mit Manuel Willi geführt, dem Chef der für die Stadt Bern zuständigen Regionalpolizei. Man hoffe, dass die Kritik ernst genommen werde. Und sie fügt hinzu: «Der Dialog mit der Stadt ist nicht so schlecht, wie das manchmal aussieht.» Bis hierhin ging zumindest noch alles gut.