Polen : Unruhige Zeiten im Schatten des Ukrainekonflikts

Nr. 43 –

In Westeuropa gilt die polnische Bevölkerung als besonders ukrainefreundlich. Aufgrund historischer Konflikte und widersprüchlicher Interessen ist die Wirklichkeit allerdings komplexer.

«Von allen europäischen Ländern hat Polen uns, das ukrainische Volk, am meisten unterstützt», sagt Ola, die seit zehn Jahren als ungelernte Altenpflegerin in Krakau arbeitet. Das sei schon bei der Orangen Revolution 2004 so gewesen und dann auch bei der Maidan-Bewegung. Ihre Kollegin pflichtet ihr bei: Die PolitikerInnen hätten sich wirklich eingesetzt.

Nach Schätzungen arbeiten mehrere 100 000 UkrainerInnen in Polen, meist als Pflegerinnen in einem Haushalt, rund um die Uhr. Sie sind damit Teil des internationalen «Kaskadenarbeitsmarkts», der wegen des Wohlstandsgefälles funktioniert. Während in Deutschland Polinnen zu Tiefstlöhnen arbeiten, sind es in Polen Ukrainerinnen.

Diese Tendenz hat sich durch die bewaffneten Auseinandersetzungen in der Ostukraine verstärkt. Wegen der Wirtschaftskrise und des Absturzes der ukrainischen Währung – ihr Wert hat sich gegenüber dem polnischen Zloty innerhalb eines Jahrs fast halbiert – leben ganze Familien vom Verdienst der EmigrantInnen. Viele werden schlecht, manchmal auch nur teilweise bezahlt, die meisten sind nicht versichert, arbeiten bis zur Erschöpfung. So berichten es die wenigen nichtstaatlichen Organisationen, die sich in Polen um MigrantInnen kümmern.

Auch die beiden Pflegerinnen räumen ein, dass sich zwar die meisten PolInnen ihnen gegenüber meist korrekt verhalten würden, es aber auch unangenehme Vorfälle gebe.

Schwierige Geschichte

Tatsächlich gibt es historisch bedingte Ressentiments gegen UkrainerInnen. Monika Kizner ist eine offenherzige Person, die mit ihrem Mann einen kleinen Schreinereibetrieb führt. Einer ihrer Grossväter wurde von der UPA, einer militärischen faschistischen ukrainischen Gruppierung, 1943 ermordet. Den damaligen Pogromen im Südosten Polens fielen rund 60 000 Polinnen und Polen zum Opfer. In den «Säuberungen» nach dem Krieg gab es auch unter der ukrainischen Bevölkerung viele Tote. «Die Ukraine hat es schwer, sie ist total korrupt und wird von Oligarchen und Mafiagruppen kontrolliert», sagt Monika Kizner. «Aber die Ukrainer sind etwas beliebter als früher, vielleicht auch wegen ihrer antirussischen Einstellung.»

Meinungsumfragen bestätigen die Abnahme von Ressentiments. Während 1994 sechzig Prozent der Befragten negative Gefühle gegenüber den UkrainerInnen bekundeten, waren es im Herbst 2013 noch 33 Prozent. Allerdings gab auch nur ein Viertel an, positive Gefühle zu hegen. Damit besteht ein deutliches Sympathiegefälle zwischen den Bevölkerungen der beiden Staaten. Denn in der Westukraine waren fast achtzig Prozent positiv gegenüber den PolInnen eingestellt; selbst in der Ostukraine war es ein Viertel.

So ist auch folgende Szene wohl kein Zufall: Während der heftigen Kämpfe um den Flughafen in Donezk befragte eine Reporterin eines polnischen TV-Senders ukrainische Soldaten. Die Soldaten liessen ihre polnischen Brüder und Schwestern grüssen, sie würden auch für diese kämpfen.

Bedrohung durch Russland?

Natürlich seien die Russen und die prorussischen Ukrainer alleine schuld an den Konflikten in der Ostukraine, meint Kasia Kucharska, die Internationale Beziehungen studiert. Eine Mitverantwortung der ukrainischen Seite sieht sie nicht. Damit vertritt sie eine Meinung, die in grossen Teilen der Bevölkerung und vor allem unter der politischen Elite vorherrscht.

Eine Meinungsumfrage im Juli zeigte allerdings, dass fast die Hälfte allein die russische Seite für den bewaffneten Konflikt in der Ostukraine verantwortlich machte und nur drei Prozent die Schuld auf ukrainischer Seite sahen, dass aber auch erstaunlich viele – 41 Prozent – keine Stellung bezogen.

In einer anderen Umfrage hatten fast zwei Drittel der Aussage zugestimmt, Polen solle sich vor allem um die eigenen Interessen kümmern, selbst wenn wichtige Werte darunter leiden würden. Die Sanktionen gegenüber Russland wurden dann aber doch von knapp zwei Dritteln unterstützt, obwohl nur ein Fünftel diese als wirksam für eine Änderung der russischen Politik ansah; vier Fünftel stuften die russischen Gegenmassnahmen als negativ für die polnische Wirtschaft ein.

«Die Leute denken, man müsse einfach etwas tun gegen Russland, und zudem wurde die antirussische Stimmung geschürt», meint Maria Flis, Soziologin und Vizerektorin der Jagiellonen-Universität in Krakau. Es gibt gemäss Umfragen auch ein weitverbreitetes Gefühl, die Sicherheit Polens, ja sogar Europas werde durch den Ukrainekonflikt bedroht. Flis fürchtet, auf lange Sicht werde es wohl zu einer Aufteilung der Ukraine kommen.

Wiezek Samitowski, Chef eines bedeutenden polnischen Beratungsunternehmens, teilt diese Einschätzung weitgehend. Alle würden durch den Konflikt und eine weitere Eskalation nur verlieren, vor allem wirtschaftlich. Polen sei stark von den Exporten abhängig. Vor allem indirekte Auswirkungen würden die Konjunktur negativ beeinflussen.

Jetzt schon zeigen sich drastische Auswirkungen in der Landwirtschaft. Letztes Jahr ging jeder dritte in Polen gepflückte Apfel nach Russland; Ersatzmärkte oder andere Lieferwege zu finden, ist schwierig. Die Preise sind in den Keller gerasselt, zudem wird für dieses Jahr mit einer rekordverdächtigen Ernte von rund 3,3 Millionen Tonnen gerechnet. Von der EU sind nur geringe Ausfallentschädigungen zu erwarten, und die zugesagte Hilfe der polnischen Regierung wird die Situation nur zum Teil entschärfen können. Auch der einst blühende Grenzhandel mit der Ukraine ist eingebrochen.

Dies wird in Polen die innenpolitischen Konflikte weiter anheizen. Es existieren nämlich schon länger tiefe Gräben zwischen den Parteien. Die grösste Oppositionspartei, die rechtskonservative PiS (Recht und Gerechtigkeit) von Jaroslaw Kaczynski, stand von Anfang an entschieden auf der Seite der Maidan-Bewegung in Kiew. Sie forderte immer wieder von der ebenfalls ukrainefreundlichen Regierung unter Donald Tusk, dem Chef der rechtsliberalen PO (Bürgerverständigung), eine grössere Unterstützung – zum Beispiel durch Waffenexporte. Umfragen zufolge wird dies allerdings nur von einem Drittel der Bevölkerung unterstützt.

Die neue Ministerpräsidentin, Ewa Kopacz, zeigte sich in ihrer Regierungserklärung und in TV-Interviews zurückhaltend. Am kritischsten gegenüber der neuen Mannschaft in der Ukraine erwiesen sich Parteien und Gruppierungen rechts der PiS: Ausgerechnet sie beklagen einen zunehmenden Einfluss nationalistischer und neofaschistischer Kräfte, die sie als antipolnisch einstuften.

«Wenn doch nur wieder Ruhe herrschte», wünscht Ola, die ukrainische Pflegerin. Darauf wird sie wohl noch länger warten müssen.

«Unter sich ausmachen»

Diese Woche sorgte der polnische Parlamentsvorsitzende Radoslaw Sikorski mit der Aussage für Wirbel, der russische Präsident Wladimir Putin habe dem damaligen Ministerpräsidenten Donald Tusk 2007 eine Aufteilung der Ukraine vorgeschlagen. Das sagte er in einem Interview gegenüber dem US-Magazin «Politico». Die Ukraine sei ein künstlich geschaffenes Land, Polen und Russland könnten eine Teilung «unter sich ausmachen», soll Putin gesagt haben. Tusk habe dazu geschwiegen.

Nach Erscheinen des Interviews forderte die polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz eine Erklärung von Sikorski. Dieser fand, seine Aussagen seien «überinterpretiert» worden. Vor dem Zweiten Weltkrieg hatten Teile der Westukraine zu Polen gehört.