Nr. 38/2015 vom 17.09.2015

«Wir wollen Massaker»

In den Kurdengebieten fallen wieder Bomben, in der Türkei wurden Gebäude der kurdischen Partei angezündet, und sogar in Bern kam es zu Zusammenstössen zwischen türkischen NationalistInnen und KurdInnen. Was ist eigentlich los?

Von Cigdem Akyol, Istanbul

Die Bilder aus der südostanatolischen Stadt Cizre zeugen von einem Krieg: zerstörte Häuser, auf der Strasse herumliegende Leichen, ausgebrannte Autos. Auf den im Internet veröffentlichten Handyvideos sind Schusswechsel zu hören, in einem Video rennt ein Junge schreiend mit einem Kind auf dem Arm davon – der Jüngere ist blutüberströmt, ihm wurde wenige Sekunden zuvor bei einer Explosion die Hand abgerissen. «Ja», sagt Ziya Pir, «in den Kurdengebieten herrscht Krieg.» Pir ist Abgeordneter der prokurdischen Partei der Völker (HDP). Die herrschende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) nehme all diese Gewalt in Kauf, um bei den Neuwahlen «ein oder zwei Prozentpunkte zuzulegen».

Ziya Pir sitzt in einem Café am Istanbuler Taksimplatz, er ist vor zwei Stunden aus seinem Wahlkreis Diyarbakir hier angekommen. Immer wieder schaut der 45-Jährige an seinem Gegenüber vorbei. Gedanklich ist er noch im Südosten des Landes, daran lässt sein Mienenspiel keinen Zweifel. Am nächsten Tag geht es weiter nach Brüssel, zu einem Treffen mit ranghohen VertreterInnen der kurdischen Arbeiterpartei PKK.

«Wegen meines Namens habe ich Zugang zu beiden Seiten», so der Deutschtürke. Pir ist nicht irgendein gewöhnlicher Politiker, sein Onkel Kemal Pir war 1978 einer der Mitgründer der PKK. Er ist eine Legende, weil er sich als Türke dem bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat anschloss. Nachdem er 1980 gefasst wurde, fing er wegen der schlechten Haftbedingungen 1982 mit einem «Todesfasten» an, dem er zwei Monate später auch erlag. Seitdem wird er als Märtyrer verehrt. Während sein Onkel mit Gewalt für die Gleichberechtigung der KurdInnen kämpfte, versucht der Neffe nun, mit Worten Frieden zu stiften – ein Vorhaben, das zurzeit schwieriger nicht sein könnte.

Abgeriegelte Städte

Seit über zwei Monaten spitzt sich der Konflikt zwischen der türkischen Regierung und der PKK immer weiter zu. Ende Juni wurde der Waffenstillstand für beendet erklärt. Ausgangspunkt der Eskalation waren die Parlamentswahlen vom 7. Juni: Die regierende AKP hatte mit knapp 41 Prozent die absolute Mehrheit verloren, die HDP übersprang erstmals die 10-Prozent-Hürde und schaffte mit überraschend starken 13 Prozent den Einzug in die Grosse Nationalversammlung. Nach dem Scheitern von Koalitionsgesprächen werden nun am 1. November Neuwahlen stattfinden.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und seine AKP machen seitdem alles, um die kleine Oppositionspartei als verlängerten Arm der PKK hinzustellen und sie so zu kriminalisieren. Die Armee bombardiert mutmassliche PKK-Stellungen im Südosten des Landes sowie im Nordirak und schickt Spezialkräfte zur Jagd auf PKK-KämpferInnen über die Grenze. Und die kurdischen RebellInnen greifen türkische SoldatInnen und PolizistInnen an. Auf beiden Seiten wachsen täglich die Opferzahlen. Einige Orte im Südosten hat die PKK zu autonomen Gebieten erklärt, die Sicherheitskräfte reagieren, indem sie diese abriegeln und sich Gefechte mit den kurdischen RebellInnen liefern, wie etwa im erwähnten Cizre nahe der Grenze zum Irak. Die 120 000 EinwohnerInnen der Stadt konnten während rund einer Woche ihre Häuser nicht verlassen und waren von Verpflegungsnachschub und medizinischer Versorgung abgeschnitten. Anschliessend veränderte sich die Situation fast stündlich: Mal wurde die Ausgangssperre aufgehoben, dann wieder von neuem angeordnet.

Von Duisburg ins türkische Parlament

Doch was kümmert Ziya Pir die Situation in der Türkei? Er war neun Jahre alt, als er 1979 mit seiner Familie von der Türkei nach Deutschland zog. Als Zwölfjähriger erlebte er aus der Ferne den langsamen Tod seines Onkels. «Ideologisch war er mir nicht so sehr ein Vorbild, aber menschlich», sagt Pir, der nicht nur als der Neffe eines Märtyrers gesehen werden will. «Ich bin ich. Ich bin Ziya Pir. Mein Onkel hat mich mitgeformt, aber ich darf nicht in seinem Schatten bleiben, das würde mich zermürben.»

Ziya Pir studierte Betriebswirtschaft, führte ein ruhiges deutsches Leben als Mitinhaber einer Firma im Gesundheitsbereich in der Ruhrgebietsstadt Duisburg. Als ihn die HDP dann gebeten habe, bei ihnen mitzumachen, habe er nach kurzer Bedenkzeit zugestimmt. Er stieg aus seiner Firma aus, verliess Deutschland und sitzt jetzt im türkischen Parlament. Aber warum gab er sein sicheres Leben auf? Er sei halt mit der «kurdischen Sache» aufgewachsen, und dann sei da doch das Gefühl gewesen, das Erbe seines Onkels nun auf eine neue Art weiterführen zu müssen.

Vor rund zwei Wochen eskalierte die Situation in der Türkei vollends, als in Daglica in der südöstlichen Provinz Hakkari ein Militärkonvoi in eine Sprengfalle der PKK geriet und bei anschliessenden Kämpfen sechzehn Soldaten ums Leben kamen. Landesweit wurden daraufhin in zwei aufeinanderfolgenden Nächten Büros der HDP angegriffen oder gar in Brand gesteckt. Selahattin Demirtas, Kovorsitzender der HDP, sprach von «mehr als 400 Angriffen» auf seine Bewegung und beschuldigte die AKP-Regierungspartei, die Türkei in einen Bürgerkrieg zu führen. AKP-Vizepräsident Numan Kurtulmus widersprach: «Jeder kann seine Meinung sagen, aber es gibt Regeln. Zu behaupten, die AKP sei für den Angriff auf die HDP-Zentrale verantwortlich, ist eine fette Lüge. Ich tue einfach so, als hätte es diese Vorwürfe nie gegeben, denn wir sind ganz im Gegenteil sehr darum bemüht, Angriffe auf politische Parteien zu verhindern.»

Tatsächlich herrschte aber mancherorts eine Pogromstimmung, die sich wegen der Zurückhaltung der Sicherheitskräfte ungehindert Bahn brechen konnte. Medien berichteten, dass kurdische BäuerInnen von nationalistisch aufgepeitschten TürkInnen wegen ihrer Herkunft verprügelt wurden. Ein Kurde, der sich auf Facebook mit der Uniform eines kurdischen Peschmergakämpfers gezeigt hatte, wurde in Mugla von einem Mob gewaltsam dazu gezwungen, eine Büste des Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk zu küssen. Der Gejagte erzählte später, die Peiniger seien seine Nachbarn gewesen.

In Antalya schlugen AnhängerInnen der ultranationalistischen MHP einen Mann nieder, den sie wegen seines dunklen Teints für einen Kurden hielten. Später kam heraus, dass ihr Opfer selbst ein MHP-Anhänger ist. Landesweit protestierten Zehntausende Menschen gegen die HDP. Am Wochenende kam es auch in Bern und anderen europäischen Städten zu Demonstrationen und teils heftigen Auseinandersetzungen zwischen KurdInnen und türkischen NationalistInnen. «Wir wollen keine Operationen, wir wollen Massaker», wurde bei Demonstrationen in der Türkei skandiert, Tausende formten mit ihren Fingern das Wolfszeichen, das Symbol der ultranationalistischen MHP, die jeden Austausch mit den KurdInnen ablehnt. Dasselbe Zeichen zeigten am Samstag auch türkische NationalistInnen in Bern.

Für Ankara sei jeder Kurde ein potenzieller Terrorist, sagt Ziya Pir. Gleichzeitig entlud sich der Hass auch auf die regierungskritische Presse. Fast zeitgleich zu den Ausschreitungen marschierten in zwei Nächten NationalistInnen vor die Istanbuler Redaktion der Tageszeitung «Hürriyet» und versuchten, in das Gebäude einzudringen. Der Mob rief AKP-Slogans und schlug mit Steinen Scheiben ein. In einem Video, das die «Hürriyet» später veröffentlichte, ist der AKP-Abgeordnete und Vorsitzende der Istanbuler AKP-Jugendorganisation, Abdurrahim Boynukalin, bei einer Ansprache vor der Redaktion zu sehen. Egal wer die Wahlen am 1. November gewinnen werde, sagte Boynukalin, die AKP werde ein Präsidialsystem mit Erdogan einführen. Anschliessend würde man mit allen GegnerInnen abrechnen. Dann zählt der Abgeordnete unter anderem die regierungskritische Presse und die prokurdische HDP auf. Von Konsequenzen für diesen Auftritt ist bisher nichts bekannt.

Trotz Eskalation: Die AKP stagniert

Der «Hürriyet»-Kolumnist Serkan Demirtas (nicht verwandt mit Selahattin Demirtas von der HDP) fasste die Stimmung des Landes nach den Attacken so zusammen: «Die Türkei war einst ein aufstrebender Stern.» Aber davon sei heute nichts mehr übrig, heute sei man wie die Nachbarn im Nahen Osten «politisch instabil, voller Gewalt und gesellschaftlich tief gespalten».

Die verschärfte Aggression gegen die politischen GegnerInnen scheint der AKP nicht einmal zu helfen: Umfrageergebnisse zeigen, dass es bei der Neuwahl im November wieder dieselben vier Parteien (AKP, HDP, MHP und die kemalistische CHP) ins Parlament schaffen werden. Die AKP würde demnach erneut bei um die 41 Prozent feststecken. Die HDP, so die Ergebnisse, könne gar leicht zulegen.

Auch Ziya Pir zeigt sich trotz der anhaltenden Gewalt zuversichtlich. In den nächsten Tagen werde eine Regierungsdelegation in die nordirakischen Kandil-Berge reisen, um mit der PKK zu verhandeln. Ob er mit dabei sein werde? Er lächelt nur und schweigt. Nach wenigen Sekunden dann antwortet er: «Diesen Friedensprozess müssen wir weitergehen! Ob mit Erdogan oder ohne ihn.» Woher er den Optimismus nimmt? «Ich bin Realist. Kein vernünftiger Mensch in der Türkei will Krieg.»

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