Nr. 48/2015 vom 26.11.2015

In Zukunft gibt es noch mehr Knatsch

Von Stephan Müller

Am letzten Sonntag wurden in Zürich und im Aargau die letzten zwei Ständeratssitze vergeben. Sie gingen beide an die FDP. Damit steht das definitive Resultat der Parlamentswahlen fest. Berechnet man jetzt den prozentualen Anteil an Ständerats- und Nationalratssitzen der einzelnen Parteien, ergibt sich folgende Rangliste:

1. SP 23,8 Prozent (+0,3)
2. FDP 22,4 Prozent (+2,9)
3. SVP 21,7 Prozent (+2,7)
4. CVP 20,9 Prozent (-0,3)

Die SP bleibt mit leichtem Zugewinn stärkste Parlamentskraft. Am meisten zugelegt hat die FDP, knapp mehr als die SVP. Die CVP hat minim verloren, rutscht aber trotzdem vom zweiten auf den vierten Rang ab. Dass die SP wie schon vor vier Jahren stärkste Parlamentskraft ist, verdankt die Partei hauptsächlich dem Ständeratsergebnis (26,1 Prozent), während das Resultat im Nationalrat (21,5 Prozent) schlechter ist als 2011.

In der Vereinigten Bundesversammlung, die am 9. Dezember Eveline Widmer-Schlumpfs NachfolgerIn wählt, haben SP, CVP, BDP, GLP, EVP, Grüne und PdA zusammen übrigens 126 Sitze, die Ratsrechte mit SVP, FDP, Lega und MCG 120.

Die neuen Mehrheitsverhältnisse im National- respektive Ständerat werden wohl dazu führen, dass vermehrt die Einigungskonferenz angerufen werden muss. In Budgetfragen gilt jedoch: Wenn sich die Räte nicht einigen, gewinnt der Rat, der die tiefere Ausgabe festgesetzt hat. Der rechtere Nationalrat dürfte in diesen Fällen bestimmend werden.

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