Nr. 14/2016 vom 07.04.2016

Vom Regen in die Traufe

Der Soziologe und Historiker Perry Anderson zeigt sich in «Das italienische Desaster» tief enttäuscht vom ehemaligen italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano. Und von Italiens PolitikerInnen überhaupt.

Von Jens Renner

Der Titel lässt keinen Raum für Missverständnisse: «Das italienische Desaster», dazu ein Foto von Giorgio Napolitano, Italiens Staatspräsident zwischen Mai 2006 und Januar 2015. Es geht also nicht um ein länger zurückliegendes «Desaster» – etwa die Ära Berlusconi –, sondern um die Gegenwart. Napolitano ist eine der wesentlichen Personen, die der englische Soziologe und Historiker Perry Anderson (geboren 1938) für den schlechten Zustand der italienischen Politik verantwortlich macht: ein «klassischer Opportunist», immer aufseiten der vermeintlichen Gewinner, zunächst Jungfaschist, nach 1945 Exponent des rechten Flügels des Partito Comunista Italiano, in den siebziger Jahren Henry Kissingers «Lieblingskommunist». Als Staatspräsident habe Napolitano mehrfach seine Kompetenzen überschritten und damit die Verfassung gebrochen, lautet Andersons Vorwurf.

Daran ist viel Wahres. In den ersten Jahren seiner Amtszeit um gutes Einvernehmen mit Berlusconi bemüht, liess er diesen 2011 fallen, als die Europäische Zentralbank, die EU-Kommission sowie die Regierungen Deutschlands und Frankreichs mehr oder weniger offen Berlusconis Abberufung verlangten. Statt Neuwahlen anzusetzen, ernannte Napolitano jenen Mann zum Ministerpräsidenten, den man in Brüssel, Berlin und Paris ausgesucht hatte: den ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti. Dessen Regierung aus parteilosen TechnokratInnen forcierte dann die unsoziale Sparpolitik, die Berlusconi – mit Rücksicht auf seine WählerInnen – vermeiden wollte. Wer damals dachte, ohne den alternden Skandalpolitiker könne es in Italien nur besser werden, sah sich bald getäuscht: Die Wirtschaft stagnierte, die Erwerbslosigkeit stieg, Renten und Sozialleistungen wurden gekürzt.

Fragliche Legitimation

Die Wahlen 2013 brachten dem Mitte-links-Lager nur einen halben Sieg. Erst seit der Regierungsübernahme durch Matteo Renzi im Februar 2014 herrschen klare Verhältnisse, die der neue starke Mann allerdings, teilweise im Bündnis mit Berlusconi, für eine unsoziale und autoritäre Politik nutzt. Dazu gehören die Reform des Arbeitsmarkts durch Einschränkung des Kündigungsschutzes, der Umbau der Verfassung zulasten des Parlaments und ein Wahlgesetz, das der siegreichen Partei mithilfe von Bonusmandaten reibungsloses Regieren ermöglicht. In der Summe ist das «die grosse Reform», an der diverse Vorgänger Renzis sich seit mehr als dreissig Jahren erfolglos versucht haben.

Durch Wahlen legitimiert ist das alles nicht, wohl aber vom Staatspräsidenten per Unterschrift unter die entsprechenden – verfassungsrechtlich fragwürdigen – Gesetze abgesichert. Hieraus erklärt sich, dass Anderson sich teilweise geradezu an Napolitano festbeisst. Aber auch ohne Napolitano, der im Januar 2015 aus Altersgründen zurücktrat, ging das «Desaster» weiter. Mit unverhohlener Abneigung beschreibt Anderson die zweifelhaften Qualitäten des neuen Machers an der Spitze. Matteo Renzi, der junge Strahlemann und grosse Kommunikator, erinnert ihn zugleich an Charles de Gaulle und an Margaret Thatcher. Angesichts der breiten Zustimmung insbesondere der Eliten hält es Anderson für möglich, dass Renzis Demokratische Partei «sich für die Zukunft so etwas wie ein fast unangreifbares Machtmonopol sichern kann, wie es einst die Christdemokraten besassen». Als Gegenkräfte sieht er zum einen die sprichwörtliche Widerspenstigkeit der italienischen Bevölkerung, zum anderen die Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento Cinque Stelle / M5S) des autoritären Volkstribuns Beppe Grillo. An einigen Stellen lässt sich Anderson gar zu kostenloser Politikberatung für M5S hinreissen: Wenn Grillo doch wenigstens manchmal seine Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit anderen Parteien vergessen könnte …

Allzu alarmistische Analyse

Hier klingt tiefe Enttäuschung durch. Andersons Text, dem er für die deutsche Ausgabe ein aktuelles Postskriptum hinzugefügt hat, endet mit einem keineswegs ermutigenden Befund. «Es gibt eine geheiligte Phrase, um Italiens Position zu beschreiben: Sie wird inner- und ausserhalb des Landes viel gebraucht. Aber sie ist falsch: Italien ist keine Anomalie innerhalb Europas. Es ist viel eher ein Konzentrat der europäischen Situation.» Niedergang der Demokratie, Korruption, Unterschlagung öffentlicher Mittel und Amtsmissbrauch seien keine italienischen Spezialitäten, und der Fiskalpakt, der eine nationale Defizitobergrenze von drei Prozent vorschreibt, zwinge alle Mitgliedsländer der EU zu strikter Haushaltsdisziplin, mit den entsprechenden negativen Folgen für die Wirtschafts- und Sozialpolitik. Folgt daraus, dass auch andere europäische Kernländer dem «desaströsen» italienischen Weg folgen? Anderson legt das zumindest nahe. Hier empfiehlt es sich, seine in Teilen alarmistische Analyse nicht unbesehen zu übernehmen. Den Wert seines Büchleins schmälert diese Einschränkung nicht. Es bietet eine glänzend geschriebene und ebenso übersetzte Zusammenfassung der italienischen Politik der turbulenten letzten zehn Jahre.

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