Putschismus: Staatsstreich mit legalistischem Anstrich
Juan Orlando Hernández hatte seine reibungslose Wiederwahl als Präsident von Honduras lange vorbereitet. Doch dann lief bei der Stimmenauszählung alles schief. Jetzt hat er den Protest – und Polizeieinheiten, die desertieren.
Früher war ein Putsch noch eine klare Angelegenheit. Als 2009 in Honduras der linke Präsident José Manuel Zelaya gestürzt wurde, donnerten Jagdbomber im Tiefflug über die Hauptstadt Tegucigalpa, Panzer fuhren an allen wichtigen Kreuzungen auf. Der Präsident wurde im Morgengrauen im Pyjama aus dem Bett gezerrt, nach Costa Rica ausgeflogen und dort auf einer Landepiste ausgesetzt. Der Staatsstreich, der sich derzeit in Honduras abspielt, kommt hingegen ohne den Knalleffekt durchbrochener Schallmauern aus. Er spielt sich im Zeitlupentempo ab und ist legalistisch getarnt.
Begonnen hat dieser Putsch allerdings bereits vor zwei Jahren. Damals hat der rechte Präsident Juan Orlando Hernández einen neuen Obersten Gerichtshof aus ihm hörigen Juristen eingesetzt, ein Urteil bestellt und dieses dann auch bekommen: Die Richter entschieden, dass das in der Verfassung verankerte Verbot einer Wiederwahl des Präsidenten die Bürgerrechte von Hernández verletze und folglich nicht anwendbar sei. Auch linke Präsidenten haben denselben Trick schon angewandt: Vor sechs Jahren stellte sich Daniel Ortega in Nicaragua mit einem entsprechenden Urteil der Wiederwahl, im kommenden Jahr will es Evo Morales in Bolivien ebenfalls tun.
Der Falsche lag in Führung
Als dann am 26. November in Honduras gewählt wurde, hatte Hernández auch die Wahlbehörde mehrheitlich mit seinen Lakaien besetzt. Eigentlich konnte nichts mehr schiefgehen, und doch lief die Sache aus dem Ruder: Am Montag danach gab ein erstes Zwischenergebnis auf der Basis von 57 Prozent der Stimmen Salvador Nasralla, dem Kandidaten des Parteienbündnisses «Oppositionsallianz gegen die Diktatur», fünf Prozentpunkte Vorsprung.
Nasralla ist kein Linker, sondern ein politischer Neuling, der in Honduras als Sportkommentator und Moderator einer Spieleshow im Fernsehen bekannt geworden ist. Als Mitte 2015 ein Korruptionsskandal aufgeflogen war – aus der staatlichen Gesundheitskasse waren rund hundert Millionen US-Dollar verschwunden –, stürzte er sich als Antikorruptionskämpfer in die politische Arena. Die stärkste Kraft hinter Nasralla aber ist die linke Libre-Partei von Zelaya.
Fünf Tage nach der Wahl und nach zwei angeblichen Abstürzen des Computersystems der Wahlbehörde war Nasrallas Vorsprung verschwunden, und Hernández lag in Führung. Gemäss offiziellen Zahlen vom Mittwoch hat der Amtsinhaber die Wahl mit gut 50 000 Stimmen Vorsprung gewonnen. Wer da nicht Betrug wittert, kennt Honduras nicht.
Es ist in Lateinamerika üblich geworden, dass Staatsstreiche legalistisch verbrämt werden und die Armee in den Kasernen bleibt. Paraguays linker Präsident Fernando Lugo wurde 2012 durch ein formal fast korrektes Amtsenthebungsverfahren gestürzt. Einziger Schönheitsfehler: Das rechts dominierte Parlament gab ihm keine Gelegenheit, sich zu verteidigen. In Brasilien wurde Präsidentin Dilma Rousseff Ende August 2016 ebenfalls formal regelgerecht gestürzt. Der vorgegebene Anlass – ein üblicher Zahlentrick im Haushalt – war freilich nichtig. In Wahrheit ging es darum, die bis über beide Ohren im Korruptionssumpf steckenden Putschisten vor dem Gefängnis zu retten.
Risse in der Staatsgewalt
Auch Hernández hatte wohl gehofft, problemlos die nächste Amtszeit antreten zu können. Auf die dubiose Auszählung folgten aber Massenproteste, in den Städten brannten Barrikaden. Hernández schickte Polizei und Armee auf die Strasse und verhängte am Freitag eine nächtliche Ausgangssperre für zunächst zehn Tage. Bislang wurden bei den Protesten gemäss der Interamerikanischen Menschenrechtskommission mindestens zwölf Menschen getötet. Die formaldemokratische Fassade bröckelt.
Hernández spielt auf Zeit. Proteste sind in Honduras in den vergangenen Jahren meist nach wenigen Tagen abgeflaut. Internationalen Druck hat der Präsident nicht zu fürchten; die WahlbeobachterInnen der Organisation Amerikanischer Staaten und der Europäischen Union forderten nur zaghaft die Neuauszählung eines Teils der Stimmen. Das US-Aussenministerium hat zwei Tage nach der Wahl dem von Hernández regierten Land offiziell bescheinigt, es bekämpfe die Korruption und verteidige die Menschenrechte, weshalb man es finanziell unterstützen müsse. Dass nirgendwo sonst auf der Welt im Verhältnis zur Bevölkerung so viele Journalisten und Umweltschützerinnen ermordet werden, spielt in Washington keine Rolle.
Im Staatsapparat aber rumort es. Am Montagabend weigerten sich die sogenannten Cobras, eine Spezialeinheit der Polizei, die Ausgangssperre durchzusetzen, und blieben in ihrer Kaserne. Weitere Polizeieinheiten schlossen sich an. «Wir werden unseren eigenen Leuten nicht länger Gewalt antun», sagte ein maskierter Sprecher der Cobras im lokalen Fernsehen.
