Umweltschutz: Beim Palmöl gings

Nr. 11 –

Wenn sich Linke, Landwirte und Umweltschützerinnen verbünden, haben sie gute Chancen, Mehrheiten zu erreichen. Viele Erfolge der Umweltbewegung, von der Rothenthurm-Initiative (1987) bis zum Gentechnikmoratorium (2005), kamen so zustande. So auch letzte Woche im Nationalrat: Überraschend deutlich beschloss die grosse Kammer, dass Palmöl aus dem geplanten Freihandelsabkommen mit Malaysia ausgenommen werden soll. Dem Entscheid war eine intensive Kampagne gegen die regenwaldzerstörende Palmölproduktion vorausgegangen, an der sich der Schweizer Bauernverband ebenso beteiligte wie Brot für alle oder Public Eye. Ein gutes Zeichen für den kommenden Abstimmungskampf um die Konzernverantwortungsinitiative – auch wenn der Ständerat nicht sicher mitmacht. Auch bei der Raumplanung kommt es immer wieder zu links-grün-bäuerlichen Koalitionen. Das ist ja auch naheliegend: Ohne unverbaute Böden keine Landwirtschaft. Trotzdem funktioniert das Bündnis hier nur bedingt – viele LandwirtschaftsvertreterInnen wollen beim Bauen ausserhalb der Bauzone so viele Freiheiten wie möglich, auch wenn das auf Kosten des Bodens geht. Das zeigte sich bei der Ende Februar beschlossenen erleichterten Umnutzung von leeren Ställen und Maiensässen. Wenn es um die eigenen Interessen geht, rückt das Gemeinwohl in den Hintergrund.