Nr. 13/2018 vom 29.03.2018

Was tun gegen Rechtsextreme?

Der US-Neonazi Richard Spencer zieht sich vorerst wie viele andere Rechtsextreme aus der Öffentlichkeit zurück. Zu verdanken ist dies unter anderem antifaschistischen Protesten.

Von Lukas Hermsmeier, New York

«Alt Right» – wer hats erfunden? Richard Spencer im vergangenen Oktober an der University of Florida in Gainesville. Foto: Joe Raedle, Getty

Richard Spencer hatte in den vergangenen Jahren reichlich Gelegenheit, seine faschistische Gesinnung vorzutragen. In Interviews mit CNN, «The Guardian» oder «Vice» durfte der 39 Jahre alte Mann aus Boston von der Überlegenheit der weissen Rasse fabulieren. Seinen über 80 000 Twitter-FollowerInnen erklärt er fast täglich seine Idee eines Ethnostaats, in dem Afroamerikaner, Musliminnen und Juden nicht vorkommen. Hält Spencer Reden, reissen die ZuhörerInnen den rechten Arm zum Hitlergruss hoch. Zu seiner Öffentlichkeitsarbeit zählte auch eine «College Tour», mit der er im ganzen Land StudentInnen auf seine Seite zu ziehen versuchte.

Diese Tour hat er nun vorzeitig beendet, das hat er in einem Youtube-Video verkündet. Bemerkenswert ist das aus zwei Gründen: Erstens, weil Spencer sich selbst als ratlosen Verlierer im Kampf gegen die Antifa präsentiert. Zweitens, weil er nicht die einzige Führungsperson der US-Rechtsextremen ist, die sich – zumindest teilweise – aus der Öffentlichkeit zurückzieht.

«Es macht keinen Spass mehr»

Es war Spencer, der vor einigen Jahren den Begriff «Alt Right» (alternative Rechte) erfand, weshalb man mit dessen Verwendung vorsichtig sein sollte. So wie Spencer – und die meisten anderen Rechtsextremen – den Begriff verwendet, ist er ein Euphemismus für Neonazismus. Die Etablierung des Wortes ist vielleicht sein grösster Erfolg. Spencer versucht, rechtsradikale Politik in die politische Mitte zu schieben. Zu seiner Taktik gehören schicke Anzüge und das Posieren vor Bücherregalen. Auch die von ihm geleitete ultranationalistische Denkfabrik National Policy Institute verkauft sich als akademischer Salon.

Kurz vor Veröffentlichung des Videos hatte Spencer einen Vortrag an der Universität Michigan gehalten. 200 Leute sollten kommen, am Ende waren es höchstens 20. Das lag vor allem daran, dass mehrere Hundert antifaschistische AktivistInnen gegen Spencers Auftritt demonstrierten. Der Protest endete in einer Massenprügelei, es kam zu Festnahmen auf beiden Seiten.

Entsprechend angeschlagen sitzt Spencer im Video vor seinem Computer. «Ich hasse es, das zu sagen, es fällt mir nicht leicht», sagt er. «Aber die Antifa ist am Gewinnen.» Als er 2016 die «College Tour» gestartet habe, habe er nicht mit so viel Widerstand gerechnet. Seine letzten Auftritte seien entweder sabotiert oder ganz abgesagt worden. «Wir müssen uns etwas Neues überlegen», sagt Spencer, der sich auch auf den österreichischen Rechtsradikalen Martin Sellner bezieht, der kurz zuvor in London festgenommen worden war. «Wir sind grosser Schikane ausgesetzt.» Er selbst hat in allen 26 europäischen Schengen-Staaten Einreiseverbot. Sein vielleicht bemerkenswertester Satz geht in seiner Kürze im Video fast unter: «Es macht keinen Spass mehr.»

Dass sich Rechtsradikale als wehleidige Opfer inszenieren, ist nicht neu. Dass sie aber dem linken Protest so ehrlich zugestehen, wirksam zu sein, schon. Insofern muss man Spencers Ansprache sowohl als Taktik als auch als Verzweiflung deuten. Wenn Spencer sagt, dass er «keine Lösung parat» habe, kann man es ihm jedenfalls glauben. Die rechtsextreme Szene der USA war zwar schon immer zersplittert. Doch während es 2016 und 2017 so wirkte, als würden die Gruppierungen eine immer stärkere und einheitlichere Kraft, ist 2018 bislang ein Jahr der Auflösungserscheinungen.

Rechtsextreme auf dem Rückzug

Bereits im Januar hatte Gregory Conte, ein Vertrauter Richard Spencers, seinen Job als Lehrer verloren. Er wurde zuletzt bei einem Protest festgenommen und steht jetzt vor Gericht. Anfang März erklärte Kyle Bristow, ein Anwalt der Szene, seinen Rückzug aus dem politischen Aktivismus. Nur ein paar Tage danach wurde dann Matthew Heimbach, Chef der Traditionalist Worker Party und einer der bekanntesten Neonazis des Landes, wegen Körperverletzung verhaftet. Ein weiterer Kopf der Rechten, Matt Parrott, verkündete daraufhin öffentlich seinen Rückzug. «Der Antifa ist es gelungen, den Grossteil der Alt Right zu demoralisieren und sie aus der Öffentlichkeit zu vertreiben», sagte Parrott. Noch resignierender formulierte es Andrew Anglin, Chefredaktor der Neonaziwebsite «The Daily Stormer»: «Wir haben absolut null Infrastruktur. Wir haben keine zuverlässigen, kompetenten Leute. Wir haben keine stabilen Organisationen und keine entwickelten Communitys.»

Der partielle Zerfall der rechtsradikalen Szene ist auch ein Erfolg der US-Antifa. «Aus der liberalen Perspektive heisst es oft, dass man Rassisten nur ignorieren müsse, dann würden sie verschwinden», sagt der US-Professor Mark Bray, der letztes Jahr das Buch «Antifa. The Anti-Fascist Handbook» veröffentlichte. «Die Geschichte und die aktuellen Ereignisse haben das Gegenteil bewiesen.»

Auch der Politikwissenschaftler George Ciccariello-Maher sagt: «Das Rezept der Antifa hat sich als erfolgreich erwiesen. Wichtig ist allerdings, dass sich militante Aktivisten mit anderen Protestlern zusammentun.» Wie das funktioniere, habe man Anfang 2017 in Berkeley, Kalifornien, gesehen, wo grosse, gemischte Proteste dazu geführt hätten, dass eine Veranstaltung des Rechtspopulisten Milo Yiannopoulos abgesagt wurde.

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