Hülya Emec: «Erdogan hat Angst, gestürzt zu werden»

Nr. 13 –

Die kurdische Journalistin Hülya Emec weiss nicht, ob die Schweiz auf ihren Asylantrag eintreten oder sie nach Brasilien abschieben wird. In der Türkei wurde sie wegen «Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung» verurteilt. Mit der WOZ spricht sie über die Lage im Heimatland.

Hülya Emec: «Das System Erdogan ist auf ausländische Stützen angewiesen»

WOZ: Frau Emec, Sie haben jahrelang als Journalistin gearbeitet, mittlerweile schreiben Zeitungen aber über Sie als Geflüchtete. Was ist das für ein Gefühl?
Hülya Emec: Das ist sehr schwierig – als ob ich von der Ärztin zur Patientin geworden wäre. Als ich Anfang des Jahres flüchtete, musste ich einsehen, dass der Wandel in der Türkei nicht so bald kommt. Und noch schlimmer war es zu realisieren, dass ich daran vorerst nicht teilhaben kann.

Sie wurden zu mehr als sieben Jahren Gefängnis verurteilt – warum genau?
Natürlich nicht offiziell wegen meiner Arbeit als Journalistin. Unbequemen Personen schneidert die Staatsanwaltschaft stattdessen ein passendes Kleid zurecht: Mir wurde eine «Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation» angelastet, wie so vielen anderen auch. Allein schon in diesem Wortgebrauch zeigt sich das systemische Problem der Türkei: Was nicht genehm ist, wird als «terroristisch» diffamiert. Sämtliche kritischen Stimmen, Parteien und Organisationen werden so in die Illegalität gedrängt. Es laufen noch drei weitere Verfahren gegen mich, unter anderem wegen «Beleidigung des Türkentums».

In unserem letzten Gespräch (siehe WOZ Nr. 5/2018 ) sagten Sie, dass Sie sich während einer zweijährigen Untersuchungshaft zwischen 2009 und 2011 für die Arbeit als Journalistin entschieden hätten. Was war damals ausschlaggebend?
Ich war in einem Gefängnis in Istanbul. Dort realisierte ich, wie viele Menschen diskriminiert werden, bloss weil sie kritisch sind. Im Journalismus erkannte ich eine Form des Widerstands: Ich wollte den Unterdrückten eine Stimme geben. Insbesondere die Situation der Frauen im Gefängnis hat mich dazu bewogen, den Mund aufzumachen. So beschrieb ich in meinem ersten Artikel nach der Freilassung die Misshandlungen, die ich auch selbst erlebt hatte.

Woraus bestanden die Misshandlungen?
Meine Zelle wurde immer wieder von den Wärtern durchsucht und sogar von Soldaten, die dort unerlaubterweise Zugang hatten. Dabei zerrissen sie auch alle meine Notizen. Es waren ausschliesslich Männer, die das taten. Der ganze Alltagssexismus der Gesellschaft wirkt besonders erniedrigend, wenn man einer solchen Situation ausgeliefert ist. Es fängt nur schon bei der Sprache an, die sie benutzen. Wenn sie dann meine privaten Dinge wie etwa die Unterwäsche durchwühlten, empfand ich das als männliche Selbstbefriedigung. Und immer wieder gab es Leibesvisitationen – wenn ich zum Arzt gehen oder vor Gericht erscheinen musste. Mit der Zeit empfand ich das jeweils als sexuelle Belästigung. Wer sich widersetzte, wurde geschlagen oder kam in Isolationshaft.

2011 wurden Sie aus der Untersuchungshaft entlassen, im letzten Herbst wurde das letztinstanzliche Urteil gegen Sie gesprochen …
… und in der Zwischenzeit hat sich die Situation in den Gefängnissen noch verschlimmert. Vor allem im Rahmen des Ausnahmezustands, der seit Sommer 2016 gilt. Darum bin ich geflüchtet: Ich hätte das nicht noch einmal durchgestanden.

Weit über hundert Journalistinnen und Journalisten sind in der Türkei derzeit inhaftiert. Was macht den Journalismus für die Regierung so gefährlich?
Freie Medien treten als Zeugen ihres unmenschlichen Vorgehens und ihrer kriminellen Aktivitäten auf. Insbesondere natürlich in den kurdischen Gebieten, aber längst nicht nur dort. Während die regierungshörigen Medien über Menschenrechtsverletzungen, Massaker und Morde schweigen, zensurieren die kritischen Medien nichts.

Ist das repressive Vorgehen ein Zeichen der Stärke oder der Schwäche?
Es ist ein Zeichen der Schwäche. Recep Tayyip Erdogan geht gegen die Medien vor, weil er Angst hat, gestürzt zu werden. Wäre er kein Despot, müsste er sich in einem demokratischen System vor nichts fürchten. Darum übt er Nulltoleranz gegenüber jeglicher Kritik. Je stärker er seine Macht gefährdet sieht, desto aggressiver geht er vor.

Das klingt ironisch: Vor einem Jahr wurde das Referendum zum Präsidialsystem angenommen, Erdogans Macht scheint grösser denn je.
Die Wahl zum Präsidenten muss er im nächsten Jahr aber erst noch gewinnen. Er hat Angst vor der Demokratie, und freie Medien können ihm Machtverluste zufügen. Erdogan lebt jedoch in der falschen Zeit: Die Welt ist heute globalisiert, auch in der Türkei organisieren sich die Menschen weiterhin. Noch immer ist es möglich, gegen ihn zu mobilisieren.

Der lange inhaftierte deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel hat in einem Interview gesagt, Europa und vor allem die deutsche Regierung hätten die demokratischen Kräfte in der Türkei mehrmals verraten – etwa 2015, als man Erdogan angesichts der «Flüchtlingskrise» den Rücken stärkte. Stimmen sie Yücel zu?
Es stimmt, dass das System Erdogan auf ausländische Stützen angewiesen ist. Es wurde mit westlicher Hilfe aufgebaut und könnte bis heute nicht auf eigenen Beinen stehen. Aber das ist nicht neu. Schon lange unterhalten viele Länder wirtschaftliche Beziehungen mit der Türkei, sie liefern Waffen, stehen beratend zur Seite. Die demokratischen Kräfte in der Türkei wissen, dass sie sich alles selbst erkämpfen müssen; das ist nicht erst seit Erdogan so, und es wird nach ihm nicht anders sein.

Er ist nicht das eigentliche Problem?
Nein, es ist das Machtsystem, das er aufgebaut hat. Es basiert auf der Vorstellung einer homogenen Gesellschaft und auf der Diskriminierung und Leugnung aller Minderheiten. Vieles hat Erdogan von seinen kemalistischen Vorgängern übernommen, bloss einige Zutaten hat er ausgetauscht. Den Laizismus hat er einfach durch islamischen Fundamentalismus ersetzt. Parolen wie «Ein Volk, eine Flagge» hat es aber vorher schon gegeben. Ich lehne jede Form von Nationalismus ab: Wir müssen lernen, zusammen in einer pluralistischen Gesellschaft zu leben.

Obwohl Sie mittlerweile die Transitzone des Zürcher Flughafens verlassen durften, warten Sie noch immer auf den Entscheid des Staatssekretariats für Migration, ob die Schweiz auf Ihr Asylgesuch materiell eintritt. Weiterhin droht Ihnen die Ausschaffung ins Durchreiseland Brasilien. Wie geht es Ihnen?
Die Ungewissheit ist schwer auszuhalten, aber in dieser Situation befinden sich neben mir Tausende weitere Menschen in der Schweiz. Als asylsuchende Person fühlt man sich schwach und machtlos. In dieser Position muss man sich dann ständig rechtfertigen und beweisen, ist immer mit Argwohn konfrontiert. Es ist sehr schwierig, damit umzugehen.