Nr. 16/2018 vom 19.04.2018

Spiel mit dem Feuer

Von Markus Spörndli

Die Katastrophe ist ausgefallen. Alle Syrerinnen und Syrer haben die martialisch angekündigte Bombardierung durch die USA, Frankreich und Britannien überlebt. Und auch ein dritter Weltkrieg ist nicht ausgebrochen. Offenbar hat US-Präsident Donald Trump das eigentliche Vorgehen dann doch seinen MilitärexpertInnen überlassen, die den Raketenbeschuss am vergangenen Freitag gewissenhaft als das über die Bühne brachten, was er von Anfang an sein sollte: ein symbolisches Spektakel zur Selbstvergewisserung, dass man in der Region noch etwas zu melden hat – ein buntes, knallendes Feuerwerk fürs Heimpublikum.

Ein Feuerwerk ist allerdings immer ein Spiel mit dem Feuer. Und ein Spiel mit dem Feuer ist bei der explosiven Gemengelage in Syrien geradezu wahnwitzig. Es gab keine Garantie, dass sich Russland nicht provozieren lassen würde; schliesslich muss auch Präsident Wladimir Putin seinem Heimpublikum immer mal wieder ein Feuerwerk präsentieren. Die russische Regierung erzielt mit ihrer umfassenderen Intervention in Syrien allerdings durchaus Wirkung, und die will sie nicht durch eine noch grössere Eskalation in Gefahr bringen.

Neben Putin interpretieren auch geostrategisch versierte BeobachterInnen das Spektakel der USA, Frankreichs und Britanniens nicht als Demonstration der Stärke, sondern als das Gegenteil: ein im Abstieg begriffenes Imperium und zwei vergangene Kolonialreiche, die verzweifelt versuchen, ein Stück ihres verblichenen Ruhms wiederaufleben zu lassen.

Selbstverständlich geht die Erzählung der drei westlichen Mächte und der sich gegenüber der Bombardierung «solidarisch» zeigenden EU-Staaten etwas anders. Demnach musste der Giftgasangriff auf die Stadt Duma vergolten werden. Weil dieser «ein Schandfleck für die Menschheit» sei, wie die britische Premierministerin Theresa May am Montag in ihrer Rede vor dem House of Commons sagte. Und weil es «die Ehre der internationalen Gemeinschaft» zu verteidigen gelte, wie es der französische Präsident Emmanuel Macron vor dem EU-Parlament in Strassburg formulierte.

Solche Rechtfertigungen sind heuchlerisch und zynisch. Heuchlerisch, weil die drei Mächte so tun, als sei die Unmenschlichkeit in Syrien erst richtig zum Vorschein gekommen, obwohl es zuvor schon rund dreissig Giftgasanschläge gegeben hatte (von denen nicht unbedingt alle dem Regime von Baschar al-Assad angelastet werden können) und obwohl es im Lauf des siebenjährigen Gemetzels unzählige andere und schwerere Kriegsverbrechen gab, die ungesühnt geblieben sind – viele der bisher weit über 400 000 Todesopfer und der Millionen von Vertriebenen sind eine Folge davon. Zynisch, weil die Regierungen in Paris, London und Washington, aber beispielsweise auch diejenigen in Berlin oder Bern unverfroren Waffen an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate liefern – die beiden westlichen Alliierten, die im Jemenkrieg praktisch täglich unvorstellbare Kriegsverbrechen begehen.

Die Heuchelei und der Zynismus sind zudem brandgefährlich. Da der Angriff, der einen Völkerrechtsverstoss sanktionieren sollte, selbst völkerrechtswidrig war, trägt er zur weiteren Aushöhlung des internationalen Regelwerks bei. Auf diesem beruht nicht nur die von Macron beschworene «Ehre der internationalen Gemeinschaft», sondern auch die Hoffnung von Menschen in Kriegsgebieten, wenigstens einen minimalen Schutz zu erhalten.

Ein illegaler, heuchlerischer Angriff hat keinerlei Solidarität verdient. Diese müsste der unter dem Krieg leidenden Bevölkerung zugutekommen. Und das würde heissen, von jeglichen kriegsverlängernden Massnahmen Abstand zu nehmen, zu akzeptieren, dass das syrische Regime, wie auch die Regierungen Russlands, des Iran und der Türkei, Teil einer diplomatischen Lösung sein müssen. Zugleich könnte ein Tribunal gegen Assad und andere mutmassliche Kriegsverbrecher ins Leben gerufen werden.

Das wäre dann kein Feuerwerk, dafür ein einigermassen ehrenvoll begehbarer Weg, auf dem die westlichen Mächte möglicherweise sogar etwas neuen Ruhm gewinnen könnten.