Nr. 18/2018 vom 03.05.2018

Bund will besser integrieren

Von Sarah Schmalz

Der Bund zahlt künftig mehr an die Integration für Personen mit Bleiberecht: Darüber informierte Justizministerin Simonetta Sommaruga am Montag gemeinsam mit KantonsvertreterInnen. Heute zahlt der Bund den Kantonen für jede Person mit Bleiberecht eine einmalige Integrationspauschale von 6000 Franken. Neu will er mit 18 000 Franken dreimal so viel Geld beisteuern.

Die Erhöhung führt beim Bund kurzfristig zu Mehrausgaben von 132 Millionen Franken. Langfristig gehen Bund und Kantone jedoch von Einsparungen aus, in erster Linie bei der Sozialhilfe. Die Berechnungen beruhen auf der Annahme, dass rund siebzig Prozent aller Flüchtlinge und vorläufig aufgenommenen Personen im erwerbsfähigen Alter das Potenzial haben, sich nachhaltig in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Die Massnahmen sind Teil einer neuen Integrationsagenda. Während die Integrationsmassnahmen heute von Kanton zu Kanton stark variieren, will der Bund künftig verbindliche Ziele festlegen: etwa dass jede Person mit Bleiberecht nach drei Jahren Grundkenntnisse einer Landessprache hat. Eine Fachperson soll künftig bei allen Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen im erwerbsfähigen Alter das Potenzial abklären und sie während des Integrationsprozesses begleiten und beraten. Die Massnahme kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem die Integration von Menschen mit Bleiberecht immer stärker unter Druck gerät: Zahlreiche Kantone haben in den vergangenen Jahren Gelder zusammengestrichen. Insbesondere bei den vorläufig Aufgenommenen wird gespart. Im Kanton Zürich etwa erhalten vorläufig aufgenommene AusländerInnen seit März nur noch Asylfürsorge.

Zwar decken die 18 000 Franken nur einen Teil der Gelder, die nach Erkenntnissen von Fachleuten für eine erfolgreiche Integration nötig sind. Dennoch ist die Massnahme in diesem Moment ein wichtiges Signal: nämlich dafür, dass sich die Investition in Menschen mit Bleiberecht lohnt.

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