Nr. 19/2018 vom 10.05.2018

Diplomatie für Dummies

Von Markus Spörndli

Donald Trump erhält den Friedensnobelpreis. Das ist in dieser wahnwitzigen Welt tatsächlich nicht auszuschliessen. Denn immerhin wird sich der US-Präsident vielleicht bald damit brüsten können, irgendwie irgendwas zur Lösung des Koreakonflikts beigetragen zu haben, unter Umständen gar zu einer atomwaffenfreien Region im Fernen Osten.

Im Nahen Osten dagegen löst Donald Trump ein nukleares Wettrüsten, womöglich sogar den Krieg des Jahrhunderts aus. Auch das ist denkbar – und wird derzeit täglich ein wenig wahrscheinlicher. Ob der Präsident am Dienstag (nach Redaktionsschluss) die US-Sanktionen gegen den Iran wieder in vollem Umfang verhängte oder weniger weit ging, ist unerheblich: In jedem Fall ist er dabei, das Atomabkommen mit Teheran zu zerstören.

Das, was Trump als «the worst deal ever» bezeichnet, war eine zäh errungene Meisterleistung der internationalen Diplomatie; ein einzigartiges Abkommen zwischen dem Iran, den fünf ständigen Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrats sowie Deutschland, das 2015 unterzeichnet und danach Teil des Völkerrechts wurde. Der Deal bestand darin, dass die Uno-Mitgliedstaaten die wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran lockerten, während das Regime in Teheran sein Programm zur Entwicklung nuklearer Waffen stoppte. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA), die im Iran umfassendes Kontrollrecht hat, bestätigte immer wieder, dass sich Teheran bis heute an die Vorgaben des Abkommens gehalten hat.

Einen besseren Deal wird es niemals geben. Dass nach einem Wortbruch der USA noch einmal der gesamte Uno-Sicherheitsrat inklusive Russland und China handelseinig werden würde, kann praktisch ausgeschlossen werden. Dass sich die iranische Regierung dann noch an das Abkommen hält oder gar einer Verschärfung zustimmen würde, ist auch nicht zu erwarten. Die IAEA hat dann keinerlei Kontrolle mehr darüber, inwiefern im Iran Uran angereichert wird.

Der Iran wäre dann wieder auf gutem Weg, nach Israel zur zweiten Atommacht im Nahen Osten zu werden. Die Tage des jetzigen Präsidenten Hassan Rohani, der im Iran das Gesicht hinter dem Deal ist, wären gezählt; ein reines Hardlinerregime würde den bereits jetzt aggressiven aussenpolitischen Kurs des Iran im arabischen Raum forcieren und dabei noch stärker in Konflikt mit den Hauptkontrahenten Israel, Vereinigte Arabische Emirate (VAE) und vor allem Saudi-Arabien geraten. Eine Intensivierung und Ausweitung der Stellvertreterkriege in Syrien und im Jemen wären wahrscheinlich. Und ein noch stärkeres Wettrüsten in der Region. Allen voran Saudi-Arabien, aber auch Ägypten, die Türkei oder die VAE würden sich in der Folge wohl Atomwaffen zulegen.

Das ist ein Szenario, das alle auch nur halbwegs vernünftigen Menschen verhindern wollen. Zu dieser Gruppe gehört seit kurzem sogar der britische Aussenminister Boris Johnson, der nach Emmanuel Macron und Angela Merkel eilends nach Washington geflogen ist, um Trump doch noch umzustimmen. Den Deal vehement verteidigt haben auch führende SicherheitspolitikerInnen und Militärangehörige in den USA und in Israel.

Doch Trump und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu setzen aus politischen Karrieremotiven alles daran, den Iran wieder zum internationalen Paria zu machen. Klar, in dem Land herrscht ein Unrechtsregime, das sich gegen aussen kriegerisch, im Innern unterdrückerisch verhält. Doch diese Charakterisierung trifft ähnlich auch auf die andere regionale Grossmacht, Saudi-Arabien, zu. Nur dass die saudische Königsfamilie dank ihrer Rolle als Verbündete des Westens nicht damit rechnen muss, einem «regime change» zum Opfer zu fallen oder international isoliert zu werden.

Beides führt im Normalfall dazu, dass sich ein Regime und dessen Politik radikalisieren. Mahnendes Beispiel ist Nordkorea. Der iranische Atomdeal hatte hingegen zur Folge, dass ein extremistisches Regime ins diplomatische System eingebunden und dadurch wenigstens in einem gewissen Mass kontrollierbar wurde.

Wer auch immer es schafft, diese Zusammenhänge in einfachen Worten dem amtierenden US-Präsidenten klarzumachen, müsste sofort den Friedensnobelpreis erhalten.

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