Nr. 22/2018 vom 31.05.2018

«Man kann nicht nur in Beton investieren»

Nach sechzehn AKP-Jahren ist Zahltag: Die aktuelle Krise sei eine logische Konsequenz des türkischen «Wirtschaftswunders» vergangener Jahre, sagt der linke Ökonom Murat Birdal.

Interview: Ruhat Cicek

Erbaut mit Kapital aus dem Ausland: Die dritte Bosporusbrücke. Foto: Kayhan Ozer, Anadolu, Getty

WOZ: Murat Birdal, die Türkische Lira hat seit Januar dreissig Prozent an Wert verloren. Was ist passiert?
Murat Birdal: Es gibt zwei Gründe. Einer ist strukturell: Seit 2002 waren die Zinsen westlicher Zentralbanken sehr niedrig, weshalb die Türkei ausländische Spekulanten und Investoren mit höheren Zinsen anlocken konnte. Die Wirtschaftspolitik der regierenden AKP musste aber zwangsläufig zurückschlagen, sobald die ausländischen Investoren ihr Geld abziehen würden. Der zweite Grund ist Recep Tayyip Erdogan selbst, denn er ist nicht mehr berechenbar. Er will mehr Kontrolle über die Zentralbank. Das verunsichert ausländische Investoren – genau wie sein autoritärer Führungsstil.

Die türkische Zentralbank hat die Zinsen erhöht, um die Lira zu stützen.
Sie will ausländisches Geld im Land behalten, aber die Massnahme führt höchstens zu einer kurzfristigen Entspannung. Gleichzeitig behauptet Erdogan, er werde die Zinsen senken, wenn er die Wahl gewinne. Damit sendet er nicht nur widersprüchliche Signale aus, er unterwandert auch die Unabhängigkeit der Zentralbank. Auch das ist ein Grund, weshalb Investitionen abgezogen werden: Das Vertrauen in die türkische Wirtschaft schwindet.

Erdogan und regierungstreue Medien behaupten hingegen, der Kurszerfall sei auf ein gezieltes Manöver aus dem Ausland zurückzuführen.
Es war die AKP selbst, die das Wirtschaftswachstum vergangener Jahre mit Devisen aus Europa und den USA vorantrieb. Und selbst wenn es ausländische Mächte gäbe, die Erdogan stürzen möchten: Auch das wäre Resultat seiner eigenen Politik. Denn diese hat die türkische Wirtschaft sehr abhängig und deshalb verwundbar gemacht.

Murat Birdal, Ökonom.

Bereits wird über eine anstehende Insolvenz der Türkei spekuliert. Ist das berechtigt?
Leider ja. Das schuldenfinanzierte Leistungsbilanzdefizit verschärft sich, die Inflation ist hoch. Mit anhaltendem Kurszerfall der Lira wird es laufend schwieriger, das Defizit zu decken. Die Arbeitslosigkeit beträgt zwölf, bei den Jungen fast zwanzig Prozent. Das ist nicht nur eine Wirtschaftskrise.

Wie meinen Sie das?
Nach sechzehn Jahren neoliberaler Politik der AKP stehen wir vor riesigen Problemen. Zum einen hat sie das türkische Bildungssystem zerschlagen. Sehr viel Geld wurde in religiöse Bildungseinrichtungen investiert, während die wissenschaftliche Bildung geschwächt wurde. Das geschah aus einer machtstrategischen Motivation der AKP: Die Hälfte der Bevölkerung ist heute unter dreissig, und Menschen mit höherer Ausbildung wählen tendenziell weniger konservativ. Zwar hat sich Erdogan Länder wie China und Indien als Vorbild genommen, deren Ökonomien ebenfalls auf einer wachsenden Bevölkerung beruhen und über konventionelle Industriezweige wie die Textilindustrie verfügen. Aber während diese Länder auch in zukunftsträchtige Sektoren wie Elektronik und IT investierten, hat die AKP ausländische Investitionen hauptsächlich in den Bausektor fliessen lassen und mit Prestigebauten Wahlkampf betrieben. Dadurch wurde aber keine produzierende, sondern eine abhängige Wirtschaft geschaffen.

Im Ausland wurde diese Entwicklung als grosses Wirtschaftswunder wahrgenommen.
Auch in den Boomjahren hatte die Türkei ein grosses Leistungsbilanzdefizit. Zehn Prozent der Wirtschaft basierten auf Devisen aus dem Ausland, die einzig in die Finanz- und in die Baubranche flossen. Grosse Projekte wie die dritte Bosporusbrücke und der dritte Flughafen in Istanbul wurden und werden mit westlichen Krediten und Firmen finanziert. Und während die Türkei früher noch Produkte aus der Landwirtschaft exportierte, muss sie in diesen Sektoren heute Güter importieren. Man kann doch nicht nur in Beton investieren! Die Menschen mögen stolz sein auf Brücken und Flughäfen, aber jetzt stehen wir vor einer Krise. Das ist die Bilanz dieses Wunders.

Wie hängt das mit dem Autoritarismus von Erdogan zusammen?
Bei einer Rede vor ausländischen Investoren hat Erdogan etwa gesagt: Der Ausnahmezustand ist auch dazu da, um euch zu schützen. Denn nun sind Streiks verboten, das Versammlungsrecht und andere Grundrechte sind ausgesetzt. Zugleich verunsichert der Ausnahmezustand die Investoren aber auch, denn ihr Eigentum kann jederzeit beschlagnahmt oder unter Zwangsverwaltung gestellt werden.

Sollte die Opposition in der anstehenden Wahl erfolgreich sein: Hat sie eine Lösung?
Die Wirtschaft ist kurzfristig nicht zu retten. Das Bildungssystem lässt sich nicht von heute auf morgen umkrempeln, die Schulden können nicht sofort zurückgezahlt oder die Inflation aufgehalten werden. Das sind langfristige Pläne. Zunächst könnte die Opposition aber zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren und die Demokratie stärken. Damit liesse sich Vertrauen aufbauen. Das bräuchte aber eine radikale Umsetzung, und dafür sehe ich kaum Hinweise.

Der Ökonom Murat Birdal (43) ist Dozent an der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften der Universität Istanbul und schreibt regelmässig für die linke Tageszeitung «Evrensel».