Nr. 23/2018 vom 07.06.2018

Mitten im Chaos ein einsames Paar

Woche für Woche fordern Hunderttausende den Rücktritt von Daniel Ortega. Eine Alternative ist aber nicht in Sicht – nur immer mehr Gewalt.

Von Toni Keppeler

Sechs Wochen dauern die Unruhen in Nicaragua schon an. Die letzte einigermassen verlässliche und überprüfbare Zahl der Toten ist inzwischen drei Wochen alt. Damals listete eine Delegation der Interamerikanischen Menschenrechtskommission die Namen von 76 Menschen auf, die im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Regierung des Sandinisten Daniel Ortega ums Leben gekommen waren. Die meisten von ihnen sind erschossen worden. Zählt man die seither gemeldeten Toten dazu, kommt man auf weit über hundert.

Zum Vergleich: Bei den Unruhen in Venezuela im Frühjahr vergangenen Jahres wurden in den ersten drei Monaten – also der doppelten Zeit – ebenfalls rund hundert Menschen getötet. Nur ist Venezuela siebenmal so gross wie Nicaragua und hat fünfmal so viele EinwohnerInnen.

Die Lage ist inzwischen völlig unübersichtlich. Als am vergangenen Wochenende in der Provinzstadt Masaya, einer gut zwanzig Kilometer südlich der Hauptstadt Managua gelegenen ehemaligen sandinistischen Hochburg, eine Strassenschlacht bis in die Nacht hinein tobte, setzte die Antiaufstandspolizei Tränengas, Gummigeschosse und scharfe Munition ein. DemonstrantInnen verschanzten sich hinter Barrikaden aus Pflastersteinen und beantworteten das Feuer mit sogenannten Morteros – selbstgebastelten Waffen, die zuerst 1978 und 1979 beim Volksaufstand der SandinistInnen gegen die Somoza-Diktatur eingesetzt worden waren. Nicht sehr zielgenau werden dabei Sprengladungen aus Schwarzpulver aus dicken Eisenrohren verschossen. Und wieder gab es Tote in Masaya.

Nachts hatten mehrere bewaffnete Gruppen an der Schnellstrasse zwischen Masaya und Managua Strassensperren errichtet. Man weiss nicht, ob ihre Kontrollen – von welcher Seite auch immer – politisch motiviert waren oder ob es sich einfach nur um Wegelagerer handelte. Man wusste nur: Man muss sie weiträumig umgehen. Immer wieder kommt es vor, dass im Schutz der Dunkelheit bewaffnete Gangs auf Motorrädern vor Betrieben auffahren – sei es, um zu plündern, sei es, um den BesitzerInnen eine Abreibung zu verpassen, weil sie an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen haben. Etliche Firmen haben inzwischen ihre Nachtwächter entlassen. Sie wollen lieber geplündert werden, als weitere Tote zu riskieren.

Wer steckt hinter der Gewalt?

Die katholische Bischofskonferenz des Landes prangert in solchen Fällen «gewaltsame Vorkommnisse» an, «die von bewaffneten Gruppen begangen werden, die der Regierung nahestehen». Die Regierung spricht in ihren Communiqués von «krimineller Gewalt, die von Gruppen der Opposition in politischer Absicht angestachelt wurde». Es gebe in Nicaragua «keine der Regierung nahestehenden Stosstrupps oder paramilitärischen Gruppen».

So unübersichtlich die Lage ist, ein paar Dinge können als sicher gelten: Seit Ende April gehen Woche für Woche Hunderttausende für eine Demokratisierung des Landes auf die Strasse. Es hatte als kleiner Protest gegen eine Rentenkürzung und eine Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge begonnen, die schnell wieder zurückgenommen wurden. Der Protest wurde von sandinistischen Schlägern zusammengedroschen – und hat sich inzwischen zu einer Machtprobe entwickelt. Eine Lösung des Konflikts mit Ortega als Präsidenten und seiner Frau Rosario Murillo als Vizepräsidentin ist nach so vielen Toten für die Mehrzahl der DemonstrantInnen nicht mehr denkbar.

Die Oligarchie sieht ihre Chance

Die im Unternehmerverband Cosep zusammengeschlossene Oligarchie wittert Morgenluft. Als Ortega 2007 nach siebzehn Jahren in der Opposition zurück ins Präsidentenamt kam, schloss er einen Pakt mit ihr: Die Unternehmen dürfen frei und neoliberal schalten und walten, er bekommt dafür die ganze politische Macht. Jetzt sieht Cosep die Chance, diese Macht für sich zurückzuerobern. Auch die katholische Kirche gewinnt wieder an Einfluss. Nachdem sich ihre Galionsfigur, Kardinal Miguel Obando y Bravo, vom Sandinistenhasser zum Ortega-Freund gewandelt hatte, war die Kirche keine dissidente Stimme mehr. Obando y Bravo ist am Sonntag gestorben. Die jetzigen Wortführer versuchen, sich an die Spitze der Massendemonstrationen zu stellen.

Auch Ortega kann noch mobilisieren. Am Mittwoch vergangener Woche, dem Muttertag in Nicaragua, brachte er über 100 000 Menschen zum Singen von Muttertagsliedern auf die Strasse. Ein paar Kilometer weiter demonstrierte zur gleichen Zeit eine noch grössere Menge gegen ihn. Nach den Demonstrationen kam es zu Scharmützeln zwischen Heissspornen auf beiden Seiten. Es gab wieder Tote, es wurde geplündert, eine sandinistische Radiostation wurde abgebrannt.

Sergio Ramírez, Ortegas längst verbitterter Vizepräsident aus den 1980er Jahren, hatte zuvor bei der Kundgebung gegen die Regierung gefordert: «Ortega und seine Frau müssen abtreten, damit das Land wieder demokratisch werden kann.» Nur: Wer soll sie ersetzen? Die sandinistische Partei ist zum Familienunternehmen verkommen. Es gibt niemanden neben dem regierenden Ehepaar. Und die Opposition ist im vergangenen Jahrzehnt politisch immer bedeutungsloser geworden.

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