Nr. 33/2018 vom 16.08.2018

Ablenkung mit viel Pathos und neuen Zöllen

Angesichts der türkischen Währungskrise ergreift Präsident Erdogan die rhetorische Flucht nach vorne. Dabei ist er für die Misere zu grossen Teilen selber verantwortlich.

Von Ruhat Cicek

«Wenn sie ihren Dollar haben, haben wir unseren Allah», verkündete der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am vergangenen Freitag bei einer Rede in seiner Heimatstadt Rize im Nordosten des Landes. Er bezog sich damit auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Zölle auf Stahl und Aluminium aus der Türkei zu verdoppeln. Hintergrund der Massnahme ist ein Streit um den US-amerikanischen Pastor Andrew Brunson, der im Oktober 2016 in der Türkei inhaftiert wurde, weil er Mitglied der Gülen-Bewegung sein soll. Brunson wurde Ende Juli aus der Haft entlassen, steht seither aber unter Hausarrest.

Mit der Befreiung des evangelikalen Pastors wollte Trump im Vorfeld der anstehenden Kongresswahlen bei seiner WählerInnenbasis punkten. Weil ihm sein türkischer Zwilling im Geiste diesen Erfolg aber verwehrte, reagierte Trump mit Zollerhöhungen. Dies wiederum wertete Erdogan als Wirtschaftskrieg – und als alleinige Ursache für den aktuellen Zerfall der türkischen Lira.

Die Statistiken zeigen freilich ein anderes Bild: Seit Januar hat die Lira knapp fünfzig Prozent an Wert verloren. Und bereits zuvor hatte sich über mehrere Jahre hinweg abgezeichnet, dass die türkische Wirtschaft auf einen Einbruch zusteuerte. So ist die aktuelle Krise nicht nur eine wirtschaftliche, sondern vor allem auch eine politische. Bevor im Juni das neue Präsidialsystem mit Erdogan an der Spitze in Kraft trat, hatte dieser stets behauptet, seine Alleinherrschaft werde das Land vor Wirtschaftskrisen schützen, weil sie es von schwerfälliger Bürokratie befreie.

Dabei ist es genau umgekehrt: ExpertInnen warnten seit langem, dass die eigentliche Lösung für die wirtschaftliche Schieflage in einer grösseren Machtverteilung und in der Rückkehr zum Rechtsstaat liegen würde. Denn Erdogans unkontrollierte Macht – und insbesondere seine Pläne zur absoluten Kontrolle über die Zentralbank – schreckt mittlerweile sowohl aus- wie inländische Investoren ab. Lange fusste das türkische Wachstum auf Devisen aus dem Ausland, die aber hauptsächlich in nicht nachhaltige Prestigeprojekte investiert wurden und von denen die Wirtschaft heute abhängig ist. Türkische Banken und Unternehmen sitzen auf milliardenschweren Schulden in ausländischen Währungen; allein die in US-Dollar dotierten Forderungen belaufen sich gemäss türkischer Zentralbank auf über 200 Milliarden.

Darunter leidet zuallererst die Bevölkerung. Die Inflation liegt bei über fünfzehn Prozent, dem höchsten Wert seit vierzehn Jahren, und frisst die Einkommen auf. Und inzwischen ist nach Angaben der DISK, der grössten Gewerkschaft des Landes, eine Arbeitslosenquote von 17 Prozent zu beklagen. 14,7 Prozent der Bevölkerung, also fast zwölf Millionen Menschen, leben zudem unter der Armutsgrenze. Hatte Erdogan bisher stets auf den Inlandkonsum gesetzt und diesen mit niedrigen Zinsen gefördert, kämpfen die TürkInnen im Alltag heute mit einer rasant sinkenden Kaufkraft. Bereits haben Unternehmen mit Entlassungen reagiert, jüngst etwa in der Textilindustrie und im Bausektor.

Die Lirakrise wird keine türkische Krise bleiben. Das schwindende Vertrauen in die türkische Wirtschaft überträgt sich auch auf andere Schwellenländer; die Währungen Russlands, Südafrikas und Mexikos etwa gaben diese Woche dem Druck bereits deutlich nach. Doch Erdogan reagiert darauf mit den gewohnten Massnahmen: Wer sich öffentlich kritisch zur Wirtschaftskrise äussert, muss mit Konsequenzen rechnen. Zuletzt sind Ermittlungen gegen die InhaberInnen von 346 Social-Media-Konten aufgenommen worden. Und erneut hat Erdogan die TürkInnen mit gewohntem Pathos dazu aufgefordert, ihre gesamten Devisen und ihr Gold gegen türkische Lira zu tauschen, um die Währung zu stabilisieren. «Wir müssen gegen unsere Feinde zusammenhalten», meinte Erdogan in Rize. «Wenn unser Nato-Partner uns so behandelt, dann müssen wir an Alternativen denken.» Kurz darauf habe er mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert, sagte er später.

Mit solchen Provokationen schürt Erdogan den Konflikt mit den USA und der Nato ganz bewusst. Denn er ist geübt im Ablenken von politischen Krisen – nicht aber von wirtschaftlichen.

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