Nr. 39/2018 vom 27.09.2018

Das fehlende Format des Johann Schneider-Ammann

Von Sarah Schmalz

Es ist wohl symptomatisch für Johann Schneider-Ammann: Just zum Zeitpunkt, da die Schweiz richtungsweisende Debatten austrägt – die Antimenschenrechtsinitiative der SVP steht vor der Tür, und die Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen sind blockiert –, just zu dem Zeitpunkt also tritt Bundesrat Johann Schneider-Ammann ab. Was das Land derzeit bräuchte: eineN WirtschaftsministerIn mit Visionen, mit Verhandlungsgeschick und der Fähigkeit, innenpolitisch Brücken zu bauen. All das lieferte Schneider-Ammann nicht. Stattdessen machte er in jüngster Zeit mit seinem nach unten sinkenden Kopf Schlagzeilen: Der Bundesrat schlafe bei wichtigen Sitzungen öfter ein, heisst es.

Es ist ja so eine Sache mit Schneider-Ammanns Schläfrigkeit, seiner Behäbigkeit, seinem hölzernen Auftreten. Das alles hat dem Bundesrat nicht nur Kritik eingebracht, sondern auch den Nimbus des grundsoliden, gutmütigen, beharrlichen Schaffers. Nie sei der ehemalige Patron der Langenthaler Ammann-Gruppe und einstige Präsident des Industrieverbands Swissmem zum echten Politiker geworden, liest man. Und weil PolitikerInnen in den Augen vieler offenbar etwas Anrüchiges, Unehrliches anhaftet, steckt in dieser Einschätzung zwar Kritik, aber auch Achtung. Dabei kann man getrost feststellen: Diesem Unternehmer fehlte das Format zum Bundesrat – nicht nur wegen seines Auftretens. Im Bundeshaus galt er als nicht dossierfest (siehe WOZ Nr. 35/2018).

Schneider-Ammanns Behäbigkeit verleitet zu einem weiteren Fehlschluss. Man nimmt ihn als harmloser und ideologisch weniger gefestigt wahr, als er ist. Die Agenda, die der Wirtschaftsminister vorantrieb, spricht eine andere Sprache: Freihandelsabkommen ohne Rücksicht auf Verluste, Deregulierung, Waffenexporte: Ammann ist ein Patron der alten Schule – durch und durch wirtschaftsliberal in seiner Verpflichtung den Schweizer Unternehmen gegenüber.

Es ist gerade diese Kombination aus politischer Schwäche und ideologischer Härte, die Ammann zum Schluss in immer mehr Konflikte getrieben hat: mit den Bauernverbänden, den Gewerkschaften, den Parteien. Jetzt also mag der Minister nicht mehr. Bleibt die Frage, wie es nach ihm weitergeht: Folgt ihm Kronfavoritin Karin Keller-Sutter in den Bundesrat? Sie wäre politisch ein anderes Kaliber, gut vernetzt, exekutiverfahren, berechenbar. Ein Richtungswechsel im rechtsverhärteten Bundesrat ist mit ihr aber nicht zu erwarten: Auch Keller-Sutter steht für einen strammen wirtschaftsfreisinnigen Kurs.

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