Nr. 39/2018 vom 27.09.2018

Stacheldraht im Garten

Zehn Jahre sind seit dem Krieg zwischen Russland und Georgien vergangen. Viele der damals Geflohenen können bis heute nicht zurück. Sie sind die Leidtragenden eines fortwährenden geopolitischen Machtspiels.

Von Eva Hirschi, Bershueti und Skra

Providurium: Die Flüchtlingslager für Menschen aus russisch besetzten Gebieten werden noch lange bewohnt bleiben – sonst verliert Georgiens Regierung das Gesicht. Foto: Nicolas Economou, Getty

«Dutzende Panzer fuhren auf der Hauptstrasse vorbei, gleich neben unserem Haus. Dann hörten wir Flugzeuge, Bomben. Der Himmel brannte. Wir rannten los.» Zehn Jahre ist es her, doch die Ossetin Rosa, die ihren Nachnamen nicht nennen möchte, erinnert sich, als wäre es gestern gewesen. Sie flüchtete mit ihrer Familie Richtung Tiflis, der Hauptstadt Georgiens. Mitgenommen haben sie nichts. «Wir dachten, wir würden bald zurückkehren können», sagt die heute 72-Jährige.

Rosa lebt immer noch in der Siedlung bei Skra, in der sie nach der Flucht untergebracht wurde. Der Krieg ist zwar vorbei. Doch Südossetien, völkerrechtlich noch immer ein Teil Georgiens, ist de facto von Russland besetzt, wie auch die Provinz Abchasien an der Küste des Schwarzen Meers. 26 000 Menschen waren 2008 vor den Kämpfen geflohen und leben nun als Binnenflüchtlinge in Georgien. Sie sind die Leidtragenden eines geopolitischen Machtspiels, das bis heute andauert.

850 Tote in fünf Tagen

Bereits in den frühen neunziger Jahren kam es in den beiden georgischen Provinzen zu ethnopolitischen Kriegen: Ossetinnen respektive Abchasen auf der einen Seite, ethnische GeorgierInnen auf der anderen. Seit 1992 sind Abchasien und Südossetien de facto unabhängig – auch wenn Russland bereits damals begann, der Bevölkerung russische Pässe auszuhändigen. In der Nacht vom 7. auf den 8. August 2008 versuchte Georgien, die Region mit einem Angriff auf die südossetische Hauptstadt Zchinwali wieder unter Kontrolle zu bringen. Russland unterstützte die separatistischen Kräfte und antwortete mit einer militärischen Intervention. Es folgte ein fünftägiger Krieg, bei dem rund 850 Menschen ums Leben kamen.

Nach Abschluss des Waffenstillstandsabkommens erkannte Russland Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten an – allerdings unter grossem internationalem Protest. An gewissen Stellen trennt nun ein Stacheldraht die Gebiete von Georgien. Russland sagt dazu Staatsgrenze; Georgien und die EU nennen sie Okkupationslinie. Denn russische Soldaten haben Stützpunkte errichtet und kontrollieren das Gebiet. Zu zwanzig Prozent ihres Landes haben GeorgierInnen keinen Zutritt mehr – Familien wurden getrennt, teilweise verläuft die Linie sogar zwischen Haus und Garten oder zwischen Bauernhof und Feld. «Ein Teil meiner Familie lebt immer noch in Zchinwali, doch ich kann sie nicht einmal besuchen gehen», sagt Rosa.

Rosa, Bewohnerin eines Flüchtlingscamps

In den ersten Wochen nach ihrer Flucht wurde Rosa in einem leer stehenden Hotel untergebracht. Andere kamen in Kindergärten oder Spitälern unter, Hauptsache ein Dach über dem Kopf. Doch schnell zeichnete sich ab, dass die Rückkehr nicht so einfach werden würde, wie viele damals gehofft hatten. Wohin also mit den Tausenden Geflüchteten? Das war die drängende Frage in jenem Herbst 2008. Der Winter nahte, und Georgien musste handeln.

Mithilfe der Weltbank, der Europäischen Kommission sowie anderer Institutionen wurden innerhalb von drei Monaten dreizehn Siedlungen mit einfachen, einstöckigen Häusern gebaut. Ohne Fundament und Isolation, abseits der Städte, auf brachliegendem Land – schliesslich sollte dies ja nur eine temporäre Bleibe sein. Wer auf der Autobahn von Tiflis Richtung Westen fährt, sieht immer wieder diese uniformen Siedlungen, die meisten um die Stadt Gori. Während die Hälfte der Binnenflüchtlinge privat eine neue Unterkunft gefunden hatte, erhielt die andere Hälfte pro Familie eines dieser Zweizimmerhäuschen sowie eine erste Ration an Mehl, Zucker, Salz und Öl, etwas Land, ein bisschen Saatgut.

Keine Arbeit, kaum Geld

Die Menschen haben nun zwar ein Zuhause, doch ein normales Leben führen sie in den Siedlungen bis heute nicht. Wasser gibt es oft nur wenige Stunden am Tag. Kaum jemand findet eine gute Arbeit, und weil sie die Gasrechnungen nicht bezahlen können, müssen zahlreiche Familien entweder frieren oder sich verschulden. Zwar werden sie vom Staat finanziell unterstützt, doch die 45 Lari, rund 17 Franken, pro Person im Monat reichen nicht weit. «Von NGOs haben wir in den ersten Jahren mehr Hilfe erhalten als von unserem eigenen Staat», sagt Rosa, die in Zchinwali 28 Jahre lang Krankenschwester war und an ihrem neuen Wohnort keine Arbeit fand.

Eine der ersten NGOs, die 2008 vor Ort tätig waren, ist das Women’s Information Center. Eigentlich setzt sich die georgische Organisation vor allem für Frauenrechte und Gleichstellung ein, «doch in einem Kriegsfall stand auch für uns die humanitäre Hilfe an erster Stelle», sagt Mitarbeiter Mamuka Gachechiladze. Die Organisation brachte neben Essen auch Hygieneprodukte für Frauen, Pflegeprodukte für Babys, Spielsachen für Kinder. Andere internationale Organisationen leisteten ebenfalls Hilfe, und auch die Schweiz war über mehrere Jahre mit verschiedenen Projekten vor Ort aktiv.

Inzwischen hat aber die Unterstützung der NGOs nachgelassen, die Schweiz hat ihr Engagement 2016 eingestellt. Wie so oft sind andere Krisenherde aktueller, Georgien hat keine Priorität mehr – die Menschen müssen schliesslich nicht in Zelten ausharren. Auch haben sie es – verglichen mit jenen GeorgierInnen, die schon während der Kriege der neunziger Jahre geflohen sind – um einiges besser: Sie müssen nicht in kollektiven Zentren leben, die nun am Zerfallen sind, sie haben fliessendes Wasser und Gasleitungen.

Dennoch: Die Hoffnung auf ein normales Leben schwindet zunehmend. Auch das Vertrauen in die Regierung habe sie verloren, sagt Rosa: «Die Politiker interessieren sich nur für uns, wenn Wahlen anstehen. Dann kommen sie und fragen, was sie für uns tun können. Am Anfang waren wir noch enthusiastisch, doch dann geschah nichts. Wir haben aufgehört, ihre Versprechen zu glauben, auf Wandel zu hoffen.» Im Oktober stehen zwar neue Präsidentschaftswahlen an, doch Rosa scheint sich keine Hoffnungen zu machen: «Wir werden sehen, was die neue Regierung bringt.» Das ist alles, was sie dazu sagt.

Doch nicht nur die Binnenflüchtlinge in den Siedlungen leiden unter den Kriegsfolgen. Auch an die Okkupationsgrenze anliegende Dörfer befinden sich in einer schwierigen Situation. Nunn Kapanadze wohnt in Bershueti, einen Kilometer von den grünen Tafeln entfernt, die den GeorgierInnen das Weitergehen verbieten. «Immer wieder verschwinden Bewohner unseres Dorfes», erzählt sie. Da die Demarkationslinie nicht überall mit Stacheldraht gekennzeichnet sei, könne man unabsichtlich auf die falsche Seite gelangen und werde von russischen Soldaten ins Gefängnis gesteckt. Gekidnappt, sagen die GeorgierInnen; inhaftiert, sagen die RussInnen. «Passieren tut den Georgiern dort zwar nichts, oft kommen sie gegen ein Lösegeld frei, aber es ist pure Machtdemonstration», sagt die 54-jährige Kapanadze. Auch das Trauma des Kriegs sitzt tief: Es reicht ein Feuerwerk auf der anderen Seite des Hügels, um bei manchen BewohnerInnen die Furcht vor einem erneuten Ausbruch zu wecken. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst. Landesweit verzeichnet Bershueti einen überdurchschnittlich hohen Konsum von Psychopharmaka.

Was tut der Staat?

Georgiens Ziel ist nach wie vor die Integrität des Staatsgebiets. Doch es bewegt sich kaum etwas. Ausser die Trennlinie. Laut BeobachterInnen der EU-Mission werde der Stacheldraht immer mal wieder um ein paar Meter weiter auf georgisches Territorium verschoben. Zwar gibt es Versuche, den Konflikt zu lösen. Regelmässig finden am Genfersee etwa die sogenannten Genfer Gespräche statt, bei denen VertreterInnen der Konfliktparteien am Tisch sitzen. Doch die Gespräche sind blockiert, weil bisher niemand ein Mandat zur Konfliktlösung erhalten hat.

Nur eine politische Veränderung gab es kürzlich: Im Juni wurde das Ministerium für Binnenflüchtlinge aufgelöst, und dessen Aufgaben wurden auf die restlichen Ministerien verteilt. Ein Zeichen der Resignation? Laut der Regierung natürlich nicht, so solle die Effizienz gesteigert und der Kostenaufwand gesenkt werden, heisst es. Für Nino Khokhobaia von der Dänischen Flüchtlingshilfe sieht es zwar einerseits so aus, «als ob die Regierung dem Thema nicht mehr so viel Bedeutung beimisst, als dass ein eigenes Departement dafür nötig wäre». Dabei könne man die vorhandenen Probleme keinesfalls negieren. «Andererseits sollte man aber die Binnenflüchtlinge nicht mehr vom Rest der Bevölkerung trennen, denn das generiert neue Konflikte.» So habe die Regierung in einigen Siedlungen neue Strassen bauen lassen, während andere immer noch mit Schotterpisten vorliebnehmen müssten. Oder aber GeorgierInnen aus anderen ärmeren Regionen würden sich beklagen, dass Binnenflüchtlinge mehr Unterstützung vom Staat erhielten als sie. «Es fehlt der Regierung an einer langfristigen Strategie», meint Khokhobaia. Ihr Vorschlag: die Binnenflüchtlinge in die georgische Gesellschaft integrieren.

Geopolitisches Machtspiel

Würden die Siedlungen und der Binnenflüchtlingsstatus aufgehoben, wäre das ein Zeichen, dass Georgien die Regionen Südossetien und Abchasien als verloren ansieht. Umgekehrt setzt Russland, dem der von Georgien eingeschlagene prowestliche Kurs missfällt, alles daran, dass die Gebiete nicht zu Georgien zurückkehren. Denn solange Georgien nicht die Kontrolle über die Regionen hat, will die Nato nichts von einem Beitritt wissen. Und das wiederum ist eines der höchsten Ziele Georgiens. «Wir fühlen uns als politisches Instrument missbraucht», sagt Rosa. «In unserer Region war die grosse Mehrheit der Familien ohnehin gemischt, sprich: Niemand weiss, wer Ossete, wer Georgier ist – und niemanden kümmerts!»

Zehn Jahre Unterstützung für die Binnenflüchtlinge, die keine Arbeit finden und von der Staatshilfe abhängig sind, wiegen schwer – auf der Psyche der Betroffenen wie auf Georgiens ohnehin bescheidenem Staatshaushalt. «Die Zeit spielt gegen uns», hört man die Geflüchteten immer wieder sagen. Zehn Jahre sind zu lang, um Hoffnung zu bewahren, eines Tages tatsächlich zurückkehren zu können. Zu lang, um der jüngeren Generation, die sich nicht mehr an ihre alte Heimat erinnert, zu erklären, warum man zurückwolle. Der langfristige Wunsch bleibt gleich: Frieden. Rosas kurzfristiger Wunsch hingegen ist bescheidener: «Ich möchte wenigstens einmal an Ostern auf die andere Seite, um das Grab meiner Eltern zu besuchen.»

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