Drogenpolitik in der Ukraine: Ein Fixerstübli am Schwarzen Meer

Nr. 50 –

Fast nirgends in Europa gibt es so viele HIV-infizierte Menschen wie in der Ukraine. Die Grossstadt Odessa will die Epidemie nach schweizerischem Vorbild überwinden. Doch soziale Normen und drohender Geldmangel gefährden das Vorhaben.

Wer die Verbreitung von HIV bekämpfen will, muss gegen die Diskriminierung der Betroffenen vorgehen: In der Spritzenabgabestelle von Odessa.

Am späten Abend ist das Moldawanka-Viertel wie ausgestorben. Links und rechts säumen niedrige historische Häuserreihen die Strassen. Tagsüber kann man hier bei Tausenden HändlerInnen von Haustieren über Kleider und Spielsachen bis zu Baumaterialien alles kaufen. Nun braust ein angejahrter Offroader über die Ausfallstrasse, die vom Stadtzentrum Odessas zum Busbahnhof führt. Im Auto sitzen zwei Frauen. Die Lichtkegel der Strassenlampen ziehen vorbei. Bei einer der Lampen rumpelt das Auto über die hohe Trottoirkante und hält an. Draussen stehen drei junge Frauen. Als sich die Tür des Autos öffnet, hellen sich die Gesichter auf. Die Frau, die aussteigt, ist eine alte Bekannte. Seit vielen Jahren kommt die Sozialarbeiterin Oksana Grigorewa zusammen mit ihrer Kollegin Olga Grischaewa hierher, auf einen der Strassenstriche der Millionenstadt am Schwarzen Meer. Ihr Hauptziel ist es, die Frauen und Freier vor einer HIV-Infektion zu schützen.

Gemäss der Uno-Organisation Unaids ist Osteuropa-Zentralasien jene Weltregion, in der die Zahl der HIV-Neuinfektionen am stärksten ansteigt – allein zwischen den Jahren 2010 und 2016 um sechzig Prozent. Der Anstieg ist insbesondere der negativen Entwicklung in Russland geschuldet, wo Präventions- und Schadenminderungsprogramme vom Staat bekämpft werden. Hinter Russland weist die Ukraine die höchste HIV-Rate Europas auf. Und innerhalb des Landes wiederum ist sie in Odessa besonders hoch. Knapp ein Prozent der ukrainischen Bevölkerung ist gemäss Schätzungen HIV-positiv. In der Drogenszene von Odessa ist sogar mehr als jedeR Vierte infiziert, unter homosexuellen Männern jeder Achte und unter weiblichen Sexarbeiterinnen fast jede Zehnte. Ein grosses Problem ist zudem, dass immer mehr HIV-positive Personen auch an einer multiresistenten Tuberkulose (TB) leiden.

Der 2002 gegründete Global Fund zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria, der weltweit Projekte mit Geld versorgt, ist seit Beginn seines Bestehens in der Ukraine aktiv. Bis heute flossen rund 590 Millionen US-Dollar ins Land. Auch Sozialarbeit auf dem Strassenstrich in Odessa wird damit finanziert.

Die beiden Sozialarbeiterinnen haben auf dem Rücksitz eine Sporttasche mit mehreren Tausend Kondomen dabei, die sie an die Frauen verteilen. Plötzlich kommt ein Mann aus dem Schatten der Garageneinfahrt, die sich auf der Rückseite des breiten Trottoirs befindet. Ein furchteinflössender Typ. Der Zuhälter. Er kommt auf die Frauengruppe zu und droht Grigorewa. Solche Anfeindungen kämen selten vor, sagen die Sozialarbeiterinnen später. Anders sei die Situation für die Prostituierten. Diese stünden von allen Seiten unter Druck. Auch die Polizei mache Jagd auf die jungen Frauen.

Dubioser Bürgermeister

Doch die HIV-Präventionsarbeit zeigt Wirkung. Anders als in Russland konnte in der Ukraine die Neuinfektionsrate reduziert werden. Trotzdem ist die Epidemie noch nicht besiegt. Das will die Stadt Odessa ändern. 2017 hat sie die Erklärung von Paris unterzeichnet. Wie alle unterzeichnenden Städte verpflichtet sie sich, dafür zu sorgen, dass drei Viertel der HIV-positiven Menschen so behandelt werden, dass sie nicht mehr ansteckend sind. Dann wäre die Ausbreitung des Virus wirkungsvoll gebremst.

Odessas Präventions- und Schadenminderungsoffensive hat auch mit der Stadt Bern zu tun. Dort besuchte Bürgermeister Gennadi Truchanow im Vorjahr nämlich unter anderem das Fixerstübli. Eingeladen hatte der Berner Schadenminderungspionier Jakob Huber. Dieser betreibt gemeinsam mit ukrainischen und niederländischen Organisationen in Odessa und vier weiteren osteuropäischen Städten ein Pilotprojekt. Urbane Zentren seien stärker von den Folgen der Sucht betroffen als Staaten, sagt Huber. «Städte sind deshalb offener für unsere Modelle einer erfolgreichen Drogenpolitik und Drogenarbeit.» Eines der Ziele des dreijährigen Projekts ist es, die Stadtbehörden für eine nicht repressive Drogenpolitik zu gewinnen.

Als er gesehen habe, dass die Süchtigen in Bern unter Duldung der Polizei Heroin spritzten, sei er erst schockiert gewesen, sagt der 53-jährige Bürgermeister. Doch dann habe er rasch realisiert, dass das positive Folgen für die Süchtigen und die Gesellschaft habe. Als sich im Oktober PräventionsexpertInnen in Odessa zu einem internationalen Kongress einfanden, sagte ihnen Truchanow, man müsse die lokale Gesellschaft verändern. Wie fast überall in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion existierten auch in Odessa gesellschaftliche Normen, die zur Verbreitung des Virus und zur Stigmatisierung der Infizierten beitrügen. Der grösste Feind seien die eigenen Polizeikräfte, sagt der Bürgermeister. Diese könnten sich nicht vom repressiven Umgang mit den Drogensüchtigen lösen.

So klar die Positionen von Bürgermeister Truchanow bezüglich HIV und Aids heute sind, so dubios ist er selbst. Gemäss Recherchen der BBC hat er in den neunziger Jahren Mafiamitglieder an Scharfschützengewehren ausgebildet. Und das Investigativnetzwerk OCCRP hat ein internes Dokument der italienischen Polizei aus dem Jahr 1998 veröffentlicht, in dem Truchanow als Mitglied einer ins Kokaingeschäft verstrickten Organisation bezeichnet wird. Nachdem die Panama Papers Truchanows Verwicklungen in Immobiliengeschäfte in London aufgezeigt hatten, floh er Ende des letzten Jahres ins Ausland. Bei seiner Rückkehr wurde er im Februar am Flughafen verhaftet. Nach einer Nacht war er wieder frei. Anschliessend regierte er weiter. Truchanow wies und weist alle Anschuldigungen zurück. Seit dem 1. November steht er dennoch vor Gericht. ZeugInnen wurden eingeschüchtert. Trotzdem ist Truchanow in Odessa beliebt, wie Lokaljournalist Alexander Gimanow sagt. In der Ukraine seien alle PolitikerInnen «Geschäftsleute in eigener Sache». Truchanow verstehe es aber, auch die Interessen der Bevölkerung mitzuberücksichtigen, von der er wiedergewählt werden wolle. So ist der Journalist überzeugt, dass Truchanows Engagement gegen HIV und TB letztlich ernst gemeint ist.

Tabus mit Folgen

«Wollen wir unsere Ziele erreichen, können wir es uns nicht leisten, nur mit den Guten unter den Politikern zusammenzuarbeiten», sagt auch Alla Chodak. Sie leitet in Odessa das Hilfswerk «100 Prozent Leben», das HIV-positive Menschen berät und Programme zur HIV-Prävention betreibt. Gleichwohl hadert Chodak mit der Korruption in der Politik. Weil die international finanzierten Hilfswerke eine transparente Rechnungslegung hätten, könnten PolitikerInnen nur schlecht Geld in die eigenen Taschen abzweigen. Chodak weiss von Plänen der Politik, nicht korrupte Hilfswerke auf unlautere Weise mit existenzbedrohenden Bussen zu belegen.

«100 Prozent Leben» führt Weiterbildungskurse für ÄrztInnen durch. Dabei zeigt sich, dass in der Stadt im Schnitt nur eineR von zwanzig MedizinerInnen weiss, wie man sich mit HIV ansteckt – und wie nicht. Im Medizinstudium wird der Umgang mit HIV und Aids bis heute nicht behandelt. Auch sonst spricht man in der Ukraine nicht über Sexualität – über Geschlechtskrankheiten schon gar nicht. Selbst Jüngere sind nur schlecht aufgeklärt. Und so ist in der Bevölkerung viel Un- und Halbwissen vorhanden. Das verstärkt die vorhandenen Vorurteile zusätzlich. Viele HIV-positive Personen haben etwa Mühe, eine Schule für ihre Kinder zu finden. Die anderen Eltern fürchten sich vor einer Ansteckung und drängen die Schulleitung, die Kinder nicht aufzunehmen, weiss Alla Chodak aus eigener Erfahrung. Die NGO-Chefin ist selbst seit zwanzig Jahren HIV-positiv.

Aus Angst vor Stigmatisierung sagen viele Betroffene niemandem, dass sie TrägerInnen des HI-Virus sind. Eine andere Frau sagt, sie habe bisher erst zwei Menschen von ihrer Infektion erzählt. Obschon sie sich in einer Kampagne engagiert, die einen anderen Umgang mit HIV-positiven Menschen fordert. Doch sie fürchtet berufliche Nachteile für ihren Sohn, der die Polizeiakademie absolviert.

Volksdroge Crystal Meth

Teil des Schadensminderungskonzepts sind auch Methadonprogramme und ein Spritzentausch. Jeden Morgen kommen drogensüchtige Menschen ins ärmliche Hafenquartier von Odessa, um ihre Tagesration Methadon und ihre Medikamente abzuholen. Wer an der hochansteckenden Tuberkulose leidet, nimmt den vorderen Eingang. Der Rest geht ins Hinterhaus. Ein junger Mann kommt eben aus dem einfach eingerichteten Behandlungszimmer. Er sei vor drei Jahren in die Drogensucht gerutscht, sagt er. Er habe sich Heroin und Methamphetamin, auch als Crystal Meth bekannt, gespritzt. Letzteres ist die meistkonsumierte harte Droge in der Ukraine. Der junge Kurierfahrer ist derzeit dabei, seine Methadondosis zu senken. Er will ganz davon loskommen, weil er Kinder haben will.

Am anderen Ende der Stadt findet immer nachmittags ein Spritzentausch statt. Das Angebot ist in der Parterrewohnung eines Wohnblocks einquartiert. Draussen spielen Kinder, drinnen werden in grossen Kunststoffbehältern die gebrauchten Spritzen gesammelt. Zwei rund vierzigjährige Stammgäste haben heute einen Kollegen mitgebracht. Wie alle, die erstmals herkommen, wird er auf HIV und Tuberkulose getestet. Ein Pieks in den Finger, ein Tropfen Blut auf den Teststreifen – dann schliesst die Sozialarbeiterin die Tür. Im Gang albern derweil seine Kollegen herum. Falls der Test bei ihrem Kollegen positiv ausfällt, erhält dieser anschliessend Zugang zu einer HIV-Behandlung.

Künftig sollen in Odessa nicht nur Spritzen getauscht werden. Versuchsweise soll ein Fixerstübli eingerichtet werden. In der repressiven Ukraine käme dies einer Revolution gleich. Die Stadtbehörden sind mit an Bord. Dennoch will man die GegnerInnen nicht aufschrecken: Das Fixerstübli wird deshalb schlicht «Gemeindegesundheitszentrum» heissen.

Ein Kahlschlag droht

Doch allen Anstrengungen zum Trotz droht ein massiver Rückschlag. Der Global Fund zieht sich aus strategischen Gründen und wegen Geldmangel aus Osteuropa und Zentralasien zurück. Jakob Huber kritisiert die internationalen Geldgeber: Diese hätten es verpasst, die öffentliche Hand von Beginn an mit in die finanzielle Verantwortung zu nehmen. In Kombination mit dem schnellen Rückzug drohten die aufgebauten Angebote zu verschwinden. Dieser negative Effekt zeigt sich in anderen Ländern, aus denen sich der Global Fund schon zurückgezogen hat. In der Ukraine soll die öffentliche Hand im kommenden Jahr ein Fünftel der Leistungen übernehmen, 2020 schon die Hälfte. Die Nervosität bei den lokalen Nichtregierungsorganisationen ist gross. Zwar hat der ukrainische Staat die Beträge in sein Budget aufgenommen, doch er ist klamm, und es stehen Neuwahlen mit offenem Ausgang an.

Nachhaltige lokale Finanzierungsmodelle für die Präventionsangebote zu schaffen, ist eines der Hauptziele der internationalen Hilfswerksallianz rund um Huber. Diese sollen in den Partnerstädten getestet werden und später als Modell für die ganze Region dienen. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen sei man in Odessa auf Kurs. So hat die Stadt ihr Versprechen bisher gehalten und Leistungsverträge mit den lokalen NGOs abgeschlossen. Und so liegt das Schicksal der Frauen im Moldawanka-Viertel, der Süchtigen und der Menschen, die auf Aidsmedikamente angewiesen sind, nicht zuletzt in den Händen eines undurchsichtigen Politikers. Doch Alternativen gibt es keine.

Erschwerte Umstände

Der militärische Konflikt zwischen der Ukraine und Russland hat auch für die HIV-Präventionsarbeit verheerende Auswirkungen. So stoppte Russland nach der Annektion der Krimhalbinsel die unter russischem Recht illegalen Methadonprogramme.

Gemäss der nationalen HIV-Dachorganisation Alliance for Public Health können wegen der kriegerischen Auseinandersetzung ein Sechstel aller ukrainischen HIV-Infizierten nicht mehr behandelt werden. In den umkämpften Gebieten von Luhansk und Donezk ist es beinahe unmöglich, den Nachschub an Medikamenten und Präservativen zu gewährleisten.