Nr. 50/2018 vom 13.12.2018

Mit Super Pumas auf Cannabisjagd

Mit Hubschraubern der Armee suchen Polizei und Grenzwache im Wallis nach Hanfpflanzen. Fragen dazu beantworten die Beteiligten höchst ungern.

Von Martin Germann

«Sie haben unser Grundstück fotografiert»: Im Wallis fliegen Helis tief. Foto: Stefan Bohrer, Keystone

«Police in helicopter, a search fi marijuana», sang der jamaikanische Reggaesänger John Holt 1983. Es war die Zeit der Cannabisprohibition, als den USA nahezu jedes Mittel recht war, um HanfkonsumentInnen zu verfolgen. Vom Lied inspirieren lassen hat sich offensichtlich auch die Walliser Polizei. Auch sie geht nämlich mit Helikoptern auf die Suche nach Hanfpflanzen. Am 19. September flog ein Super Puma der Schweizer Armee über das Grundstück von Andrea Bregy* und verharrte darüber. Bregy wohnt etwas ausserhalb von Brig und erinnert sich: «Der Helikopter flog etwa in einer Höhe von nur zwanzig Metern. Mein Partner konnte beobachten, wie Insassen des Helikopters unser Grundstück fotografierten.»

Fünf Tage später erschienen zwei Polizisten vom Drogendezernat der Walliser Kantonspolizei auf dem Grundstück von Bregy. Im Gepäck hatten sie einen Hausdurchsuchungsbefehl. Es bestehe der dringende Verdacht, dass sie auf ihrem Hof Cannabis angepflanzt habe, meinten die Beamten. Bregy führte sie schnurstracks zu den vier Hanfpflanzen, die sie in ihrem Garten angepflanzt hatte. Die Polizei konfiszierte diese, Bregy erhielt eine Vorladung bei der Polizei und wurde einvernommen. Auf Nachfrage von ihr gab ein Polizist zu, dass die Pflanzen bei einem Helikopterflug gesichtet worden seien, an dem auch ein Mitglied des Drogendezernats teilgenommen habe.

Mehrere dubiose Flüge

Eine Luftkontrolle wie die bei Andrea Bregy ist kein Einzelfall. AugenzeugInnen berichten, dass es im Wallis immer wieder zu merkwürdigen Flügen mit Super Pumas komme. Zwar ist bekannt, dass das Grenzwachtkorps auch im Wallis diese Helikopter der Armee einsetzt, um die grüne Grenze zu Italien zu überwachen. Die beobachteten Flüge fanden aber keineswegs in Grenznähe statt. Dem Walliser Anwalt Peter Volken, der seit mehreren Jahrzehnten immer wieder KlientInnen vertritt, die wegen Verstoss gegen das Betäubungsmittelgesetz angezeigt werden, liegen mehrere Fälle vor, die im Zusammenhang mit einer Helikopterüberwachung stehen.

Die Staatsanwaltschaft hat den Vorwurf, sie gehe mit Super Pumas auf die Suche nach Hanfpflanzen, bisher dementiert. Auch die Kantonspolizei Wallis bestätigt zwar, dass man in den letzten Jahren vereinzelt die Luftwaffe mit Helikoptereinsätzen beauftragt habe. Weiter schreibt sie jedoch: «Auf diesen genannten Flügen wurden keine Hanfplantagen beziehungsweise einzelne Pflanzen gesichtet.»

Offensichtlich scheint die Medienstelle der Polizei schlecht über die eigenen Einsätze informiert. Denn beim Flug über dem Hof von Andrea Bregy war durchaus ein Polizist im Helikopter anwesend, wie der Verzeigungsbericht der Kantonspolizei Wallis deutlich macht. Darin heisst es: «Anlässlich von Kontrollflügen mit dem Schweizerischen Grenzwachtkorps wurde festgestellt, wonach in (Ortsname anonymisiert) vermeintlich Hanfpflanzen angebaut wurden.»

Auf den Bericht und die entsprechenden Flüge angesprochen, heisst es bei der Kantonspolizei, Einsatzplanung und -führung hätten beim Grenzwachtkorps gelegen. Die Polizei schiebt also die Verantwortung für die durchgeführten Flüge und die entsprechende Überwachung von Grundstücken kurzerhand der Grenzwache zu.

Vier Pflanzen, ein Feld?

Die Medienstelle der Eidgenössischen Zollverwaltung, der das Grenzwachtkorps angeschlossen ist, bestätigt auf Anfrage, dass bei Helikopterflügen auch «Hanffelder» gefunden wurden. Zwar kann bei den vier Pflanzen von Bregy kaum von einem Feld gesprochen werden, immerhin aber schiebt das Grenzwachtkorps eine juristische Begründung nach.

Es stützt sich auf einen Artikel des Zollgesetzes, der die Bekämpfung von illegalen Substanzen als «nichtzollrechtliche Aufgabe» der Eidgenössischen Zollverwaltung vorsieht.

Rund 230 Einsätze pro Jahr fliegt die Schweizer Armee im Auftrag der Zollverwaltung und der Grenzwache. Dabei fallen rund 635 Flugstunden an. Die Kosten der Einsätze werden vom VBS getragen. Normalerweise kostet der Einsatz eines Super Pumas rund 10 900 Franken pro Flugstunde.

Das könnte auch der Grund sein, weshalb die Walliser Kantonspolizei gerne auf die vom Grenzwachtkorps gewährte Hilfe zurückgreift. Letzteres verfügt nämlich über einen Flugkredit bei der Schweizer Armee, in dessen Rahmen es unentgeltliche Flugstunden bei der Luftwaffe beantragen kann. Den Flugkredit des Grenzwachtkorps zu nutzen, ist wohl einfacher, als bei der Luftwaffe eigene Anträge für Helikoptereinsätze zu stellen und diese entsprechend zu begründen. So beugt man gleich auch mühsamen Fragen zum eigenen Vorgehen vor.

Beim VBS gibt man sich wortkarg: «Für Fragen zum konkreten Inhalt und Zweck der Einsätze wenden Sie sich bitte an das Grenzwachtkorps respektive an das entsprechende Polizeikorps», heisst es. Offenbar will niemand die Verantwortung für die fragwürdigen Einsätze übernehmen.

Mit dem Schweigen von offizieller Seite will sich Rechtsanwalt Peter Volken nicht zufriedengeben. Er hat ein Schreiben an den zuständigen Staatsrat Frédéric Favre geschickt und verlangt Auskünfte über die merkwürdigen und teuren Super-Puma-Flüge. Er sagt: «Seit Jahrzehnten fehlt im Wallis jegliche Verhältnismässigkeit im Umgang mit Cannabiskonsumenten. Die Ressourcen, die dabei verschwendet werden, sind enorm.»

* Name geändert.

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