Nr. 51/2018 vom 20.12.2018

Macht die Nationalbank ihren Job richtig?

Der Ökonom und Buchautor Gian Trepp über das Wesen der Finanzkrisen, den Blindflug der Nationalbank und eine nötige Debatte.

Von Daniel Stern (Interview) und Ursula Häne (Foto)

«Die Eurokäufe seit der Finanzkrise führten dazu, dass die Aktiven der SNB bereits heute mehrheitlich den Banken gehören, nicht mehr Bund und Kantonen.»

WOZ: Gian Trepp, Sie setzen sich als Journalist und Buchautor seit den siebziger Jahren mit dem Finanzplatz auseinander. Wie sind Sie auf das Thema gekommen?
Gian Trepp: Mich hat das schon immer interessiert. Ich habe mich in meinem Volkswirtschaftsstudium auf politische Ökonomie, Geld- und Einkommenspolitik spezialisiert. Abends sassen wir in unseren marxistischen Zirkeln zusammen. Wir erkannten die Produktion als zentrale Sphäre des Kapitalismus.

Später glaubten Sie das nicht mehr?
In den siebziger Jahren wandelte sich der Industriekapitalismus fundamental. Die Dynamik des Systems verschob sich von der Warenproduktion in die Kapitalzirkulation. 1973 wurden die fixen Wechselkurse des Bretton-Woods-Währungssystems durch flexible Kurse ersetzt. Später deregulierten die Regierungen der USA unter Reagan und Grossbritannien unter Thatcher den grenzüberschreitenden Kapitalverkehr, und es entstanden die globalisierten Kapitalmärkte. Ungefähr gleichzeitig begann nach wirtschaftlichen Reformen in China die Verlagerung der Produktion nach Asien.

Die Funktion der Banken veränderte sich?
Sie wurden von der Magd der nationalen Industrie zur supranationalen Akteurin des globalisierten Finanzkapitalismus. Investmentbanken erfanden ständig neue Wertpapiere, mit denen sie die computerisierte Börsenspekulation anheizten. Beispielsweise die Derivate, verbriefte Termingeschäfte, die je nach Kursentwicklung wertlos werden oder hohe Gewinne abwerfen.

Die grossen Finanzcrashs waren die Folge?
Ja, etwa der schwarze Freitag 1987 an der Wall Street, die Asienkrise von 1998 oder der New-Economy-Crash von 2000. Und dann natürlich die Finanzkrise von 2008.

Nach der Krise gab es Anstrengungen der Politik, die Banken besser zu regulieren. Hat das was gebracht?
Wenig, es war Pflästerlipolitik. Nötig gewesen wäre eine Systemreform, die Trennung von Investmentbanken und Geschäftsbanken, von Finanzcasino und Realwirtschaft. In den USA machte Donald Trump inzwischen viele Regulierungen wieder rückgängig. Die nächste Finanzkrise kommt bestimmt, die Frage ist nur, wann.

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) interveniert seit der Krise von 2008 immer wieder auf dem Währungsmarkt, damit der Frankenkurs nicht in die Höhe schiesst. Macht sie ihren Job richtig?
Der Franken ist seit Ende des Ersten Weltkriegs eine harte Währung. In schwierigen Zeiten erhöhen Milliardäre und institutionelle Investoren ihre Frankenbestände. Diese Nachfrage vor allem aus dem Euroraum drückt den Frankenkurs nach oben. Zum Schutz von Exportwirtschaft, Tourismus und Detailhandel schwächt die SNB seit 2008 mit Eurokäufen den Wert des Frankens zum Euro. Durch diese Interventionen verfügt sie inzwischen über Devisenreserven von rund 800 Milliarden. Das ist viel zu viel.

Wieso kann die SNB nicht auch Anlagen von mehreren Billionen Franken haben?
Es gibt in der Bilanz auch eine Passivseite. Zur Bezahlung der Eurokäufe muss sich die SNB bei den Banken verschulden. Heute ist sie bei den rund 250 Banken, die bei ihr ein Girokonto führen, mit etwa 500 Milliarden Franken verschuldet. Die Eurokäufe seit der Finanzkrise führten dazu, dass die Aktiven der SNB bereits heute mehrheitlich den Banken gehören, nicht mehr Bund und Kantonen.

Befindet sich die SNB in einem Blindflug?
Das ist das richtige Stichwort. Die SNB-Bilanzsumme ist heute um einiges höher als die gesamte jährliche Wirtschaftsleistung der Schweiz. Dieses Missverhältnis beschränkt den Spielraum der Geldpolitik. Trotzdem verhält sich die SNB so, wie wenn das kein Problem wäre.

Die SNB verlangt ja seit langem schon Negativzinsen, damit weniger Geld in der Schweiz angelegt wird. Was soll sie sonst noch tun?
Das Direktorium sollte den Umfang der Bilanz sowie die Thematik der unerwünschten Folgen der expansiven Geldpolitik seit 2008 zum öffentlichen Thema machen.

Eine öffentliche Debatte scheint schwierig. Der Öffentlichkeit fehlt das Wissen über die Finanzwirtschaft.
Wenn das Direktorium selber die Debatte anstösst, öffnet sich an Hochschulen, in den Medien und der Politik ein diskursiver Raum. In diesem Kontext könnte sowohl das neoliberale Dogma von der «politisch unabhängigen» Nationalbank hinterfragt werden als auch die Illusion von SP und Gewerkschaften, mit Geldpolitik könnten die Arbeitsplätze im Exportsektor, Tourismus und grenznahem Detailhandel gesichert werden. Die Hoffnung auf so eine Debatte mag ein frommer Wunsch sein. Doch wenn die SNB die Geldpolitik weiterhin monopolisiert, drohen die volkswirtschaftlichen Interessen von Bund und Kantonen von den finanzwirtschaftlichen Interessen der Banken weggedrückt zu werden.

Gian Trepp (71) veröffentlichte schon 1987 in der WOZ einen kritischen Text über die geplante neue Schweizer Derivatenbörse Soffex. Zuvor hatte das «Magazin» den bestellten Artikel abgelehnt; er sei zu antikapitalistisch.

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