Nr. 02/2019 vom 10.01.2019

Lobby geht auf Reisen

Von Anna Jikhareva

Globi, die Kinderbuchfigur, geht bekanntlich gerne auf Reisen. Gleich tat es ihm diese Woche Aussenminister Ignazio Cassis. «Lobby geht auf Reisen» könnte als Titel über seinen Ausflügen stehen: Am Montag brach der Bundesrat zur Stippvisite nach Sambia, Südafrika und Simbabwe auf.

In wessen Gunst Cassis unterwegs war, zeigte gleich der erste Zwischenstopp: In Sambia besuchte der FDP-Aussenminister die Mopani Copper Mines, eine Tochtergesellschaft des Zuger Rohstoffkonzerns Glencore. «Auf eigenen Wunsch», wie das Aussendepartement schreibt. Cassis wie Glencore schien der Ausflug zu gefallen – er postete freudig Bilder des Besuchs auf Twitter, die der Konzern sogleich verbreitete.

Seit Jahren steht Mopani in der Kritik: weil das Unternehmen laut NGOs massiv Steuern hinterzieht und weil die angegliederte Kupferschmelzerei jahrelang Schwefeldioxid in die Luft blies – mit schweren gesundheitlichen Folgen für die BewohnerInnen. 2013 etwa war eine Politikerin gestorben, nachdem sie das giftige Gas eingeatmet hatte. Ein Zivilgericht warf Glencore daraufhin Fahrlässigkeit vor. Zurzeit ist der Fall vor dem Obersten Gericht hängig.

Hätte sich Bundesrat Cassis bei seinem Besuch mit AnwohnerInnen oder lokalen NGOs getroffen, wüsste er nun vermutlich, wie es um die Luftverschmutzung steht. Oder um die Frage, was es für das Land, in dem sechzig Prozent der Menschen in absoluter Armut leben, bedeutet, wenn Glencore keine Gewinnsteuern zahlt. So aber konnte er behaupten, Mopani habe «aus der Vergangenheit gelernt», und Glencores «Anstrengungen zur Modernisierung der Einrichtungen» loben. Die Botschaft, die der Aussenminister beim Treffen mit den Firmenverantwortlichen aussandte: Warum sich um die Menschenrechte scheren, wenn es um Millionengewinne geht?

Die kostenlose Glencore-PR des Bundesrats kommt in einem für den Multi günstigen Moment. Denn bald wird im Parlament die Konzernverantwortungsinitiative beraten. Eins zeigt der Minenbesuch also erst recht: dass es eine Regelung braucht, die Schweizer Firmen auch im Ausland zu ethischem Handeln verpflichtet. Und den Bundesrat gleich mit.

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