Nr. 29/2019 vom 18.07.2019

Wohin geht der Erdrutsch?

Die neue Partei von Präsident Wolodymyr Selenski steht vor einem haushohen Wahlsieg am Sonntag. Damit dürften so viele NewcomerInnen ins Parlament einziehen wie noch nie, darunter viele Frauen. Ein echter Aufbruch oder doch nur ein Feigenblatt?

Von Simone Brunner, Kiew

Von den Scheinwerfern im Fernsehstudio ins Handygewitter: Der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski am 20. Mai 2019 auf dem Weg zur Vereidigung. Foto: Gleb Garanich, Reuters

Es gibt so viele Geschichten, die der Maidan geschrieben hat, damals im Winter 2013/14, als Tausende Menschen im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew für eine Annäherung der Ukraine an die EU demonstrierten. Geschichten von jungen UkrainerInnen, die, mit einfachen Holzschilden bewaffnet, in den Kugelhagel der Polizei stürmten. Von StudentInnen, die in Nachtschichten Brote für die Protestbewegung strichen. Auch Jelisaweta Jasko hat eine solche Geschichte: Als die Barrikaden immer höher wurden und die Zusammenstösse mit der Polizei immer erbitterter, setzte sie sich eines Tages an ein gelb und blau gestrichenes Klavier mitten im Getümmel und spielte ein Lied, das sie selbst komponiert hatte. «Kwity» nannte sie es, Blumen.

Heute, fünf Jahre später, sind in Kiew wieder verrückte politische Zeiten eingekehrt. Seit knapp zwei Monaten ist der ehemalige Schauspieler Wolodymyr Selenski, der zuvor in einer Fernsehserie den Präsidenten der Ukraine spielte, tatsächlich Präsident des Landes. Und nun kommt er mit seiner Partei vermutlich auch in der Werchowna Rada, dem gesetzgebenden Obersten Rat, an die Macht: Umfragen sagen ihm für den Sonntag bei den vorgezogenen Parlamentswahlen einen Erdrutschsieg voraus. Eine Partei, die es erst seit knapp einem Monat gibt und von der man bis zuletzt nicht viel mehr wusste als ihren Namen: Sluha Naroda, Diener des Volkes. Genau so hiess auch Selenskis TV-Serie.

Neue Gesichter fürs Parlament

Wie alles so weit kommen konnte, das hat Jasko bereits analysiert. Es ist ein glühend heisser Junitag, an dem die 28-jährige Politologin in einem Gastgarten im hippen Kiewer Innenstadtbezirk Podil sitzt und einen Mangosmoothie schlürft. «Die Geduld der Menschen mit der Politik ist am Ende», sagt sie. «Deswegen waren sie bereit, einen Kandidaten zu unterstützen, der keinerlei politische Erfahrung hat.» Sie hat weder seine Serie gesehen, noch ist sie ein grosser Fan Selenskis. Wenn sie über seinen Sensationssieg – er gewann mit einem Stimmenanteil von 73 Prozent – spricht, dann sagt sie sogar Worte wie «gefährlich». Doch gerade das ist der Grund, warum sie für Selenski in den Ring steigt. «Gerade jetzt braucht es Leute, die etwas von ihrem Handwerk verstehen», sagt sie. Leute wie sie selbst. Jasko hat zwei Jahre als Beraterin für strategische Kommunikation in der Präsidialadministration unter Expräsident Petro Poroschenko gearbeitet, in Oxford Public Policy studiert und später auch kurz im britischen Parlament gearbeitet. Sie spricht geschliffenes Englisch und hat sich mit Dokumentarfilmen in der ukrainischen Filmszene einen Namen gemacht. Beim Parteitag von Sluha Naroda wurde ihr der 15. Listenplatz zugewiesen, der Einzug in die nächste Rada ist ihr damit so gut wie sicher. «Das ist eine grosse Verantwortung», sagt sie. «Wir werden das Gesicht des Parlaments vollkommen verändern.»

Auf der Liste von Sluha Naroda finden sich tatsächlich viele junge politische Quereinsteigerinnen und Maidan-Aktivisten vom Schlage Jaskos. Zumindest die vorderen Plätze belegen genauso viele Frauen wie Männer, etwa die Juristin Iryna Wenediktowa (Listenplatz drei) oder die beiden Antikorruptionsaktivistinnen Halyna Jantschenko (fünf) und Anastasia Krasnosilska (acht). Zusammen mit anderen Listen, wie jener des Rocksängers Swjatoslaw Wakartschuk, könnte der Anteil der Frauen in der Rada auf bis zu 30 Prozent steigen. Bisher lag er bei 12, in der Schweiz beträgt er im Nationalrat 33 Prozent.

Nicht die erste Chance für Reformen

Sind die jungen AktivistInnen ein Vorzeichen für echten Aufbruch? Oder sind sie doch nur politische Leichtgewichte? Immerhin enthält Selenskis Liste auch alte Freunde des Präsidenten: Leute aus dem Filmgeschäft sowie Manager aus dem Medienimperium des Oligarchen Ihor Kolomoiski, der Selenskis Kampagne unterstützte und auf dessen Fernsehsender 1+1 die TV-Serie lief, die massgeblich zu Selenskis Erfolg beigetragen hat. Wer künftig den Ton angibt, wird sich zeigen. Klar scheint nur, dass ein Umbruch ansteht. «Das Parlament steht vor einer beispiellosen Erneuerung in der Geschichte der Ukraine», schrieb kürzlich das angesehene Kiewer Nachrichtenmagazin «Nowoje Wremja». Selenski braucht die jungen ReformerInnen auf seiner Parteiliste nicht zuletzt aus Imagegründen. Es geht um seine Glaubwürdigkeit als Präsident, der Wandel versprochen hat. «Auf der Liste stehen viel weniger Kolomoiski-Leute als ursprünglich angenommen», bestätigt der Politologe Balazs Jarabik. «Die Rada wird neu besetzt werden, und das ist eine grosse Chance für Reformen», führt er aus, «aber viel wird davon abhängen, wie es Selenski gelingt, diese Greenhorns zu steuern.»

Auch 2014, nach den Protesten auf dem Maidan, waren viele junge ReformerInnen ins Parlament eingezogen, die sich über die Fraktionen hinweg zu den «EurooptimistInnen» zusammengeschlossen hatten. Heute ist diese Gruppe zersplittert, ihre Mitglieder haben sich in Machtkämpfen aufgerieben oder wurden von ihren Parteien auf aussichtslose Listenplätze verbannt. Wird sich die Geschichte wiederholen? «Ich habe noch keine Antwort darauf», gibt die Politologin Jelisaweta Jasko freimütig zu. «Aber wenn ich merke, dass Abstimmungen dazu benutzt werden, um Vorteile für Oligarchen herauszuschlagen, dann ist das eine rote Linie für mich», sagt sie. «Dann werde ich mein Engagement überdenken.»

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