Nr. 38/2019 vom 19.09.2019

Die Stapo im kommunikativen Rückzugsgefecht

Tränengas? Nein. Gewalt? Ging nur von den DemonstrantInnen aus. Die Zürcher Stadtpolizei schönte am Wochenende eine höchst fragwürdige Realität und hält seither trotzig daran fest. Eine Rekonstruktion.

Von Jan Jirát (Text) und Ursula Häne (Foto)

Kein Durchkommen: Polizisten positionieren sich vor dem umstrittenen Tränengaseinsatz zwischen Gegendemo und «Marsch fürs Läbe».

Marco Cortesi war nicht zu beneiden. Der Mediensprecher der Stadtzürcher Polizei, selbst eine Art Medienstar – «Charmant, sonnengebräunt und immer zur Stelle» («Blick») –, stand im Dauereinsatz. In Zürich waren am Samstagnachmittag gleich drei Kundgebungen unterwegs: der von christlich-fundamentalistischen AbtreibungsgegnerInnen lancierte «Marsch fürs Läbe» auf dem Turbinenplatz im Kreis 5, eine unbewilligte Gegendemo auf der nahen Josefwiese, die das «Bündnis für ein selbstbestimmtes Leben» organisiert hatte, sowie eine bewilligte und von der Juso angemeldete Gegendemo auf dem Helvetiaplatz.

Am Ende des Tages beschäftigte die Zürcher Stadtpolizei (Stapo) vor allem die unbewilligte Demo rund um die Josefwiese. Auf Tele Züri beschrieb Cortesi den Polizeieinsatz am frühen Abend wie folgt: «Man hat Polizisten mit Gegenständen beworfen, Container angezündet und Strassenbarrikaden gemacht.» Die «Schlussbilanz» verkündete 175 kontrollierte Personen sowie die Festnahme eines Dreissigjährigen wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte. Hinzu kamen zwei durch Wurfgegenstände «nicht gravierend verletzte» Polizisten und ein «massiv beschädigtes Polizeifahrzeug». Entsprechend die Schlagzeilen vieler Medien: «Krawallmacher stören Demo der Abtreibungsgegner» oder «Meinungsfreiheit mit Füssen getreten».

Um 15.45 Uhr knallte es

Doch das Lagebild der Polizei bekam schon bald Risse. Als ein Tele-Züri-Journalist fragte, ob die Polizei auf der Josefwiese auch Tränengas eingesetzt habe, sagte Cortesi zunächst unbeirrt, gemäss seinen Informationen «haben wir dort nie Tränengas eingesetzt». Eine Aussage, die der Mediensprecher bereits am Sonntag abschwächen musste – angesichts von Medienfragen sowie von veröffentlichten Foto- und Videoaufnahmen, die den Einsatz von Tränengas vor Ort dokumentierten: «Tatsache ist, dass nicht absichtlich Tränengas eingesetzt wurde auf dieser Josefwiese. Da bleibe ich dabei.» Es sei möglich, dass der Wind gewisse Schwaden auf die Wiese getrieben habe und Unbeteiligte betroffen gewesen seien, sagte Cortesi. Hinter ihm standen auf den TV-Bildern gut sichtbar zwei offenbar konfiszierte Kinderwagen. Der Stapo-Twitter-Account meldete am Samstagnachmittag: «Unsere Einsatzkräfte vor Ort melden, dass im unbewilligten Demonstrationszug Kinderwagen mitgeführt werden, die mit Wurfgegenständen gefüllt sind.» Davon war im Bild hinter Cortesi nichts zu sehen, stattdessen Soundanlagen.

Die WOZ hat versucht, den Polizeieinsatz um die Josefwiese so präzise wie möglich zu rekonstruieren. Sie wertete exklusives Bild- und Videomaterial aus und sprach mit einem Dutzend AugenzeugInnen – sowohl mit unbeteiligten ParkbesucherInnen wie auch mit KundgebungsteilnehmerInnen. Die zwölf unabhängig voneinander eingeholten Schilderungen und das Bildmaterial widersprechen der offiziellen Lageeinschätzung.

Die Absicht hinter der unbewilligten Gegendemo im Vorfeld: den «Marsch fürs Läbe» zu verhindern und für das «hart erkämpfte Frauenrecht auf Abtreibung einzustehen». Dem Aufruf folgten über tausend Personen aus feministischen, queeren und antirassistischen Kreisen.

Gemäss AugenzeugInnen war die Lage auf der Josefwiese bis um etwa 15.45 Uhr friedlich. Die Situation änderte sich schlagartig, als die Polizei die DemonstrantInnen aus den umliegenden Strassen auf die Josefwiese drängte.

Noémi Bartha, die unweit der Josefwiese wohnt und mit FreundInnen sowie ihren zwei Kindern zu dem Zeitpunkt vor Ort war, schildert, wie es plötzlich in unmittelbarer Nähe des Spielplatzes, wo ihre Kinder waren, geknallt habe. «Und ohne Vorwarnung kam Tränengas zum Einsatz, wir hörten Gummigeschosse, und Panik brach aus.» Innert kürzester Zeit sei die Situation bedrohlich geworden. Sie hätten dann zum Glück rasch in der nahen Tangoschule Platz gefunden. «Es waren viele Eltern mit ihren Kindern da, alle Kinder weinten. Aus meiner Sicht hat sich die ganze Situation als unnötige Angstmacherei der Polizei angefühlt. Sie waren überall sichtbar und machten einen bedrohlichen Eindruck.» Diese Darstellung bestätigen alle befragten AugenzeugInnen, die zum fraglichen Zeitpunkt direkt involviert waren: Als bedrohlich wurde das Polizeiaufgebot wahrgenommen, nicht die DemonstrantInnen.

Kathrin, die ihren richtigen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte, war als Teilnehmerin auf der Josefwiese. Sie beschreibt, wie die Stimmung gekippt sei, als «ein Sechserteam der Polizei in Vollmontur mit weissen Helmen am Rand der Josefwiese aggressiv wirkend herummarschierte». Diese seien daraufhin auf dem Weg einer Hecke entlang von Anwesenden mit Kies beworfen und beschimpft worden. «Zeitgleich traf dort eine Demonstrationsgruppe ein, die vor Polizisten flüchtete, die Gummigeschosse und Tränengaspetarden abfeuerten. Ein Teil davon landete auf dem Spielplatz», sagt Kathrin. Dann sei es unübersichtlich geworden: «Noch mehr Tränengaspatronen flogen über die Hecke auf die Josefwiese. Mehrere Patronen landeten direkt neben noch spielenden Kindern und Kinderwagen. Eine Frau zerrte ein Kind weg, die Kinderwagen wurden von umstehenden Leuten in Sicherheit gebracht. Alle rannten, Kinder schrien, Eltern schrien, alle schrien die Polizisten an, die endlich zurückwichen.» Die Aussagen Kathrins decken sich mit Videoaufnahmen, die der WOZ vorliegen.

Ein Teil der befragten ZeugInnen übte auch Kritik an der Gegendemo: Warum wurde die Josefwiese als Versammlungsort ausgewählt, wo immer viele Kinder und andere Unbeteiligte sind? Weshalb waren gewisse TeilnehmerInnen vermummt, wieso mussten Container brennen – Bilder, die Polizei und Medien dankbar aufnehmen?

«Mitteleinsatz»

Die WOZ hat die Stapo mit den mit Bildmaterial unterlegten Aussagen der zwölf AugenzeugInnen konfrontiert. Die Stapo hält an folgender Darstellung fest: «Ein Auftrag, an die Polizeiangehörigen an der Front, auf der Josefwiese Tränengas einzusetzen, wurde nie erteilt. Es gibt auch keine Hinweise darauf, dass Wurfkörper durch die Polizei auf die Josefwiese geworfen wurden.» Jedoch seien im Bereich nahe der Josefwiese bei heftigen Angriffen auf die Polizei zur Selbstverteidigung «Handwurfkörper» mit Tränengas eingesetzt worden. Nach diesem «Mitteleinsatz» hätten sich «die flüchtenden gewaltbereiten Demonstranten auf die Josefwiese zurückgezogen, was auch zur Verunsicherung von unbeteiligten Personen geführt haben dürfte».

«Allfällige Schwaden»

Die WOZ hat bei der Stapo auch wegen der Wurfgegenstände in den konfiszierten Kinderwagen nachgefragt. Gemäss Angaben aus dem Umfeld des «Bündnisses für ein selbstbestimmtes Leben» wurden in den Kinderwagen lediglich Soundboxen transportiert. Die Stapo sagt dazu: «Die Polizisten stellten während eines Einsatzes, als sie von Vermummten angegriffen wurden, Wurfgegenstände in Kinderwagen fest. Zu diesem Zeitpunkt war es aufgrund der kritischen Sicherheitslage jedoch nicht möglich, diese sicherzustellen.»

Auch das von der Grünen Karin Rykart geführte Stadtzürcher Sicherheitsdepartement äusserte sich auf Anfrage: «Der Polizeieinsatz am vergangenen Samstag wird gesamthaft als korrekt und verhältnismässig beurteilt. Aus dem Einsatz von Reizstoff wird die Stadtpolizei die notwendigen Lehren ziehen.» Für das Sicherheitsdepartement sind «die beabsichtigte Störung einer bewilligten Demonstration und die Gewalt gegenüber Angehörigen der Stadtpolizei inakzeptabel». Trotz der vorliegenden AugenzeugInnenaussagen und des Bildmaterials spricht das Sicherheitsdepartement weiter von «allfälligen Schwaden, die möglicherweise vom Wind auf die Josefwiese getragen wurden».

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